Wenn ich das #AuswärtigeAmt nicht geblockt hätte, würde ich Herrn #Wadephul dort jetzt die Meinung geigen.
#Deutschland hat eine größere #Verantwortung in der Welt als sich als einseitige #KriegsPartei in einem komplizierten Konflikt zu positionieren:
"#IAEA-Chef Rafael #Grossi hatte am Donnerstag betont, dass #Atomanlagen aus seiner Sicht unter keinen Umständen angegriffen werden dürften, und dass solche Attacken schwerwiegende Strahlungs-Folgen auslösen könnten."
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Der Gedanke, dass Deutschland zum ersten Mal #Kriegspartei werden könnte, aber ausnahmsweise nicht auf der Seite der Kriegsverbrecher und Massenmörder, ist für AfD- und BSW-WählerInnen und Teile der Linken sowie der SPD sehr schwer auszuhalten.
via Jörg Kachelmann
Die #Kriegsberichterstattung des #ÖRR ist zum Teil schon auch sehr kritisch zu sehen. Von der Wahrheit im Krieg sind wir mE schon sehr weit entfernt. Da wird schon sehr viel #Propaganda betrieben. Die Berichterstattung ist zumindest einseitig. 🇩🇪 versteht sich als Kriegspartei. Jede #Kriegspartei betreibt Propaganda um die eigene Bevölkerung zu beeinflussen und #kriegstüchtig zu halten. Die #WahrheitimKrieg liegt in der Mitte zwischen der Propaganda der Kriegsparteien.
„Frontverläufe“, „Waffengattungen“. Berichterstattung über die Sicherheit Europas kann verängstigen. Wie gelingt Medien kritische und objektive Berichterstattung in Krisenzeiten? Stephan Beuting spricht mit Gesine Dornblüth und Prof. Klaus Schlichte.
Jetzt wird #Striet und Volt gefragt ob 2%, 3,5% oder 5% #Verteiddigungsausgaben gut sind.
Striet für Erhöhung der Ausgaben und Unterstützung für die #Ukraine. Er will keine Zahl sondern das Geld ausgeben was notwendig ist. Auch wegen #Trump
Volt: das Es ein Thema sein muss ist ziemlich scheisse, Autokratien, irgendwie auch pro #NATO, mehr Europa und mehr europäische Armee. Volt ist immer für mehr #Europa.
Waffenlieferungen an die Ukraine?
Volt: wir haben keinen Plan was wir mit Unterstützung der Ukraine erreichen wollen. Müssen Russland Paroli bieten.
Striet: Stimmt zu. Verhandlungsfaden nicht abreißen lassen. #Scholz Telefonat war gut. Alle Schritte gemeinsam mit internationalen Partnern machen.
#Taurus Ja oder Nein Hintergründe? Seltsam formulierte Frage.
Striet: referiert Pro und Contra Argumente. Angst vor Eskalation, Deutschland #Kriegspartei. Putin entscheidet ob man Kriegspartei wird.
Volt: Diskussion wird falsch geführt.
#Diktatsfrieden Aktivismus in #Freiburg:
◼️ #FraueninSchwarz laufen im Kreis, verteilen Wahlprüfsteine. Läuft wohl auf #BSW hinaus. Denn: #Taurus liefern sorgt für #Eskalation & #DritterWeltkrieg. Denn man wird dadurch “endgültig #Kriegspartei" (dachte zwar das sei schon durch Leopard oder so passiert)
🪧 sog. #Friedensbewegung läuft mit Schildern durch die KaJo
💩 #Querdenker mit Stand am Europaplatz
Mit #Merz #CDU #CSU werden wir zur #Kriegspartei ⚠️⚠️
Friedrich Merz ist im Gegensatz zu Kanzler Scholz offen für Taurus-Lieferungen an die Ukraine. Jetzt gibt es eine Reaktion aus Moskau. Der Unionskanzlerkandidat für die Neuwahlen zieht damit den Ärger von Putins Scharfmacher Medwedew auf sich. Die Warnung aus dem Kreml ist deutlich.
Für die @RDL Sendung “Radio Ech” habe ich den #Freiburg’er Rechtsanwalt, #Jesuitenschüler, #Reserveoffizier, #CDU Mitglied und Angehörigen des Verfassungsrechtsausschus der Bundesrechtsanwaltskammer, Patrick Heinemann gefragt:
- Ab wann sind wir mit #Russland im #Krieg?
- Gibt es ein #Grundrecht auf eine #kriegstüchtige #Bundeswehr?
- Ist die Zerstörung der #Kertsch-Brücke bauplanungsrechtlich geboten?
- Wird man durch #Waffenlieferungen #Kriegspartei?
Juristisch sind wir noch nicht im Krieg. Wir haben aber durch die deutschen #Waffenlieferungen eine unmittelbare Verantwortung für die Entwicklung im Krieg. Für jeden getöteten Zivilisten und Soldaten auf ukrainische und russischen Seite sind wir direkt mitverantwortlich. Somit sind wir direkt Teil des Krieges und #Kriegspartei. Also bitte, wer diesen Krieg gerne befeuern möchte, sollte auch die Konsequenz ziehen und persönlich in den Krieg ziehen. Kriegsfans bitte an die Front.
Ist #Deutschland bald wieder #Kriegspartei und mittendrin im #Krieg? Die #Friedensbewegung ist wieder dringender gefragt als je.
#Berlin . Das Regierungsviertel steht weiter unter heftigem Beschuss russischer Artillerie. Angesichts der auch auf das Kanzleramt weiter vorrückenden russischen Verbände sah sich #Kanzler #Scholz am Abend zu der Erkenntnis genötigt, Deutschland sei dann jetzt wohl doch offenbar #Kriegspartei .
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BerlinFokus
Twra Sun
heeb_sternis
Sebastian Müller
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️🌈
Gerhard Hallstein
helgenug