Bürgergeld: Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · Leipziger Zeitung

Die 7. Kammer, die 15. Kammer, die 19. Kammer und die 28. Kammer des Sozialgerichts Leipzig haben in vier Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes

Leipziger Zeitung
Die #Regierung plant eine #Gesundheitsreform, auch bei den gesetzlichen Krankenkassen. #AfD-Politiker Bernd Schattner nimmt das zum Anlass, um Stimmung gegen #Asylbewerber zu machen. Der #Staat zahle sofort nach ihrer #Ankunft alle #Leistungen der #Gesundheitsversorgung, behauptet er. Das stimmt nicht.
https://correctiv.org/faktencheck/2026/04/21/gesundheitsreform-afd-politiker-streut-falschbehauptung-zu-asylbewerbern/?utm_medium=email&utm_campaign=Schrumpft%20meine%20Stadt%3F

#SchwarzRot:

#Steuern rauf, staatliche #Leistungen radikal zusammenstreichen

Das sind ein paar widerliche Extremisten. 🤮

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzleramt-streichliste-jugendhilfe-100.html

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Eine Streichliste im Auftrag des Kanzleramtes

Bürokratie abbauen, Milliarden sparen - doch zu welchem Preis? Eine Liste mit Sparvorschlägen aus dem Kanzleramt könnte die Jugend- und Eingliederungshilfe massiv verändern. Nun wird Kritik laut.

tagesschau.de
#news ⚡ Steinmeier würdigt Leistungen von Mario Adorf: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Tod von Schauspieler Mario Adorf kondoliert. Steinmeier würdigte Adorf am Donnerstag a... https://hubu.de/?p=321550 | #adorf #leistungen #mario #steinmeier #hubu
Steinmeier würdigt Leistungen von Mario Adorf - Hubu.de - News & FreeMail

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Tod von Schauspieler Mario Adorf kondoliert.

Hubu.de - News & FreeMail

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Einführung eines #Zuzahlungssystems in der GKV für ambulante , ärztliche #Leistungen wie bei #Zahnärzten

Mitzeichnungen: 57
Es fehlen noch 29943 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 14.04.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_02/_01/Petition_194545.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Ab sofort können viele #Leistungen des #SozialuWohnungsamtes #digitalbeantragt werden – z.B. #Wohngeld, #Elterngeld oder #Grundsicherung.
- Rund um die Uhr verfügbar
- Kein Behördengang nötig
- Dokumente einfach hochladen

Unter https://www.magdeburg.de/B%C3%BCrger-Stadt/Leben-in-Magdeburg/Soziales/Sozial-und-Wohnungsamt.php

Foto: AdobeStock, Deemerwha studio

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Einführung eines #Zuzahlungssystems in der GKV für ambulante , ärztliche #Leistungen wie bei #Zahnärzten

Mitzeichnungen: 25
Die Mitzeichnungsfrist endet in 33 Tagen am 13.04.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_02/_01/Petition_194545.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: Familienbezogene #Leistungen mit #EU-Auslandsbezug

Mitzeichnungen: 31
Es fehlen noch 29969 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 17.03.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_22/Petition_192279.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

#news ⚡ Wüst will Leistungen für Asylbewerber an EU-Standards anpassen: Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will die Höhe der Sozialleistungen in Deutschland für Asylbewerber an... https://hubu.de/?p=315775 | #asylbewerber #eustandards #leistungen
Wüst will Leistungen für Asylbewerber an EU-Standards anpassen - Hubu.de - News & FreeMail

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will die Höhe der Sozialleistungen in Deutschland für Asylbewerber an EU-Standards anpassen. Der "Bild" (Dienstagsausgabe) sagte Wüst: "Wir sollten ernsthaft über Wege reden, wie wir die hohen Sätze der deutschen Sozialleistungen für Asylbewerber an die Regeln anderer EU-Staaten anpassen können.

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#Dobrindt kürzt #Leistungen - #Sparkurs statt #Integrationskurs

#Sprache, #Kultur, #Geschichte: #Integrationskurse sollen das Ankommen in #Deutschland erleichtern. Doch das #Innenministerium will hier #sparen, Zugang zu #Arbeit soll es hingegen schneller geben. #Kritiker #warnen, dass die #Rechnung nicht aufgehen wird... Die Entscheidung trifft insbesondere #Ukrainer, die in Deutschland leben.
https://www.deutschlandfunk.de/integrationskurs-dobrindt-asyl-ukrainer-100.html

Das Innenministerium will bei Integrationskursen sparen. Kritiker warnen, dass das teuer wird

Das Innenministerium spart: Bei Integrationskursen soll es eine Kostenübernahme nur noch bei verpflichtender Teilnahme geben. Kritiker rechnen mit Folgekosten.

Deutschlandfunk