RE: https://social.anoxinon.de/@TomCoal/115973370465207356
Menschen, die #openSource #Software programmieren und #teilen sind enorm wichtig für uns. Leider vergessen sie oft sich z. B. #Markenrechte zu sichern, wie bei #noScribe.
Die #AfD hat in einem Markenrechtsstreit eine Niederlage erlitten.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat die europäischen #Markenrechte der AfD am Partei-Logo und dem Kürzel "AfD" für verfallen erklärt. >>>
https://www.turi2.de/aktuell/euipo-erklaert-markenrechte-an-logo-und-kuerzel-der-afd-fuer-verfallen/
Zu unkommerziell: Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO hat die europäischen Markenrechte der AfD am Partei-Logo und dem Kürzel "AfD" für verfallen erklärt. Eine Berliner Anwaltskanzlei hatte im September 2023 den Antrag auf "Verfall" gestellt. Die EU-Behörde begründet die Entscheidung mit der fehlenden ernsthaften Nutzung der angefochtenen Marken. Die vorgelegten Unterlagen der AfD würden nur eine parteiinterne Nutzung belegen, aber keine kommerzielle Tätigkeit als Marke. Der Verlust der Markenrechte erschwert es der AfD, anderen die Nutzung des Logos oder Kürzels für kommerzielle Zwecke zu verbieten, z.B. für T-Shirts mit dem Aufdruck "Fuck AfD". Die Partei kündigt an, Beschwerde gegen die Entscheidung einzulegen. bild.de (€)
EU-Behörde entzieht #AfD die Rechte an #Logo und #Kürzel
Der Verlust der #Markenrechte erschwert es der AfD, anderen die Nutzung des Logos oder des Kürzels für kommerzielle Zwecke zu untersagen, etwa auf #TShirts oder Merchandise-Artikeln mit politischen #Botschaften.
»Laut gegen Nazis«: Verein sichert sich #Markenrechte an rechtsextremem Shop - DER SPIEGEL
spiegel.de/panorama/gesellscha…
Einer der größten Shops der rechtsextremen Szene verliert seinen Namen, dafür gesorgt hat ein Verein. Dessen Gründer sagt, man treffe die Neonazis damit dort, wo es am meisten wehtut: an »ihren Geldbeuteln«.
Nice!
Initiative "Laut gegen Nazis e.V." sichert sich #Markenrechte an Deutschlands größtem Online-Nazi-Shop
"...hat der Verein den Namen des größten rechtsextremen Online-Shops Deutschlands, „Druck 18“, als Marke eintragen lassen. Druck18 gilt als Deutschlands größter Nazi-Merchandise-Shop und wird von dem Neonazi Tommy Frenck betrieben, der als eine der zentralen Figuren der rechtsextremen Szene gilt."
#Rechtsextremismus #Zivilgesellschaft #NaziMerch #OnlineShop
Hamburg (ots) – Die Initiative ist Teil der preisgekrönten Kampagne „Recht gegen Rechts“ von Laut gegen Nazis e.V. und der Werbeagentur Jung von Matt Gemeinsam mit Jung von Matt hat der Verein den Namen des größten rechtsextremen Online-Shops Deutschlands, „Druck 18“, als Marke eintragen lassen. Druck18 gilt als Deutschlands größter Nazi-Merchandise-Shop und wird von dem...