Unsere #Quellen

Wir haben gut funktionierende demokratische Prozesse bei uns in Baden-Württemberg:
Anfragen von Mitgliedern des #Landtags als auch von uns Bürger:innen werden sehr ausführlich von den zuständigen #Ministerien beantwortet.

Hier gibt es die entsprechenden #Drucksachen, weitere Antworten von Ministerien und den Evaluationsbericht der Schweizer Armee zu Palantir.

#servicetröt

https://keinebasisfuerpalantir.de/downloads/#quellen

#noPalantir

Die #Landtagswahl 2027 in #NRW wird eine besondere #Wahl. Nicht zuletzt wegen der #Herabsetzung des #Wahlalters.

16 ist das neue 18. So lässt sich die wichtigste #Neuerung für die Landtagswahl im nächsten Jahr auf den Punkt bringen: Erstmals können junge Menschen über die #Zusammensetzung des #Landtags abstimmen, die am 25. April 2027 das 16. Lebensjahr vollendet haben...
https://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/landtagswahl-wahlalter-sechzehn-100.html

16 ist das neue 18 | Landtagswahl 2027 - das ist die wichtigste Neuerung

Die Landtagswahl 2027 in NRW wird eine besondere Wahl. Nicht zuletzt wegen der Herabsetzung des Wahlalters.

WDR
🔔 Heute findet von 10 bis 18 Uhr die Sitzung des #Landtags statt!
Live verfolgen könnt ihr die Sitzung hier: https://sohub.io/48uy
💡Heute findet eine weitere Sitzung des #Landtags statt, in der Übersicht seht ihr die Tagesordnungspunkte.
Ihr könnt jederzeit vorbeikommen oder die Sitzung hier live verflogen: https://sohub.io/48uy

Heute weht die Trauerbeflaggung vor dem Haus des #Landtags: Der 11. März ist der #Gedenktag für die Opfer von Terrorismus.

#Landtagspräsidentin Muhterem Aras erklärte dazu:
„Nach terroristischen Anschlägen gilt die öffentliche Aufmerksamkeit zu oft den Tätern, weniger den Opfern und ihren körperlichen und seelischen Verletzungen, ihren Traumata, die nur langsam verheilen und ein lebenslanger Begleiter werden können. Der heutige Tag soll uns innehalten lassen und ihrem Schicksal gedenken: Den Opfern, ihren Familien und Freunden und allen, deren Leben von Akten terroristischer und extremistischer Gewalt beeinträchtigt wird. Dass wir diesen Tag nicht nur allein in Baden-Württemberg, nicht nur in Deutschland begehen, sondern gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn, trägt eine wichtige Botschaft in sich: Die Antwort auf Terror und Extremismus ist nie mehr Hass und Selbstisolierung, sondern Solidarität, Gemeinsinn und Menschlichkeit. All das, was unsere offene Gesellschaft aus und wertvoll macht.“

Die Europäische Union 🇪🇺 gedenkt seit 2005 am Jahrestag der Bombenanschläge von Madrid am 11. März 2004 der Betroffenen terroristischer Gräueltaten weltweit. Der nationale Gedenktag in Deutschlang wird seit 2022 begangen.

/Team LandtagBW

Ich finde es erstaunlich, wie beide Wahlverlierer - #SPD und #FDP - die Schuld für ihr Abschneiden auf die "Polarisierung durch die Kandidaten von #Grüne und #CDU" schieben.

Dass ihr beide miserable Politik macht, fällt Euch nicht ein?
Das die einen keinerlei Profil und die anderen keinerlei Menschlichkeit haben, fällt Euch nicht ein?
Das ihr unglaubwürdig seid, fällt Euch nicht ein?

#Landtags #BW

Heute am 8. März ist #Wahltag – und #Weltfrauentag! Ein gleich doppelter Anlass, um auf die Zusammensetzung unseres #Landtags zu schauen: Und dort liegt der #Frauenanteil seit dieser Legislatur bei etwas über 30 Prozent. Das ist über die letzten Jahrzehnte betrachtet zwar eine positive Entwicklung für Baden-Württemberg – so lag der Frauenanteil 1988 bei gerade einmal 8,8 %. Doch sind wir heute im bundesweiten Vergleich der #Parlamente immer noch erst im unteren Mittelfeld.

Zu wenig, findet #Landtagspräsidentin Muhterem Aras : „Zur Gleichberechtigung der Geschlechter gehört auch eine angemessene Repräsentation von Frauen im #Parlament. Sie sind die größte Bevölkerungsgruppe, sie leisten den Großteil der Care-Arbeit ohne Bezahlung und sie erleben auf verschiedenen Ebenen erhebliche strukturelle Nachteile. Ihre Perspektiven braucht es unbedingt noch viel stärker in den Parlamenten.“
Wie hoch der Frauenanteil in der neuen Legislatur wird, entscheidet sich mit der morgigen Wahl. Was schätzt ihr: Wie hoch wird er sein?
Auf jeden Fall - heute wählen gehen!

/Team LandtagBW

📅 Heute folgt eine weitere Sitzung des #Landtags!
Wenn ihr in der Zwischenzeit Lust habt, die Sitzung zu verfolgen, geht's hier zum Livestream: https://sohub.io/48uy
📝 Zeit für die Plenarsitzung des #Landtags! Um 10 Uhr geht's los, den Livestram findet ihr dann hier: https://sohub.io/48uy

Hallo, gibt es in der #Verwaltung eurer #Kommune, in der Verwaltung eures #Landkreises oder #Landtags ein betriebliches #Vorschlagswesen für Verbesserungen im Ablauf der #Verwaltungsaufgaben, welches mit einem #Bounty belohnt wird?

Wie werden #Verbesserungsvorschläge bei euch kommuniziert, von welchem Gremium begutachtet. Werden Kritiker und wache Geister innerhalb der Verwaltungen bei euch wahrgenommen und wie stellt ihr sicher, dass diese keine Nachteile erfahren?