Wir müssen radikaler in unseren Forderungen werden. Wer über ein AfD-Verbot debattiert, es als schwirig bis unmöglich darstellt, es Parteiintern beschließt, aber es nicht in den Bundestag oder Bundesrat einbringt, gehört von den Wählern maximal abgestraft. Solche Landesverräter können wir uns in der Stunde vor der Machtergreifung der Faschisten nicht erlauben.

#AfD #NoAfD #Landesverrat #Verr#ter #CDU #CSU #SPD #FDP #Grüne

AfD-Politiker KRAH ist ein PUTIN-Werkzeug!

YouTube

Wir Bürger haben die neoliberale FDP nach dem Landesverrat und dem Ampel-Aus nicht aus Spaß in die Wüste geschickt. Die Presse täte jetzt gut daran, dieser Partei keinerlei Aufmerksamkeit mehr zu widmen, und der Bundeskanzler sollte sich überlegen, ob seine neoliberalen Haltungen nicht auch zu einem Merz-Aus führen können. Denn eines ist klar: Ohne die SPD, der er nun einmal in der Koalition die Füße küssen muss, bleiben ihm nur noch die Faschisten.

#Faschisten #AfD #CDU #Union #SPD #MerzAus #Merz #AmpelAus #Landesverrat #FDP #Neoliberal

@karl
Warum sollte man sich als #Demokrat die #Propaganda von Putins Fünfter Kolonne mit Hammer und Sichel antun?

"Rote Ruhrarmee" ... sonst habt ihr aber noch alle Tassen im Schrank?

#Parlamentsarmee #FünfteKolonne #KriegstreiberPutin #Landesverrat

Peter #Magyar, Vorsitzender der ungarischen Oppositionspartei Tisza, hat Außenminister Péter Szijjártó eines Verhaltens beschuldigt, das als #Landesverrat gelten könnte, nachdem kürzlich veröffentlichte Protokolle und Tonaufnahmen auf eine ungewöhnlich enge Zusammenarbeit mit #Moskau hindeuten.

„Nach dem ungarischen Strafgesetzbuch gilt dies als Landesverrat – und wird mit lebenslanger Haft bestraft. Ich sage das nur der Klarheit halber“, erklärte Magyar gegenüber Euractiv.
(Euractiv)

@fff
Diese Regierung will unsere #Lebensgrundlagen nicht schützen.
Sie will fossile Geschäftsmodelle schützen - ausschließlich und um jeden Preis.
Die kommenden Aktivitäten dieser Regierung werden darauf zielen, die bestehenden #Klimaziele zunächst zu verschieben und dann abzuschaffen. Als Erstes wird man sich aber drum bemühen, den EU #Emissionshandel zu diskreditieren, zu schwächen und schließlich zu beseitigen.
#GasKathi müsste wegen #Landesverrat angeklagt werden wegen ihrer Aussage gestern.

RE: https://flipboard.com/@diezeit/mv-nachrichten-aus-mecklenburg-vorpommern-1tol14m1z/-/a-XqlqrLtOS9mmf75biXmt6Q%3Aa%3A2383403394-%2F0

Die FDP will ein „radikaler Gegenentwurf“ sein. Dabei hat sie selbst alles zerstört. Diese Partei hat mit ihren D-Day-Papieren und ihrem Intrigieren gegen die eigene Bundesregierung faktisch Landesverrat begannen. Wer so agiert, arbeitet nicht für das Land, sondern gegen es. Und jetzt tun sie so, als wären sie die Lösung? Das ist ein blanker Hohn. Ganz ehrlich: Wer diese Truppe noch wählt, hat den Schuss nicht gehört.

#FDP #DDay #Landesverrat #Politikversagen #NieMehrFDP #AmpelAUS

2/2 Die Verfassung verlangt, dass der Staat seine freiheitliche Ordnung verteidigt. Wer das nicht tut, macht sich schuldig. In so einem Fall gehört nicht nur die AfD geprüft. Dann gehört auch das Handeln dieser Parteien vor das Bundesverfassungsgericht.

#AfD #SPD #CDU #Rechtsstaat #Grüne #Grundgesetz #Landesverrat #PRÜF