„Dort wo der bayerische Verfassungsschutz nicht hinsieht, übernehmen regelmäßig zivilgesellschaftliche Akteur*innen oder auch Parlamentarier*innen die Aufgabe als Verfassungsschützer*innen.“ Die Grünen #Bayern schreiben:
„AUS WORTEN WERDEN TATEN
Aussagen der Abgeordneten der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag“.

Beim #Bundesverfassungsgericht sollte die Partei geprüft werden. Wann kommt dazu Unterstützung von der #LandesregierungNRW, @gruenenrw ?
#pruef
#pruf

https://toni-schuberl.de/fileadmin/Speicherplatz/bayern/personen/toni-schuberl.de/Publikationen_Dateien/Aus_Worten_werden_Taten_digitale_Publikation_Okt._2025.pdf

Christian Blex (AfD #NRW) meint “... sie haben afrikanische, arabische Armutszuwanderung, komplett kulturfremd — Messerzuwanderung — in unser Land gelassen." Solche Diffamierung ganzer Bevölkerungsgruppen sollte Anlass geben, um beim #Bundesverfassungsgericht die Partei prüfen zu lassen. Wann kommt dazu Unterstützung von der #LandesregierungNRW, @gruenenrw ?
#pruef
#pruf

https://afd-verbot.de/beweise/33655

AfD-Akten: Beweis #33655 | Christian Blex

Christian Blex sagte: „sie haben afrikanische, arabische Armutszuwanderung, komplett kulturfremd — Messerzuwanderung �...“

#AfD Bundestagsabgeordnete chatten miteinander: "Ohne Umsturz und Revolution erreichen wir hier keinen Kurswechsel mehr. Der Abgrund ist nahe. Wahlen helfen hierzu ohnehin nicht mehr.“
Das sollte Anlass geben, um beim #Bundesverfassungsgericht die Partei prüfen zu lassen. Wann kommt dazu Unterstützung von der #LandesregierungNRW, @gruenenrw ?
#pruef
#pruf

https://afd-verbot.de/beweise/69799

AfD-Akten: Beweis #69799 | Geheimchat von Bundestagsabgeordneten

Geheimchat von Bundestagsabgeordneten sagte: „Manchmal denk ich mir das ganze System (Politik, Medien, Justiz...) hier im Bananenland ist derar...“

Hückeswagen – Fördermittel zur Belebung der Innenstadt

Sie sind Teil eines Vereins, eines Unternehmens oder eine engagierte Bürgerin bzw. ein engagierter Bürger der Stadt Hückeswagen? Dann haben Sie jetzt die Gelegenheit, Fördermittel für Ihr Projekt zu beantragen!

https://www.oberberg-nachrichten.de/hueckeswagen/hueckeswagen-innenstadt-foerdermittel/

#Hckeswagen #LandesregierungNRW #Stdtebaufrderung

Hückeswagen – Fördermittel zur Belebung der Innenstadt

Hückeswagen - Sie sind Teil eines Vereins, eines Unternehmens oder eine engagierte Bürgerin bzw. ein engagierter Bürger der Stadt Hückeswagen? Dann haben Sie jetzt die Gelegenheit, Fördermittel für Ih

Oberberg-Nachrichten.de
Monsterwindräder mit einer Höhe von 249m - Drastische Erhöhung der Grundsteuer B von 959 auf 1248 Punkte - UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)

Liebe Bürger und liebe Freunde, am Donnerstag fand die Bürgerversammlung im Krawinkelsaal statt. Bürgermeister Thul stellte zunächst das Thema Windenergie vor. Hierzu hatte er einen nicht so ganz neutralen Referenten eingeladen. Auf dem oberen Photo ist links unsere Altstadtkirche und rechts ein Windrad mit 249 m Höhe maßstabgetreu dargestellt. Windenergie: Auf den Photos sind mögliche …

UWG Bergneustadt (Unabhängige Wählergemeinschaft)

Neue Initiative der Landesregierung und der Bundesagentur für Arbeit – Mit diesem Plan sollen geflüchtete Menschen schneller in den Arbeitsmarkt integriert werden

Der Weg zur Integration von geflüchteten Menschen in den Arbeitsmarkt ist oft sehr langwierig. Vom Spracherwerb bis hin zur Anerkennung und Qualifizierung kann es schnell über ein Jahr dauern, bis Geflüchtete einen Job haben. Nun …#Arbeitslose #Arbeitsmarkt-Integration #BundesagenturfürArbeit #Dortmund #Geflüchtete #GesundheitundSoziales #Jobaktiv #Jobcenter #LandesregierungNRW #LeiterderNRW-Arbeitsagentur #MatthiasHeidmeier #NRW-IntegrationsministerinJosefinePaul #NRW-WirtschaftsministerinMonaNeubaur #RolandSchüßler #StaatssekretärimMinisteriumfürArbeit #Ukraine
Mit diesem Plan sollen geflüchtete Menschen schneller in den Arbeitsmarkt integriert werden - Nordstadtblogger

Mit diesem Plan sollen geflüchtete Menschen schneller in den Arbeitsmarkt integriert werden - Nordstadtblogger

Der Weg zur Integration von geflüchteten Menschen in den Arbeitsmarkt ist oft sehr langwierig. Vom Spracherwerb bis hin zur Anerkennung und Qualifizierung kann es schnell über ein Jahr dauern, bis Geflüchtete einen Job haben. Nun …

Nordstadtblogger
Die momentane Situation lässt wohl nur noch die eine Interpretation zu, dass #RWE und die #LandesregierungNRW (unter Beteiligung der Grünen) gerade mit voller Absicht dem Klima und der Menschheit den Stinkefinger zeigen, weil man Geld so geil findet.
#Lützerath : Die Grünen in #landesregierungNRW und #bundesregierung haben das Möglichste herausgeholt.
Ich habe den Eindruck, dass die Proteste gegen die #Grünen stärker sind als der Druck auf die Parteien mit klimaschädlichen Agenden.
Wenn sich wer wo anklebt, dann bitte doch an den Eingangstüren der #SPD -, #FDP - und Unionzentralen und der Lobbyverbände, die uns das alles einbrockten. Dann können auch die Grünen mehr durchsetzen. #CDU #CSU #braunkohle #klimaschutz #einskommafünfgrad
NRW-Landesregierung ändert Haushaltspläne schon wieder: „Ein bisher nie dagewesenes Chaos“

Schon mehrmals musste der NRW-Finanzminister seine Pläne ändern. Jetzt taucht plötzlich eine unerwartete Steuer-Milliarde auf. Die Opposition spricht von Chaos.

Stimberg Zeitung