Peter #Magyar, Vorsitzender der ungarischen Oppositionspartei Tisza, hat Außenminister Péter Szijjártó eines Verhaltens beschuldigt, das als #Landesverrat gelten könnte, nachdem kürzlich veröffentlichte Protokolle und Tonaufnahmen auf eine ungewöhnlich enge Zusammenarbeit mit #Moskau hindeuten.
„Nach dem ungarischen Strafgesetzbuch gilt dies als Landesverrat – und wird mit lebenslanger Haft bestraft. Ich sage das nur der Klarheit halber“, erklärte Magyar gegenüber Euractiv.
(Euractiv)
Die FDP hat Vertrauen zerstört. Wer sein eigenes Land hintergeht, darf keine Macht haben. Die D-Day-Affäre zeigt klar: Es ging der FDP nicht um Menschen, sondern um Machtspiele. Wenn die FDP im Frühjahr 2027 aus allen Landtagen geflogen ist, ist das nur gerecht. Dann hätte dieser Landesverrat der Liberalen am Ende doch etwas Gutes: Die Wähler ziehen die Reißleine.
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Die FDP will ein „radikaler Gegenentwurf“ sein. Dabei hat sie selbst alles zerstört. Diese Partei hat mit ihren D-Day-Papieren und ihrem Intrigieren gegen die eigene Bundesregierung faktisch Landesverrat begannen. Wer so agiert, arbeitet nicht für das Land, sondern gegen es. Und jetzt tun sie so, als wären sie die Lösung? Das ist ein blanker Hohn. Ganz ehrlich: Wer diese Truppe noch wählt, hat den Schuss nicht gehört.
#FDP #DDay #Landesverrat #Politikversagen #NieMehrFDP #AmpelAUS
2/2 Die Verfassung verlangt, dass der Staat seine freiheitliche Ordnung verteidigt. Wer das nicht tut, macht sich schuldig. In so einem Fall gehört nicht nur die AfD geprüft. Dann gehört auch das Handeln dieser Parteien vor das Bundesverfassungsgericht.
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Umfangreiche Recherche zur Russlandconnection der AfD.
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https://www.volksverpetzer.de/analyse/frohnmaier-gesamte-russland-connection-afd/
Wenn deutsche Abgeordnete über sensible Fragen zu Militär, Infrastruktur oder Sicherheit sprechen und gleichzeitig Russlandnähe zeigen, wird es gefährlich. Kritiker warnen seit Jahren davor, dass solche Informationen Moskau nützen könnten. Wer mit solchen Risiken spielt, stellt fremde Interessen über die Sicherheit unseres Landes. Das ist Landesverrat.
Geleakte Dokumente aus Russland legen nahe, dass der Kreml versuchte, Markus Frohnmaier politisch zu unterstützen und Einfluss auf den Bundestag zu nehmen. Das ist kein normaler politischer Kontakt. Das ist ein Angriff auf unsere Demokratie von außen – und die AfD macht mit. Wer so etwas zulässt oder unterstützt, begeht politischen Landesverrat an Deutschland.
Wenn ein deutscher Bundestagsabgeordneter immer wieder Kontakte zu Kreml-Vertretern pflegt und sogar Treffen mit Diplomaten organisiert, dann ist das kein Zufall mehr. Markus Frohnmaier hat genau das getan. Ein Politiker, der sich so eng an ein autoritäres Regime bindet, verrät die Interessen unseres Landes. Wer fremde Machtpolitik in den Bundestag trägt, betreibt Landesverrat.
Schauinsland
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Florian Lancker
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