Eine Kommission unter Leitung von Andrea #Lindholz, Vizepräsidentin des @bundestag, soll dafür sorgen, dass die Arbeitsplattformen des Parlaments sicherer gegen Angriffe werden und zugleich nicht mehr von Drittstaaten abhängig sind. […] Ein erster konkreter Schritt steht bevor: Neuer Messenger-Dienst des Bundestages wird aller Voraussicht nach die europäische Alternative #Wire. Er ist derzeit der einzig vom @bsi zertifizierte Messenger.

Leonard Schulz berichtet für #TableMedia:
https://table.media/berlin/talk-of-the-town/digitale-unabhaengigkeit-wie-der-bundestag-den-absprung-von-microsoft-co-schaffen-will

Digitale Unabhängigkeit: Wie der Bundestag den Absprung von Microsoft & Co. schaffen will

Der Bundestag arbeitet an mehr digitaler Souveränität. Eine neue Kommission prüft sichere Alternativen zu US-Tech, eigene Cloud-Lösungen und europäische Software – und steht dabei vor der Herausforderung, Resilienz und Arbeitsfähigkeit zugleich zu sichern.

Table.Briefings
#news ⚡ Lindholz warnt CDU und SPD vor Ende der Waffenlieferungen an Israel: Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) warnt die CDU und den Koalitionspartner SPD davor, Waffenlieferungen an Israel infrage... https://hubu.de/?p=280997 | #cdu #ende #israel #lindholz #hubu
Lindholz warnt CDU und SPD vor Ende der Waffenlieferungen an Israel - Hubu.de - News & FreeMail

Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) warnt die CDU und den Koalitionspartner SPD davor, Waffenlieferungen an Israel infrage zu stellen und fordert bei Parteien zu klarer Solidarität mit Israel auf. "Wer in dieser Situation über ein Infragestellen unserer Unterstützung spricht, sendet das falsche Signal", sagte Lindholz der "Bild" (Dienstagsausgabe).

Hubu.de - News & FreeMail

Man dürfe sich nicht vormachen, dass man die Probleme...nur durch #Verbotsverfahren lösen könne. #Amthor warnte vor hohen Hürden. Ein Scheitern würde "instrumentalisiert werden als demokratisches Gütesiegel aus Karlsruhe"

"...die #AfD keine #Partei wie jede andere", sagte #Lindholz dpa. Deshalb sollte sie auch nicht so behandelt werden - vor allem nicht im #Parlament."

#Reichinnek "Eine #Demokratie überlebt eine Machtbeteiligung von Rechtsextremen wie der AfD nicht."
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-afd-verfassungsschutz-100.html

Liveblog zur AfD: ++ Von Storch nennt Vorgehen "rechtsstaatsunwürdig" ++

AfD-Vize-Fraktionschefin von Storch hat das Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen ihre Partei in den <em>tagesthemen</em> als "rechtsstaatsunwürdig" bezeichnet. SPD-Chef Klingbeil sieht in der AfD einen "Angriff auf Deutschland".

tagesschau.de

#bundestag
Oh Schreck, oh Schreck

Astrid #Lindholz #csu wird Vizepräsidentin im BT

Das ist Mittelalter pur

Kein Feingefühl hat die Frau.

😲

Andrea #Lindholz ist von der CSU-Landesgruppe für das Amt der #Bundestagsvizepräsidentin nominiert worden.

Neue Gesichter im Bundestagspr...
Bluesky

Bluesky Social
Andrea #Lindholz von der CSU gerade im #Bayern2 Interview: Peinliches Gehaspel, Versprecher, Ablenken, Phrasen. Merkt vielleicht, wem sie die Steigbügel hält. Rückgrat is not for everybody.

Wie zu erwarten, wird der #Anschlag in #Magdeburg politisch ausgeschlachtet. Eben im MoMa hat Andrea #Lindholz, stellvertretende Vorsitzende der #CDU #CSU Bundestagsfraktion eine bessere Ausstattung für die Polizei und die Vorratsdatenspeicherung gefordert. Einwürfe, dass den Behörden alle Informationen über den Täter vorgelegen haben, lässt Lindholz nicht gelten.

Wieder #Populismus statt Politik von der #Union. Man zeigt mit dem Finger auf die politische Konkurrenz, statt Ursachen anzugehen.

Kom­men­tar von #CarolinaSchwarz zu deut­schem #Rassismus nach #Machtwechsel in #Syrien

Au­to­kor­sos und Ab­schie­be­fan­tasi­en

(...)

Assad war noch keinen Tag aus dem Amt, da überschlugen sich #AfD und #Union schon vor ­lauter Rückführungsfantasien. AfD-Chefin #Weidel forderte, die Geflüchteten müssten „­umgehend“ das Land verlassen. Und Unionspolitiker_innen, wie #Lindholz oder #Throm, stimmten freudig ein. Jens #Spahn schlug vor, Maschinen zu chartern

https://www.taz.de/!6051529

Abschiebungen syrischer Geflüchteter: Autokorsos und Abschiebefantasien

Während die syrische Diaspora den Regimesturz feierte, waren die deutschen Reaktionen zum Gruseln. Diesem Populismus muss man die Stirn bieten.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

#Whataboutism ist wirklich überall!

#Brantner, #Notz, #Hartmann und #Lindholz: Warum #Huawei Schuld an #Cisco #Webex und #Taurus haben muss - Golem.de
https://glm.io/183033?n

#ITsecuritx #cybersecurity

Fremdsteuerung des Netzes durch einen Drittstaat - Brantner, Notz, Hartmann und Lindholz: Warum Huawei Schuld an Cisco Webex und Taurus haben muss - Golem.de

Ein deutscher General scheint mit der sicheren Nutzung von Cisco Webex überfordert. Für deutsche Politiker ist die Lösung ein Verbot chinesischer 5G-Technologie. Wie bitte?

Golem.de

Aktuellen Debatte im Stile rechtspatriotische Identitätspolitik 😟 wie einst, als Formulierungen wie „Kinder statt Inder“, „Das ist hier unser Land“ kursierten, und „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ Konjunktur hatten. 😮
#DannIstDasNichtMeinLand

Ausgerechnet Innenausschuss-Vorsitzende im Bundestag #Lindholz #CSU will die „christlich-abendländische Werteordnung“ bei Staatsbürgerschaft geschützt sehen. 😮

Gute Einordnung in diesem #taz-Artikel: https://taz.de/Debatte-um-Einbuergerungsreform/!5895296/

Debatte um Einbürgerungsreform: Als wäre es 1913

In der Debatte über eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts offenbaren Union und FDP ein überholtes Weltbild. Die Missgunst ist verstörend.