Jürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹Feb 2

Die #ÖVP wird auch immer mehr zur Satirepartei (um es mal diplomatisch zu benennen).

Im Falle Wöginger wird in einem aktuellen Antrag "das in der Verfassung festgeschriebene Gleichbehandlungsgebot" verwiesen - in einer Sache wo die Gleichbehandlungskommission 2018 bestätigt hat, dass es, nach Bitte eines Parteifreundes von Wöginger initiiert, zu einer Diskriminierung gekommen war. 🤦‍♂️

Also ganz und gar nix mit "Gleichbehandlung", hier geht es um "Gleicherebehandlung", wie in der Volkspartei gang und gäbe. 🤬

Wenn sich "Überprivilegierte" auf etwas berufen, das sie selbst mit Füßen treten, "geht mir das geimpfte auf". 🤬

"Wöginger-Prozess: Anwalt will VfGH anrufen"
https://ooe.orf.at/stories/3340285/

#ÖVPGameOver #Satire #Wöginger #AugustWöginger #Postenschacher #Freunderlwirtschaft #Gleichere #TaxTheRich #EatTheRich #Bürgeranliegen #Konservative #KonservativePolitiker

Diversionsfrage: Wöginger-Prozess: Anwalt will VfGH anrufen

ÖVP-Klubchef August Wöginger soll am 11. Februar erneut wegen Postenschacher-Vorwürfen vor Gericht stehen. Sein Anwalt Michael Rohregger hat nun verfassungsrechtliche Bedenken angemeldet, weil der Beschwerde gegen die bereits erteilte Diversion stattgegeben wurde, ohne dass die Beschuldigten eingebunden wurden.

ORF.at
Bernd von Mallinckrodt 🦋Jan 21
Wenn #konservativePolitiker seriös reflektieren, dann … #Demokratie benötigt vor Extremisten Schutz. #AFDVerbot jetzt sofort! DankeReul. 🖖
Dierck ✅l📯Jun 11, 2024
"Konservative machen linke Politik. Aber eben nur für sich selbst.
Privilegien:
Gute Krankenversicherung
Kostenloser Nahverkehr
Kostenloser Fernverkehr
Bedingungsloses Grundeinkommen
Rente ab 63
Die Konservativen wissen also was gut ist, sie gönnen es nur niemand anderem"
*By Nico Semsrott - Brüssel sehen und sterben*
#nicosemsrott #konservativePolitiker
Deutsche Welle (inoffiziell)Dec 22, 2020
In Kroatien wird seit drei Jahrzehnten über ein neues Abtreibungsgesetz debattiert. Kirche, konservative Politiker und Pro-Life-Aktivistinnen wünschen sich eine Verschärfung der Regelungen nach polnischem Modell.
Recht auf Abtreibung: Steuert Kroatien in Richtung Polen? | DW | 22.12.2020 #Kroatien #Abtreibung #Debatte #Polen #Verbot #Schwangerschaftsabbruch #konservativePolitiker #Frauenaktivistinnen #KatholischeKirche
Recht auf Abtreibung: Steuert Kroatien in Richtung Polen? | DW | 22.12.2020

In Kroatien wird seit drei Jahrzehnten über ein neues Abtreibungsgesetz debattiert. Kirche, konservative Politiker und Pro-Life-Aktivistinnen wünschen sich eine Verschärfung der Regelungen nach polnischem Modell.