#Berlin macht sich #Diktatur ready. 🚨

Aber jenseits linker Blasen sind die rechtsautoritären #Kontrollwahn - Tendenzen von #CDU & #SPD natürlich kein Thema.

Immer schön Augen zu und im Stechschritt auf in den #Polizeistaat.

Weil: alternativlos.

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1195761.innenpolitik-asog-reform-gegen-den-autoritaeren-ueberwachungsstaat.html

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Ist schon schön, wenn miese #Kontrollwahn-#Arbeitgeber direkt an der #Homeoffice bzw. #RTO-Policy erkannt werden können.

https://www.srf.ch/news/schweiz/flexibles-arbeiten-neuer-hoechststand-bei-homeoffice-stellen

Immer wieder wird von rechter Seite behauptet, dass die Kommunen durch die weitere Aufnahme von Schutzsuchenden überlastet seien. Ist dem wirklich so? 🤔

@dradiowissen hat sich diese Behauptung genauer angesehen und mit Experten sowie Stakeholdern darüber gesprochen. 👇

🎧 https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/migration-wie-ueberlastet-sind-die-kommunen-wirklich

#PARTEIKlima #Düsseldorf #Kommunalpolitik #Kontrollwahn #Fakten #Wissenschaft #Ordnungspolitik #HumanitaereHilfe #Impulskontrolle #Politik #Soziales #Psychologie #DiePARTEI #Klimaliste

Die Jüngeren unter euch mag das vllt. irgendwie überraschen was hier abgeht.

Aber für meine Generation?

#Polizeistaat, #Totalüberwachung, Übermächtige #Bürokratie die den #Ausnahmezustand verhängt, #Kontrollwahn, #Terrorlisten auf denen du zufällig landest & nie wieder gestrichen werden kannst, #Brutalität & #Willkür .. ?!

Das wurde uns alles exakt genau so vorhergesagt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Brazil_(1985)

🥸

Hier seht Ihr mal was wir von den Grünen zu erwarten haben! Gar nichts außer einen Tritt in die Eier!

Anders kann man das ja wohl so rein gar nicht sehen! Die Polizei brauch weniger und nicht mehr Mittel und Möglichkeiten. Wenn die Polizei und die Behörden ihre Arbeit richtig gemacht hätten, wäre es wohl nicht zu den Anschlag in Magdeburg gekommen!

RNZ: Innere Sicherheit - Baden-Württembergs Grüne fordern Online-Durchsuchungen

Die Polizei brauche mehr digitale Möglichkeiten, sagt die Landtagsabgeordnete Marilena Geugjes. Hilft ein automatischer Gesichtsabgleich dabei, IS-Täter zu finden?

Erst im vergangenen Herbst hat die grün-schwarze Landesregierung ein umfassendes Sicherheitspaket verabschiedet, stärkt Polizei und Verfassungsschutz im aktuellen Doppelhaushalt mit einem dreistelligen Millionenbetrag. Doch die Grünen-Landtagsabgeordnete Marilena Geugjes warnt: "Wir dürfen nicht glauben, nur weil wir nach Mannheim und Solingen ein Sicherheitspaket verabschiedet haben, ist es jetzt erst mal gut. Ich will, dass wir vor die Lage kommen, wie man bei der Polizei sagt, und dranbleiben." (weiter) (Paywall) (✅)

#Grüne #DieGrünen #Überwachungswahn #Kontrollwahn #Vertrauen #Polizei #Meinung #2025-01-12

Wir dokumentieren das Statement zur Räumung des Wasserwaldes:

Knapp 9 Monate nachdem wir unseren bunten vielfältigen Protest in Wasserwald begonnen haben sind heute mit die letzten Menschen von unseren Strukturen geräumt worden und die Zerstörung eines Orts des Protests, der Organisierung, des Schutz der Natur, der Freund*innenschaft und der Überzeugung für den Systemwandel hat begonnen. Wir sind traurig, wütend und fassungslos, dass ein weiterer Freiraum für #Profite, #Kapital und Interessen von reichen #Faschisten wie Elon #Musk vernichtet wird. Wieder einmal zeigt der #Staat seine hässliche Fratze: All das muss zerstört werden, was sich seinem Regelungs- und #Kontrollwahn auch nur ansatzweise entzieht und als Alternativen zu seinem System existiert.

Wir haben in den letzten Monaten gelernt, gefeiert, gebaut, erfolgreiche Aktionen durchgeführt und am aller wichtigsten: eine Gemeinschaft gefunden, die uns das kapitalistische System nicht nehmen kann.

Wir sind dankbar für den Besuch und Austausch von Freund*innen und Genoss*innen aus der ganzen Welt, mit denen wir gemeinsam für das gute Leben für alle kämpfen!

Der #Wasserwald im Kampf gegen #Tesla wurde heute geräumt, aber es bleiben unsere Träume, unser Wille, Natur und Wasser vor Profit und Wirtschaft zu schützen und vor allem macht es uns nur stärker, uns zu widersetzen, zu besetzen, solange es eben heißt: Profit over People und nicht People over Profit!

https://www.trueten.de/archives/13467-Statement-zur-Raeumung-des-Wasserwaldes.html #CapitalismIsADeathCult #grünheide Danke an @autonomysolidarity für den Hinweis auf das Statement in Telegram