#Klimaschutzprogramm 2026

"Schönrechnen" ohne ein Gesamtkonzept

Die #Bundesregierung beschließt ein neues #Klimaschutzprogramm, das für #Koalitionsfrieden sorgt, spätestens im Sommer aber überholt sein wird. Gewinnen wird bei dem Programm allein die #Windkraft an Land.

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Schönrechnen ohne ein Gesamtkonzept

Die Bundesregierung beschließt ein neues Klimaschutzprogramm, das für Koalitionsfrieden sorgt, spätestens im Sommer aber überholt sein wird. Gewinnen wird bei dem Programm allein die Windkraft an Land.

Klimareporter°
#news ⚡ Bundesregierung macht sich keine Sorgen um Koalitionsfrieden: Die Bundesregierung macht sich nach eigenen Angaben trotz Spannungen zwischen Union und SPD wegen Steuervorschlägen der Sozialdemokrat... https://hubu.de/?p=310588 | #bundesregierung #koalitionsfrieden #so
Bundesregierung macht sich keine Sorgen um Koalitionsfrieden - Hubu.de - News & FreeMail

Die Bundesregierung macht sich nach eigenen Angaben trotz Spannungen zwischen Union und SPD wegen Steuervorschlägen der Sozialdemokraten keine Sorgen um den Koalitionsfrieden. Er schätze diesen derzeit als "sehr gut" ein, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.

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#news ⚡ Wirtschaftsflügel der Union kündigt Koalitionsfrieden mit SPD auf: Der Wirtschaftsflügel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt die SPD-Pläne für eine Reform der Erbschaftsteuer komplett ab und kündigt d... https://hubu.de/?p=310405 | #koalitionsfrieden #spd #union #wi
Wirtschaftsflügel der Union kündigt Koalitionsfrieden mit SPD auf - Hubu.de - News & FreeMail

Der Wirtschaftsflügel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt die SPD-Pläne für eine Reform der Erbschaftsteuer komplett ab und kündigt den Koalitionsfrieden mit den Sozialdemokraten nach eigenen Worten auf. "Die Steuererhöhungspläne der SPD sind ein Frontalangriff auf die deutschen Familienunternehmen und das Ende des letzten Jahres ausgerufenen Koalitionsfriedens.

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In einem Gespräch der Fraktionsspitzen und Eva Weber lassen sich nicht alle Befindlichkeiten abräumen. Die Grünen fordern eine Erklärung von CSU-Parteichef Ullrich.#Koalitionskrise #Fraktionsspitze #Krisengespräch #Koalitionsfrieden #Befindlichkeit #Bündnis90DieGrünen #CSU #EvaWeber #VolkerUllrich #LeoDietz #PeterRauscher #Augsburg
Augsburg: Die schwarz-grüne Koalitionskrise schwelt vorläufig weiter
Augsburg: Die schwarz-grüne Koalitionskrise schwelt vorläufig weiter

In einem Gespräch der Fraktionsspitzen und Eva Weber lassen sich nicht alle Befindlichkeiten abräumen. Die Grünen fordern eine Erklärung von CSU-Parteichef...

AUGSBURGER-ALLGEMEINE

"Völlig überraschend ist die SPD umgekippt."

So überraschend kommt das nach dem Fiasko bei #Uploadfilter|n und Faesers Rumgeeiere bei der #Vorratsdatenspeicherung nicht, aber vlelleicht äußern sich @eskensaskia oder @bmi oder beide mal dazu?

"Nun kann noch die FDP die #Chatkontrolle stoppen. Sie müsste sich dafür jedoch an ihr Positionspapier und ihre Beschlüsse halten."

Nee... #Koalitionsfrieden

#netzpolitik können die alle nicht

https://www.ccc.de/de/updates/2022/chatkontrolle-fdp

CCC | Massenüberwachung für den Koalitionsfrieden? Die FDP im Dilemma.

Wofür genau hat es den unabhängigen #Stresstest gegeben, wenn am Ende der #Koalitionsfrieden wichtiger ist? #Scholz #Machtwort #Richtlinienkompetenz #AKW #AKWS #Lingen #Emsland