Art 5 GG - Einzelnorm

Gewalt, Drogen, Stalking - Kriminelle Neonazis terrorisieren eine Kleinstadt in Sachsen | exactly

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@tarnkappeinfo eher nein...

#DEpol #EUpol #USpol

@nikkimissandreia @SuicideSchaf oder auch "Rechtsdurchsetzung" qua konsequentes Deplatforming von Bullshit…

#EOD

@ZDF Eesrhafte Frage: Wer hat diese apologistische Kackshice rausgeschissen?

Dieser hat lediglich das erfahren was er nach eigener Aussage als "Akzeptablen Preis für Freiheit" bezeichnete.

  • IMHO sollte allein auf Basis letzerer Aussage jener (angeblicher!) Schütze nicht belangt werden!

#Redefreiheit bedeutet nicht #Konsequenzfreiheit!

#Sarkasmus #USpol #ViolenceCulture #Fascism

@SuicideSchaf @tagesschau viel gefährlicher daran ist wie #Dobrindt und damit die @Bundesregierung hiermit offensichtlich #Rechtsbrüche begehen und nichtmals die Fiktion der eigenen #Verfassungstreue und #Achtung der #Justiz aufrechterhalten.

Die #MangelndeVerantwortbarkeit und #MangelndeKonsequenzen sind ein extremes Problem und erschüttern sowohl das #Vertrauen als auch untergraben die #Authorität des #Rechtsstaates fundamental.

#Ottonormalbürger*innen können auch nicht nach gusto sich verweigern #Recht & #Gesetz anzuerkennen nur weil's denen nicht passt. Weil sonst würde die #FDGO binnen Sekunden aufhören zu existieren!!!

Innenminister Dobrindt verbietet Reichsbürgerverein Königreich Deutschland

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Wie wir alle wissen bedeutet #Redefreiheit nicht #Konsequenzfreiheit.
https://xkcd.com/1357/

Bleibt nur zu hoffen dass deren Arbeits- und Auftraggeber nicht von deren Hass Und Hetze erfahren. Schließlich wäre das nicht so toll aufm Lebenslauf für transfeindliche Kackshice geschmissen zu werden...

Also bitte bloß niemand dafür Leute anschwärtzen. Sind bloß "alte Menners" die halt nie außerhalb vom Sexualkundeunterricht der 70er was gelernt haben...

#Sarkasmus #Transfeindlichkeit #Qeerfeindlichkeit #Verantwortbarkeit #Konsequenzen

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