Mist find grad den OP hier nicht wieder. Egal.

Der #Staatsrechtler "#Möllers warnte vor einem möglichen Antrag auf Verbot der #AfD ohne #ÖffentlicheDebatte. Denjenigen, für die die AfD ein interessantes politisches Angebot sei, würde nicht ausreichend erklärt, wo die Grenzen lägen, die das #Grundgesetz ziehe und warum es diese gebe."

Is n wichtiger Punkt. Wir kennen in #Deutschland eigentlich keine andere #Politik mehr als #Basta & #TinA.

So gehts nicht weiter.

https://www.deutschlandfunk.de/staatsrechtler-moellers-bezeichnet-massen-demos-gegen-rechtsextremismus-als-beispiellos-in-der-gesch-102.html

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#Verletzung eines #abwehrrechtlich​en #Grundrecht​es iSv. #Freiheitsrecht durch die #Impfpflicht;

-> #Schutzbereich: #körperlich​e #Unversehrtheit
-> #Eingriff: #Beeinträchtigung der #körperlich​en #Unversehrtheit; #Gesundheit;
-> #Rechtfertigung: #Einfach​er #Gesetzesvorbehalt nach Art.2 Abs.2 S.3 #GG; #Parlamentsvorbehalt, #legitim​er #Zweck

#Zeit, 25.11.21, #Politik, S.2, Heinrich #Wefing #Interview mit Christoph #Möllers - Man sollte das #Dramatisch​e nicht #kleinreden;

#Frage nach #Geeignet​heit von #Freiheitsbeschränkung​en zur #Verhinderung von #Ansteckung im #Fall der #Impfung.

Frage ob #Impfung gegen #Corona die #Ansteckung anderer #wirksam #verhindern. Bei #Maske und #Abstand scheint das also als #herrschend​e #Meinung nicht immer #hinreichend der #Fall zu sein;

#Legitimierung #Legitimation

#Interview mit Christoph #Möllers, #Verfassungsrecht und #Rechtsphilosophie #Humboldt #Universität
#SZ 31.12.2020, #Politik, Was die #Freiheit aushöhlt. S. 6

Die #Frage nach #politisch​er #Freiheit als #Frage der #Sinnhaft​igkeit von #Versammlung und #Öffentlich​keit jenseits #obrigkeitsstaat​licher #Verlautbarung durch #parteipolitisch #durchsetzt​e #öffentlich #rechtlich​e #Medienanstalt​en;

#Möglichkeit des #Verlernen​s von #Dissens

#Hinweis auf Buch #Freiheitsgrad​e von #Möllers;

#Interview mit Christoph #Möllers, #Verfassungsrecht und #Rechtsphilosophie #Humboldt #Universität
#SZ 31.12.2020, #Politik, Was die #Freiheit aushöhlt. S. 6

#Akzeptanz von #Norm​en

Der #mystisch​e #Grund der #Autorität des #Gesetz​es.

Demgegenüber ist die #Einführung der #Ausnahme die #Bedingung der #Möglichkeit einer #Ausnahme für jede #Form von #Perspektivität, die #Kontingenz #eröffnet;

#Ordnungsbildung

#Hinweis auf #Montaigne

#Unterscheidung von #Stringenz und #Kontingenz

#Interview mit Christoph #Möllers, #Verfassungsrecht und #Rechtsphilosophie #Humboldt #Universität
#SZ 31.12.2020, #Politik, Was die #Freiheit aushöhlt. S. 6

Wie #funktion​ieren #Verbot​e?

Über die #Wirkung von #Verbot​en für das #Verhalten für #Mensch​en gibt es #wenig #Wissen.

#Nichtwissen; #Ordnungsbildung

#Interview mit Christoph #Möllers, #Verfassungsrecht und #Rechtsphilosophie #Humboldt #Universität
#SZ 31.12.2020, #Politik, Was die #Freiheit aushöhlt. S. 6