#Luetzerath „Nach dem Kohlegesetz“ 03. August 2020
„Was nun, Klimabewegung“? — Gastbeitrag Lasse Thiele
Für die Klimabewegung ist das enttäuschende #Kohlegesetz ein Einschnitt, weil sie den #Kohleausstieg zu ihrem wichtigsten Thema gemacht hat. Was lässt sich aus der jahrelangen Auseinandersetzung lernen, wo muss die Bewegung strategisch weiterdenken – und wo ist der nächste große Klimakonflikt?“ #Coal #Germany #LutzerathBleibt
https://www.klimareporter.de/protest/was-nun-klimabewegung
Was nun, Klimabewegung?

Für die Klimabewegung ist das enttäuschende Kohlegesetz ein Einschnitt, weil sie den Kohleausstieg zu ihrem wichtigsten Thema gemacht hat. Was lässt sich aus der jahrelangen Auseinandersetzung lernen, wo muss die Bewegung strategisch weiterdenken – und wo ist der nächste große Klimakonflikt?

klimareporter°

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Nein, Erhalt der 5 Dörfer ist kein klimapolitischer (!) Erfolg. Die Kohle unter den Dörfern wäre selbst bei Kohleausstieg 2038 nicht benötigt wurden. Das belegt ein damals für #Kohlegesetz erstelltes, von #Altmaier geheimgehaltenes, Gutachten. #Lützerath
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/kohleausstieg-wirtschaftsministerium-hielt-brisante-studie-unter-verschluss-a-ad86aec0-5f29-4cf4-a005-0c9369ec5bcb

🐦🔗: https://twitter.com/AlleDoerfer/status/1581940583458742273

Kohlebergbau: Umsiedlung von fünf Dörfern – Ministerium hielt brisantes Gutachten unter Verschluss

Das Wirtschaftsministerium hat rund ein Jahr die Herausgabe eines Gutachtens verweigert, das Grundlage für das Gesetz zum Kohleausstieg war. Die öffentliche Debatte wurde so womöglich manipuliert.

DER SPIEGEL

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Epilog zum #Kohlegesetz zwei Jahre später: Die Gutachten, die die #CDU-Regierung herangezogen hatte, um #RWE-#Braunkohle als angeblich "energiewirtschaftlich notwendig" (bis 2038!) einzustufen, waren allesamt von RWE beauftragt und bezahlt.

Ach.

16/x https://www.spiegel.de/politik/deutschland/garzweiler-ii-rwe-gutachten-dienten-als-grundlage-fuer-gesetz-a-125e9fbb-85f9-404a-b96c-51c7b33c750c

🐦🔗: https://twitter.com/useronline1/status/1537840273534947328

Kohleausstiegsgesetz: Paragraf zu Garzweiler II basiert auf RWE-Gutachten

Die frühere Bundesregierung sicherte per Gesetz den Fortbestand des Braunkohletagebaus Garzweiler II. Grundlage dafür waren offenbar drei Gutachten, die nach SPIEGEL-Informationen von RWE bezahlt wurden – dem Betreiber des Tagebaus.

DER SPIEGEL
Dieses Jahr war ich in unter anderem in #Lützerath unterwegs.
Das Dorf soll bald abgerissen und abgebaggert werden, damit RWE die Kohle unter dem Dorf verfeuern, und damit die Klimaerhitzung weiter anheizen kann.

Verbliebene Bewohner*innen versuchen dagegen zu klagen, andere stellen sich der Zerstörung auch mit ihren Körpern iin den Weg. Hintergrund dessen ist unter anderem, dass das #Kohlegesetz den Tagebau #Garzweiler (an dem Lützerath liegt) dem unprofitableren Tagebau Inden vorzieht. Hier sorgen Kapitalinteressen dafür, dass Menschen ihre Heimat verlieren.

Als Anfang November in Lüterath verbliebene Bäume gefällt werden sollten war ich vor Ort. Eine kleine, aber widerständige Gruppe hat sich den Harvestern in den Weg gestellt. Mit Traversen und Tripods an den Ortseingängen und kletternden Menschen in den verbliebenen Wäldern sollte die Rodung blockiert werden. Das gelang nur teilweise, der RWE-Werksschutz aus Polizei und privaten Unternehemen räumte die Menschen und fällten viele Bäume.

In #Lützerath machen die Menschen dennoch weiter, die seit Mai bestehende Mahnwache an der #L277 bleibt bis ins nächste Jahr bestehen.

#EndeGelände #LütziBleibt #RWE #KohlestoppJETZT
@[email protected]:Done!👏 Insgesamt 36 Anwohner des Tagebaus Garzweiler II haben heute Verfassungsbeschwerde gegen das #Kohlegesetz eingereicht! 👉Hier gehts zu unserer PM: bit.ly/3heJ3xg #wirbleiben #AlleDörferbleiben #homesnotcoal

https://video.twimg.com/ext_tw_video/1303641627764850691/pu/vid/1280x720/ZxuW3KfPy9hah3OM.mp4?tag=10
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“Done!👏 Insgesamt 36 Anwohner des Tagebaus Garzweiler II haben heute Verfassungsbeschwerde gegen das #Kohlegesetz eingereicht! 👉Hier gehts zu unserer PM: https://t.co/Xc6kEZsR0X #wirbleiben #AlleDörferbleiben #homesnotcoal https://t.co/lw3qZPRwky”

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Endlich Bilder - die Bootsdemo in #Würzburg sieht klasse aus!

@EGwuerzburg @F4F_wuerzburg - Gemeinsam gegen #Steinkohle und für #Klimagerechtigkeit!
#Kohleausstieg #Kohlegesetz #endcoal #Klimaschutz

Um 10 beginnt in #Berlin am #Rosaluxemburg-Platz die Demo "Steinkohle ist Blutkohle". Hin da, zeigt euren Support für @berlin_aktion (Besetzung Kraftwerk #Moabit).
Für Infos, folgt @BJugendrat.

#AufstandMitAbstand #Kohleausstieg #kohlegesetz #Klimagerechtigkeit

@[email protected]:"Am Ende wird alles gut. Und wenn es nicht gut wird, ist es noch nicht das Ende." - Das #Kohlegesetz kann nicht das Ende sein! #wirwollenbleiben #menschenrechtvorbergrecht #homesnotcoal
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“"Am Ende wird alles gut. Und wenn es nicht gut wird, ist es noch nicht das Ende." - Das #Kohlegesetz kann nicht das Ende sein! #wirwollenbleiben #menschenrechtvorbergrecht #homesnotcoal”

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@[email protected]:Guckt den großartigen #MONITOR-Bericht! Eine perfekte Aufschlüsselung, warum das #Kohlegesetz absoluter Mist ist – und der Konflikt um die Kohle weiter geht. #AlleDörferBleiben!
Kohleausstieg: Viel Geld für wenig Klimaschutz
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“Guckt den großartigen #MONITOR-Bericht! Eine perfekte Aufschlüsselung, warum das #Kohlegesetz absoluter Mist ist – und der Konflikt um die Kohle weiter geht. #AlleDörferBleiben! https://t.co/k7D6QClMRF”

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