PenguinTrinity 
Hubu.de#news ⚡ Bas schließt Rente mit 70 in dieser Legislaturperiode aus: Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die Einführung einer Rente mit 70 in dieser Legislaturperiode ausgeschlossen. "Für diese... https://hubu.de/?p=315694 | #bas #legislaturperiode #rente #hubu
MRNSFWas macht #linnemann eigentlich während den #koalitionsverhandlungen ???
Schlafen?
Solche Themen verhandelt man VOR einer Regierungsbildung
und nicht während der #Legislaturperiode
#bundesregierung
#cdu #csu #spd
#bundestag
#diegruenen
#dielinke
#ssw
CDU-Generalsekretär Linnemann dringt auf Steuerreform | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/linnemann-steuerreform-100.html
CDU-Generalsekretär Linnemann dringt auf Steuerreform
CDU-Generalsekretär Linnemann möchte im Frühjahr mit dem Koalitionspartner SPD auch über die Reform der Einkommensteuer reden. In der Bild am Sonntag schlug er unter anderem vor, die Schwelle für den Spitzensteuersatz nach oben zu verschieben.
eldiepIch habe "ausversehen" alle Einzelfragen aus allen #KleineAnfrage n des #Bundestag in einer Datenbank extrahiert (aktuelle #legislaturperiode). Die Fragen sind hierachisch strukturiert. Auswertung erfolgte via LLM. Kann das wer gebrauchen? Kann auch die "Pipeline" liefern um andere Zeiträume abzurufen. Kann man das irgendwo sinnig zur Verfügung stellen?
Bei Interesse gerne melden.
#data #opendata #deutschland
Neuer Anfang | Neuer AnfangSynodalkonferenz als Weihnachtskaktus?
Sapere AudeWenn ich an die #Übernachtentscheidung für #Palantir denke und den Widerstand gegen den #Datenschutzbeauftragten i.S. #MS365, dann kann ich keinesfalls der #Grünschwarz|en Koalition eine weitere #Legislaturperiode in #Stuttgart spendieren. 🤪😤🥴🤮
Immerhin wären da ja noch #Linke, #BSW und, naja, #SPD.
Immerhin wären da ja noch #Linke, #BSW und, naja, #SPD.
Wordmark@joerg_spengler not in this #legislaturperiode
Carsten O. 📯 💚🌻@spiegelnews ja Heinrich im Panoptikum?
Die Fehlbelegungsabgabe wurde Mitte der Nuller-Jahre gerade abgeschafft.
Und genau DAS ist das Problem:
Strukturen halten nur noch wenige, oder eine #legislaturperiode .
Für Statt sich mit der Lösung echter Probleme zu beschäftigen, sind Kommunen, Kreise und Länder damit beschäftigt Strukturen auf- und abzubauen.
#planungssicherheit sieht anders aus.
#news ⚡ Bisher 13 Ordnungsrufe in der aktuellen Legislaturperiode: In der aktuellen Legislaturperiode wurden bis zum letzten Sitzungstag vor der Sommerpause am 11. Juli 2025 insgesamt 13 Ordnungsrufe e... https://hubu.de/?p=294805 | #legislaturperiode #ordnungsrufe #hubu
#Hausärzte vor mehr #Konsequenzen als #Spahn?
Laura ist richtig sauer! Denn was diese Woche wieder alles passiert ist, geht auf keine Kuhhaut.
Der #Bundesrechnungshof warnt vor einem Finanzloch in der #Pflege und drängt auf eine Reform. Das passiert übrigens bei jeder neuen #Legislaturperiode – ändern tut sich irgendwie trotzdem nix.
Aktuell sprechen wir dabei von einer #Finanzlücke von 12,3 Milliarden Euro in der #sozialen #Pflegeversicherung bis zum Jahr 2029.
