Ist überliefert, wie Jens Spahn (kein Verfahren wg. Vorteilsnahme und Untreue, mehrere Milliarden Schaden) zum Fall Emmely (Leergutbons, Schaden 1,30 €, 2 Jahre Rechtsstreit bis zum BGH in 2010) steht?
Ich frag nur mal so.
Ist überliefert, wie Jens Spahn (kein Verfahren wg. Vorteilsnahme und Untreue, mehrere Milliarden Schaden) zum Fall Emmely (Leergutbons, Schaden 1,30 €, 2 Jahre Rechtsstreit bis zum BGH in 2010) steht?
Ich frag nur mal so.
Achso, der #HerbstDerReformen ist dann wohl doch schon um? Den hab ich vor lauter #ZeitenWende irgendwie gar nicht richtig mitbekommen.
Ob jetzt wohl mal die #MaskenAffaere , die #Energiewende , die #Verkehrswende oder das #AfdVerbot angepackt wird? So viele schöne Themen zum anpacken...
Die Haushälterin Paula Piechotta (Grüne) hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vorgeworfen, dass sie die Folgekosten der Masken-Affäre ihres Vor-Vorgängers Jens Spahn (CDU) nicht ordnungsgemäß in ihrem Haushalt abbilde.
#Maskendeals #spahn #limericks #politik
Limerick zur #Maskenaffaere
Jens Spahn, CDUler aus Ahaus
bestellte viel Masken im Voraus.
"Was ging denn da vor?",
fragt man im Chor.
Keine Antwort - Union sitzt es leis' aus.
Jens Spahn verpulverte #Milliarden an #Steuergeld in der Maskenaffäre.
Ein Untersuchungausschuss muss das aufklären. Bitte unterschreiben und teilen! Danke! 🌈
https://aktion.campact.de/demokratie/jens-spahn-maskenaffaere-untersuchungsausschuss/teilnehmen
#jensspahn #masken #corona #maskendeals #maskenaffaere #cdu #csu #korruption #petition #spahn #campact
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung zweier Angeklagter wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit der sogenannten Maskenaffäre während der Corona-Pandemie bestätigt. Das teilten die Richter am Freitag mit.
@tagesschau
Während die #Union einen #untersuchungsausschuss wegen #Spahn|s #maskenaffaere #SpahnGate evtl. verhindern kann, weil #Demokraten keine Mehrheiten mit #Faschisten suchen...
will die #cdU WIEDER genau das und stimmt lieber mit der #AfD gemeinsam wählen, um ihren #Verfassungsrichter durch zu bringen.
Wenn sie #cdU lieber mit #Nazis zusammen arbeitet, als mit #Demokraten, zu was macht sie das dann ???
In der Maskenaffäre hat sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hinter den Vorsitzenden der Unionsfraktion und früheren Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) gestellt. "Jens Spahn hat in der Corona-Pandemie Verantwortung übernommen, schwierige Entscheidungen getroffen und unser Land durch eine beispiellose Krise geführt", sagte Kretschmer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Dass er heute offen, selbstkritisch und zugleich versöhnlich auf diese Zeit blickt, zeigt Größe und das Bewusstsein, dass wir alle aus dieser Erfahrung lernen müssen."