Bas zweifelt an Rentenreformen in dieser Legislatur - Hubu.de - News & FreeMail

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) ist skeptisch, ob die Ergebnisse der geplanten Rentenkommission vor der kommenden Bundestagswahl noch umgesetzt werden können. "Welche Pflöcke wir in dieser Regierung noch einschlagen können, werden, werden wir sehen.

SPD glaubt noch an Stromsteuersenkung für alle in dieser Legislatur - Hubu.de - News & FreeMail

Nach der Sitzung des Koalitionsausschusses geht die SPD-Bundestagsfraktion weiter von einer Stromsteuersenkung für alle noch in dieser Legislaturperiode aus.

„Dortmund funktioniert“ - trotz Druck durch externe Krisen und demografischen Wandel - Nordstadtblogger

Fünf Jahre sind seit der letzten Kommunalwahl vergangen – Zeit für eine politische (Zwischen-) Bilanz. Die Dortmunder SPD-Fraktion nutzt diesen Moment, um auf ihre Arbeit im Rat zurückzublicken und natürlich, um für die kommende Kommunalwahl …

Bluesky

DM-Chef für längere Legislatur und begrenzte Mandate - Hubu.de - News & FreeMail

DM-Chef Christoph Werner schlägt vier Reformen vor, wie die Politik seiner Meinung nach besser auf die Bedürfnisse der Bürger eingehen kann. Dazu gehört eine Verlängerung der Legislaturperiode von vier auf sechs Jahre.