Die #Ampel will #Schwangerschaftsabbrüche #legalisieren:
#Merz hält das für inakzeptabel.
Aber was will man auch von jemand erwarten,
der "mit #Trump schon zurechtkäme"
und mal der Meinung war,
dass #Vergewaltigung in der Ehe schon ok ist.
https://www.tagesspiegel.de/politik/ampel-will-schwangerschaftsabbruche-legalisieren-merz-halt-vorstoss-zu-straffreiheit-bei-abtreibungen-fur-inakzeptabel-12711248.html
Ampel will Schwangerschaftsabbrüche legalisieren: Merz hält Vorstoß zu Straffreiheit bei Abtreibungen für inakzeptabel

Wird der Abtreibungsparagraf 218 noch kurz vor dem Ende der Wahlperiode abgeschafft? Ein parteiübergreifender Vorstoß hierfür verärgert die Union. Vor allem wegen einer Unterschrift unter dem Entwurf.

Der Tagesspiegel

Alles muss man selber machen

Die Ampel kann sich nicht darauf einigen, #Schwangerschaftsabbrüche zu #legalisieren. Nun haben zi­vil­ge­sell­schaft­li­che Or­ga­ni­sa­ti­o­nen einen Ge­setz­ent­wurf er­a­r­bei­tet

Von Dinah Riese @d_na
https://www.taz.de/!6040262

Legale Schwangerschaftsabbrüche: Alles muss man selber machen

Die Ampel kann sich nicht darauf einigen, Abtreibungen zu legalisieren. Nun haben zivilgesellschaftliche Organisationen einen Gesetzentwurf erarbeitet.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

#Abtreibungen endlich #legalisieren

Nicht legal, aber prin­zi­pi­ell möglich – das ist ein fauler Kom­pro­miss. Die Zeit ist reif, sich vom Pa­ra­gra­fen 218 zu ver­ab­schie­den

Von #PatriciaHecht und Dinah Riese @d_na
https://www.taz.de/!6001381

Abtreibungen endlich legalisieren

Nicht legal, aber prinzipiell möglich – das ist ein fauler Kompromiss. Die Zeit ist reif, sich vom Paragrafen 218 zu verabschieden

Ich höre gerade die aktuelle #Rechtsbelehrung. Ich hätte dazu sagen: Es wird Zeit #Cannabis zu #legalisieren!
Wenn's doch jetzt aus div. Gründen mit dem #Heizgesetz/#Wärmewende zur #Sommerpause nicht für 2 #Lesungen reicht, weshalb dann nicht stattdessen #bubatz #legalisieren?
Dafür brauchts noch nicht mal Stimmen der #Oppsition und der #Bundesrat muss auch nicht gefragt werden.
Legalisierung jetzt!

Die Uhr der Cannabis Prohibition. Seit dem 08.12.2021 ist die Ampelregierung im Amt, bis zur beschlossenen Cannabis Legalisierung hier finden sie die konsumnahen Strafverfahren sowie das Entgangene Steuergeld.

Legalisierung jetzt!

Die Uhr der Cannabis Prohibition. Seit dem 08.12.2021 ist die Ampelregierung im Amt, bis zur beschlossenen Cannabis Legalisierung hier finden sie die konsumnahen Strafverfahren sowie das Entgangene Steuergeld.

#PaderbornerErklärung #LEAPfordert #Weedmob #PaderbornerErklärungThread

#Cannabis #Legalisieren https://Legalisierungjetzt.de
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RT @Soulfly_Germany
November 24, 2022

Die Ampelkoalition hat sich im Koalitionsvertrag auf den Tag genau vor einem Jahr auf folgende Position zu Cannabis geeinigt:

Drogenpolitik

„Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein. /1
https://twitter.com/Soulfly_Germany/status/1595799594205679619

Legalisierung jetzt!

Die Uhr der Cannabis Prohibition. Seit dem 08.12.2021 ist die Ampelregierung im Amt, bis zur beschlossenen Cannabis Legalisierung hier finden sie die konsumnahen Strafverfahren sowie das Entgangene Steuergeld.

"Die Bürger eingesperrt": Kritik an Söder nach Corona-Urteil

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Die bayerische Ausgangsbeschränkung im April 2020 war zu streng – es hätte mildere Maßnahmen gegeben. Die FDP fühlt sich bestätigt, Bayerns Gesundheitsminister verteidigt die damalige Corona-Entscheidung.

BR24
Legalisierung jetzt!

Die Uhr der Cannabis Prohibition. Seit dem 08.12.2021 ist die Ampelregierung im Amt, bis zur beschlossenen Cannabis Legalisierung hier finden sie die konsumnahen Strafverfahren sowie das Entgangene Steuergeld.