War St. Martin der erste Populist?
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social im @tazgetroete
#Mamdani #Afghanistan #Hilfskräfte #Dobrinth #Taliban #Kontrollgremium #vonNotz #HeleneFischer #AfD #Russland #VW #Diesel #Verbrenner #StMartin #Orban #Meloni #RWEssen
Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes
> Parlamentarisches Kontrollgremium
#Nachrichtendienste #BND #BfV #MAD #Bundestag #Kontrollgremium #ParlamentarischesKontrollgremium #Geheimdienst
Die Bundesvorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, hält es für denkbar, dass ihre Partei nun doch einen anderen Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium zur Wahl stellt. "Das werden wir gemeinsam in der Fraktion noch entscheiden", sagte Schwerdtner den Sendern RTL und ntv.
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat signalisiert, dass die Grünen die Linken-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) wählen werden. "Das Parlamentarische Kontrollgremium nimmt gerade in diesen angespannten Zeiten eine enorm wichtige Aufgabe wahr, so wie es auch das Grundgesetz vorsieht", sagte Mihalic dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Deshalb brauchen die Abgeordneten, die sich zur Wahl stellen, das Vertrauen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages.
#spd #kontrollgremium #manifest
"Ralf Stegner muss nach Angaben aus Fraktionskreisen das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) des Bundestages verlassen.":
https://www.tagesspiegel.de/politik/zunehmend-in-der-kritik-stegner-muss-geheimdienst-kontrollgremium-offenbar-verlassen-13902370.html
Dass #Genosse #Stegner seinen Platz im parlamentarischen #Kontrollgremium räumen muss, ist wirklich #überfällig und als solches #konsequent von der #Parteiführung der #SPD. Ein Mann, der mit seiner naiven #Appeacementpolitik #Sanktionsbeschlüsse gegen #Russland hinterfragt, darf in einem so wichtigen #Gremium keine Feder mehr führen, will man die #Spaltaxt der russischen #Propaganda #verhindern.
SPD-Mann Stegner ist wohl Posten in parlamentarischem Kontrollgremium los
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100788494/spd-mann-stegner-ist-wohl-posten-in-parlamentarischem-kontrollgremium-los.html
Das #Kontrollgremium gehöre zum "Kernbereich der #Sicherheitsarchitektur unseres Landes"
Na, dann hat die #csu darin schon mal gar nichts verloren.
#deutschland #bundestag #bundesregierung
Die CSU will verhindern, dass die Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek in das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags einzieht, das die Nachrichtendienste des Bundes überwacht. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagte dem "Spiegel": "Das PKGr gehört zum Kernbereich der Sicherheitsarchitektur unseres Landes.
#Kiesewetter fliegt aus #Kontrollgremium #Abgestraft für eine klare Haltung?
Das #Kontrollgremium der #Geheimdienste wird neu gewählt. Nicht mehr dabei: #CDU-Mann Roderich Kiesewetter. Er hatte sich wiederholt gegen #Merz positioniert.
https://taz.de/Kiesewetter-fliegt-aus-Kontrollgremium/!6092228/
#Kiesewetter fliegt aus
#Kontrollgremium - Abgestraft für eine klare Haltung?
Das Kontrollgremium der #Geheimdienste wird neu gewählt. Nicht mehr dabei: #CDU - Mann #RoderichKiesewetter. Er hatte sich wiederholt gegen #Merz positioniert. https://taz.de/Kiesewetter-fliegt-aus-Kontrollgremium/!6092228/
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