Die #AfD in #BadenWurttemberg , #Bayern und überhaupt hat also nichts mit #martinsellner und der #identitarebewegung zu tun?
Warum erinnert mich das an #MAGA und #project2025 , wenn ich solches #Seemannsgarn von der Kapitän #Blaubär Partei höre ???
Die #AfD in #BadenWurttemberg , #Bayern und überhaupt hat also nichts mit #martinsellner und der #identitarebewegung zu tun?
Warum erinnert mich das an #MAGA und #project2025 , wenn ich solches #Seemannsgarn von der Kapitän #Blaubär Partei höre ???

Berliner Richter verharmlosen das völkische Konzept der „Remigration“ von Martin Sellner. CORRECTIV soll laut Urteil zwei Formulierungen ändern – das Gericht widerspricht anderen Entscheidungen. Berufung ist eingelegt.
"Ethnopluralismus" ist Rassismus in völkischem Gewand
#NeueRechte #IdentitaereBewegung #Rassismus #MartinSellner #IB #Identidioten
Düzen Tekkal zeigt auf ihrem Instagram & Facebook-Account die Widerwärtigkeit der Neurechten zur Wahl des designierten baden-württembergischen Ministerpräsidenten Cem Özdemir.
#CemÖzdemir #ChristinaBaum #MartinSellner #Rechtsextrem
#DüzenTekkal
Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat auf die Klage des Österreichers Martin Sellner die Rechtswidrigkeit eines gegen ihn verhängten Aufenthaltsverbots der Gemeinde Neulingen festgestellt.
Martin Sellner ist führende Figur der rechtsextremen "Identitären Bewegung", aus Österreich und tritt regelmäßig auch in Deutschland, z.B. bei der AfD auf.
Er wollte 2024 in Baden-Württemberg eine Lesung abhalten. Die zuständige Gemeinde sprach daraufhin ein Aufenthaltsverbot dahingehend aus, dass es Sellner untersagt sei, sich von Samstag, 3. August 2024, 0:00 Uhr, bis Sonntag, 4. August 2024, 12:00 Uhr, im Gemeindegebiet aufzuhalten.
Nun hat das Verwaltungsgericht dies beanstandet, denn es gebe keine Anhaltspunkte, dass von Sellner mit "strafbaren Äußerungen zu rechnen" gewesen sei.
Die Spielräume für Rechtsextreme werden staatlicherseits immer mehr ausgeweitet: mal freiwillig, wenn Schulen vor Wahlen, die Räume der AfD öffnen, oder wenn Gerichte einem Martin Sellner quasi dessen Unbedenklichkeit attestieren.
https://verwaltungsgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/,Lde/26471758/?LISTPAGE=26209335
#sellner #martinsellner #remigration #afd #nazi #neonazi #faschist #antifaschismus #antifa #osterreich #iB #identitäre_bewegung #rassismus #chauvinismus #karlsruhe #vgkarlsruge #Neulingen #auftrittsverbot #deutschland #baden #badenwurrtemberg #afd #politik #jurabubble #eu #freizugigkeit #aufenthalt #aufenthaltsrecht
Am heutigen Sonntag sicherten wir die Proteste gegen eine #AfD Veranstaltung mit #MartinSellner sanitätsdienstlich ab. Mehr:
https://demosanitaeter.com/proteste-gegen-afd-remigrationsveranstaltung/
#AlternativeFürDeutschland #noAfD #Remigration #IdentitäreBewegung #Antifaschismus #Antifa #Ettlingen #Demosanitäter #Demosanis #Demosanitäterin #SGSW #SanitätsgruppeSüdWest