Nobel GreenApr 24

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/rente-debatte-100.html
#unfähigePolitik #unfähigeregierung #merz_kann_es_nicht #MerzMussGehen

Die #unfähigeregierung hält nicht bis zum Ende der #Legislaturperiode
Ich befürchte #neuwahlen

Seniorenunion kritisiert die Renten-Äußerung von Bundeskanzler Merz

Die Seniorenunion kritisiert die Aussagen von Kanzler Merz zur Rente. Diese müsse nach 45 Beitragsjahren höher sein als die Grundsicherung, so der Bundesvorsitzende Hüppe. Der Anreiz zu arbeiten, würde sonst verloren gehen.

tagesschau.de
PenguinTrinity Feb 25

Lässt sich die Zeit vor dieser #Legislaturperiode als "#Vormerz" bezeichnen? /s   

#CxU #CDU #Merz #fckmrz #depol #joke #ironie

Hubu.deFeb 23
#news ⚡ Bas schließt Rente mit 70 in dieser Legislaturperiode aus: Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die Einführung einer Rente mit 70 in dieser Legislaturperiode ausgeschlossen. "Für diese... https://hubu.de/?p=315694 | #bas #legislaturperiode #rente #hubu
Bas schließt Rente mit 70 in dieser Legislaturperiode aus - Hubu.de - News & FreeMail

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die Einführung einer Rente mit 70 in dieser Legislaturperiode ausgeschlossen.

Hubu.de - News & FreeMail
MRNSFFeb 15

Was macht #linnemann eigentlich während den #koalitionsverhandlungen ???

Schlafen?

Solche Themen verhandelt man VOR einer Regierungsbildung
und nicht während der #Legislaturperiode

#bundesregierung
#cdu #csu #spd
#bundestag
#diegruenen
#dielinke
#ssw

CDU-Generalsekretär Linnemann dringt auf Steuerreform | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/linnemann-steuerreform-100.html

CDU-Generalsekretär Linnemann dringt auf Steuerreform

CDU-Generalsekretär Linnemann möchte im Frühjahr mit dem Koalitionspartner SPD auch über die Reform der Einkommensteuer reden. In der Bild am Sonntag schlug er unter anderem vor, die Schwelle für den Spitzensteuersatz nach oben zu verschieben.

tagesschau.de
eldiepFeb 5

Ich habe "ausversehen" alle Einzelfragen aus allen #KleineAnfrage n des #Bundestag in einer Datenbank extrahiert (aktuelle #legislaturperiode). Die Fragen sind hierachisch strukturiert. Auswertung erfolgte via LLM. Kann das wer gebrauchen? Kann auch die "Pipeline" liefern um andere Zeiträume abzurufen. Kann man das irgendwo sinnig zur Verfügung stellen?

Bei Interesse gerne melden.
#data #opendata #deutschland

Neuer Anfang | Neuer Anfang [Unofficial]Jan 31

Synodalkonferenz als Weihnachtskaktus?

https://fed.brid.gy/r/https://neueranfang.online/synodalkonferenz-als-weihnachtskaktus/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=synodalkonferenz-als-weihnachtskaktus

Sapere AudeJan 26
Wenn ich an die #Übernachtentscheidung für #Palantir denke und den Widerstand gegen den #Datenschutzbeauftragten i.S. #MS365, dann kann ich keinesfalls der #Grünschwarz|en Koalition eine weitere #Legislaturperiode in #Stuttgart spendieren. 🤪😤🥴🤮
Immerhin wären da ja noch #Linke, #BSW und, naja, #SPD.
Show threadWordmarkDec 22
@joerg_spengler not in this #legislaturperiode
Carsten O. 📯 💚🌻Nov 12

@spiegelnews ja Heinrich im Panoptikum?

Die Fehlbelegungsabgabe wurde Mitte der Nuller-Jahre gerade abgeschafft.

Und genau DAS ist das Problem:
Strukturen halten nur noch wenige, oder eine #legislaturperiode .
Für Statt sich mit der Lösung echter Probleme zu beschäftigen, sind Kommunen, Kreise und Länder damit beschäftigt Strukturen auf- und abzubauen.

#planungssicherheit sieht anders aus.

Hubu.deSep 11, 2025
#news ⚡ Bisher 13 Ordnungsrufe in der aktuellen Legislaturperiode: In der aktuellen Legislaturperiode wurden bis zum letzten Sitzungstag vor der Sommerpause am 11. Juli 2025 insgesamt 13 Ordnungsrufe e... https://hubu.de/?p=294805 | #legislaturperiode #ordnungsrufe #hubu
Bisher 13 Ordnungsrufe in der aktuellen Legislaturperiode - Hubu.de - News & FreeMail

In der aktuellen Legislaturperiode wurden bis zum letzten Sitzungstag vor der Sommerpause am 11. Juli 2025 insgesamt 13 Ordnungsrufe erteilt.

Hubu.de - News & FreeMail