Show threadCarsten O. 📯 đŸ’šđŸŒ»5d ago

@spiegelnews ja Heinrich im Panoptikum?

Die Fehlbelegungsabgabe wurde Mitte der Nuller-Jahre gerade abgeschafft.

Und genau DAS ist das Problem:
Strukturen halten nur noch wenige, oder eine #legislaturperiode .
FĂŒr Statt sich mit der Lösung echter Probleme zu beschĂ€ftigen, sind Kommunen, Kreise und LĂ€nder damit beschĂ€ftigt Strukturen auf- und abzubauen.

#planungssicherheit sieht anders aus.

Hubu.deSep 11
#news ⚡ Bisher 13 Ordnungsrufe in der aktuellen Legislaturperiode: In der aktuellen Legislaturperiode wurden bis zum letzten Sitzungstag vor der Sommerpause am 11. Juli 2025 insgesamt 13 Ordnungsrufe e... https://hubu.de/?p=294805 | #legislaturperiode #ordnungsrufe #hubu
Bisher 13 Ordnungsrufe in der aktuellen Legislaturperiode - Hubu.de - News & FreeMail

In der aktuellen Legislaturperiode wurden bis zum letzten Sitzungstag vor der Sommerpause am 11. Juli 2025 insgesamt 13 Ordnungsrufe erteilt.

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Verfassungklage@troet.cafeJul 14

#HausÀrzte vor mehr #Konsequenzen als #Spahn?

Laura ist richtig sauer! Denn was diese Woche wieder alles passiert ist, geht auf keine Kuhhaut.
Der #Bundesrechnungshof warnt vor einem Finanzloch in der #Pflege und drĂ€ngt auf eine Reform. Das passiert ĂŒbrigens bei jeder neuen #Legislaturperiode – Ă€ndern tut sich irgendwie trotzdem nix.
Aktuell sprechen wir dabei von einer #FinanzlĂŒcke von 12,3 Milliarden Euro in der #sozialen #Pflegeversicherung bis zum Jahr 2029.

https://m.youtube.com/watch?v=-b4HVek8Sn0

HausĂ€rzte vor mehr Konsequenzen als Spahn? – Laura's Aufreger der Woche

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Kevin Karhan Jul 3

Leute wie #Merz mĂŒssten mal ne #Legislaturperiode lang #Lohnarbeit machen.

Denn ganz offensichtlich ist der #Bankster von #BlackRock komplett entkoppelt von der #RealitÀt der #WÀhler*innen und ganz allgemein #Bevölkerung!

https://www.youtube.com/watch?v=gMBS6uQ-3ng

#EinkommensmillionÀr #TouchGrass #DEpol #BlackRot #FDGO #SozialerFrieden #FriedrichMerz #Kleptokratie #Gerontokratie #DieDaOben #Demokratie #SozialeMarktwirtschaft #Ordoliberalismus #SozialeFrage #RealitÀtscheck #Politik #bundespolitik #CDU #CSU #NSAfD #AfD #CDUverbot #CSUverbot #NSAfDverbot #AfDverbot #CDUverbotJetzt #CSUverbotJetzt #NSAfDverbotJetzt #AfDverbotJetzt #CDUverbotSofort #CSUverbotSofort #NSAfDverbotSofort #AfDverbotSofort

Friedrich Merz und unser Wohlstand

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Hubu.deJun 21
#news ⚡ KlĂŒssendorf lehnt Wehrpflicht in dieser Legislaturperiode ab: Der designierte SPD-GeneralsekretĂ€r Tim KlĂŒssendorf lehnt die EinfĂŒhrung einer Wehrpflicht in dieser Legislaturperiode kategorisch ab.... https://hubu.de/?p=283820 | #kluessendorf #legislaturperiode #wehrp
KlĂŒssendorf lehnt Wehrpflicht in dieser Legislaturperiode ab - Hubu.de - News & FreeMail

Der designierte SPD-GeneralsekretĂ€r Tim KlĂŒssendorf lehnt die EinfĂŒhrung einer Wehrpflicht in dieser Legislaturperiode kategorisch ab.

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red_rooster May 11
Ich wĂ€re echt dankbar, wann das #Fediverese mir in dieser #Legislaturperiode nur #troets ĂŒber den legendĂ€ren #Router in den von mir gefolgten #hashtag schreibt. Und keine ĂŒber das #bundeskanzleramt 😡
BerlinFokusApr 24

@dirk_wagner_

Mag das #BĂŒndnisEitleSchnepfe auch nicht, aber in einem Punkt muss ich denen trotzdem recht geben:

Es kann nicht sein, dass der #Bundestag die Möglichkeit hat die Bearbeitung von #Wahlbeschwerden einfach (theoretisch) eine ganze #Legislaturperiode lang zu verschleppen.

Das ist einer #Demokratie unwĂŒrdig.

Markscheid am MittwochApr 15

News aus der Zukunft

Was viele nicht fĂŒr möglich hielten und was auch der Herr Einstein bis zu seinem Ableben als unmöglich erachtete, es ist innovativen Köpfen nun doch gelungen, es machbar zu machen: Das Reisen in der Zeit. Vorerst gibt es diese Möglichkeit aber nur fĂŒr einige wenige auserwĂ€hlte Mitmenschen, da vom dafĂŒr nötigen Aggregat vorerst nur ein Prototyp existier
https://markscheid.com/news-aus-der-zukunft
#Legislaturperiode #MamM #markscheid #Prototyp #Radio #Zeit #Zeitreise

News aus der Zukunft

Was viele nicht fĂŒr möglich hielten und was auch der Herr Einstein bis zu seinem Ableben als unmöglich erachtete, es ist innovativen Köpfen nun doch gelungen, es machbar zu machen: Das Reisen in der Zeit.<a class=

halApr 14
Der #Koalitionsvertrag interessiert mich diese #Legislaturperiode erschreckend wenig. Der ist das Papier nicht wert, auf dem er geschrieben steht. Gibt’s was, was nicht unter #Finanzierungsvorbehalt steht? Gibt’s irgendwas, welchem nicht jetzt schon widersprochen wurde?
Letzten Endes werden ja nichtmal die aergsten #Nazidinge durchgesetzt werden, mangels Rechtsgrundlage.
“Nur” der #Sozialabbau und #Klimaschutzabkehr werden kommen.
Und nÀchste Legislatur regieren die Nazis direkt. SPD halbiert.
Verfassungklage@troet.cafeApr 2

#PR048 Happy New #Legislaturperiode – #Parlamentsrevue:

Es ist soweit! Ich spreche mit Hanno ĂŒber die Konstituierende Sitzung des neugewĂ€hlten Bundestags, ĂŒber die Rede von Gregor Gysi und das neue PrĂ€sidium. Vorher tauchen wir aber nochmal ab ins Wahlrecht und schauen, wie sich die Wahlrechtsreform denn nun ausgewirkt hat.

https://parlamentsrevue.de/2025/03/26/pr048/

PR048 Happy New Legislaturperiode

Über die 1. Sitzung des Bundestags vom 25. MĂ€rz 2025 Aufgezeichnet am 25.03.2025 Es ist soweit! Ich spreche mit Hanno ĂŒber die Konstituierende Sitzung des neugewĂ€hlten Bundestags, ĂŒber die Rede von Gregor Gysi und das neue PrĂ€sidium. Vorher tauchen wir aber nochmal ab ins Wahlrecht und schauen, wie sich die Wahlrechtsreform denn nun ausgewirkt hat.

Parlamentsrevue