Moin @bundesvorstand_bot #SPDbeton. Ihr wirkt ja ganz unaufgeregt und glücklich in der #Kleiko #Blackrot. Das schlimmste der Gefühle scheint zu sein, wenn Ihr "verärgert" seid, was niemandem hilft. Schaut Euch für Eure Politik doch auch mal die moves der #CDUCSUKorrupt ab, um Eure Ziele, für die Ihr gewählt wurdet, durchzusetzen! Einfach öfter mal an Gesetzesvorlagen u.a. der #CDUCSUinkompetent "zweifeln" und diese nicht durchgehen lassen zum Beispiel. Ganz egal, ob das im #KoaV vereinbart wurde oder ob Ihr da gar nicht die Zuständigkeit habt! Was die Union wie hier beim #Wehrdienst-Gesetz kann, solltet Ihr doch auch für #Klimageld, #TaxTheRich, #Klimaziel, #ETS2, #Verbrennerverbot, #Tempolimit und vieles mehr können! Auf geht's, bissi mehr Fighter-Spirit!!!

🔗 https://www.tagesschau.de/inland/wehrpflicht-debatte-104.html

Union drängt auf Reaktivierung der Wehrpflicht - SPD für Freiwilligkeit

Die Debatte über den Wehrdienst sorgt weiter für Ärger in der Koalition. Eigentlich soll die Bundeswehr personell zunächst über Freiwilligkeit stärker werden. Doch Kanzler Merz und CSU-Chef Söder zweifeln, dass das reicht.

tagesschau.de
KoaV: Sozialpolitik mit Katharina Lorenz

Aufgezeichnet am 29.04.2025 Diesmal tauche ich mit Katharina Lorenz vom SoVD Niedersachsen in die unendlichen Weiten der Sozialpolitik ein. Was hat der Koalitionsvertrag zu den Themen Rente, soziale Sicherheit, Mobilität und Barrierefreiheit zu bieten? Kurze Antwort: Nicht viel.

Parlamentsrevue

Das parteiinterne Netzwerk SPD.Klima.Gerecht fordert die SPD-Mitglieder in einem Statement auf, gegen den #KoaV zu stimmen:

"Insgesamt zeigt die Koalition, dass sie nicht bereit ist, die Verantwortung für die Zukunft Deutschlands zu tragen und es an sicheren Zusagen für die notwendigen Investitionen fehlt. […] Wir appellieren an alle SPD-Mitglieder, ihre Verantwortung wahrzunehmen und dieser Vereinbarung eine Absage zu erteilen."

https://www.spdklimagerecht.de/

Start | SPD.Klima.Gerecht

SPD.Klima.Gerecht ist ein Netzwerk junger Menschen, die sich für sozialdemokratische Klimapolitik einsetzen. Wir glauben, dass eine gerechte Verteilung der Lasten und Chancen der Klimapolitik möglich ist und dass wir gemeinsam eine Zukunft gestalten können, die für alle lebenswert ist.

Spdklimagerecht

#KoaV:

#Gesundheitspolitik mit Claudia #Czernik und Pascal #Nohl-Deryk – #Parlamentsrevue:

Heute sind Claudia Czernik und Pascal Nohl-Deryk vom Podcast Gesund. Macht. Politik. zu Gast und erklären mir das Kapitel Gesundheit & Pflege des Koalitionsvertrags. Spoiler: Es ist nicht hoffnungslos!

https://parlamentsrevue.de/2025/04/23/koages/

KoaV: Gesundheitspolitik mit Claudia Czernik und Pascal Nohl-Deryk

Aufgezeichnet am 21.04.2025 Heute sind Claudia Czernik und Pascal Nohl-Deryk vom Podcast Gesund. Macht. Politik. zu Gast und erklären mir das Kapitel Gesundheit & Pflege des Koalitionsvertrags. Spoiler: Es ist nicht hoffnungslos!

Parlamentsrevue

| Ein interoperabler und europäisch anschlussfähiger souveräner Deutschland-Stack
integriert KI, Cloud-Dienste sowie Basiskomponenten.

Vielleicht kannst du mir das übersetzen? (sab) #KoaV #Parlamentsrevue #Podcast

🎵Hunderttausend GPUs
Buzzwords ohne Hand und Fuß
Freiheitsrechte auf den Markt
will wissen wo dein Auto parkt.

Hunderttausend GPUs
Vorratsdatenspeicher-Blues
KI-gestütze Staatsgewalt
doch nicht mal LTE im Wald. 🎵

Ich habe viel gelacht, um nicht zu weinen.

#spd #cdu #Koalitionsvertrag #hunderttausendGPUs #KoaV #datenschutz #KI #Deutschland

@linuzifer @parlamentsrevue

https://parlamentsrevue.de/2025/04/17/koanetz/

KoaV: Digital- und Netzpolitik mit Linus Neumann

Aufgezeichnet am 16.04.2025 Der Koalitionsvertrag steht und ich spreche mit Linus Neumann über (fast) alles, was die neue Bundesregierung in der Digital- und Netzpolitik umsetzen möchte: Von AI-Gigafactories über Datenschutz und One-Stop-Shops bis zur Vorratsdatenspeicherung und dem Ausbau staatlicher Überwachung.

Parlamentsrevue

#KoaV: #Digital- und #Netzpolitik mit Linus #Neumann#Parlamentsrevue:

Der #Koalitionsvertrag steht und ich spreche mit Linus Neumann über (fast) alles, was die neue Bundesregierung in der Digital- und Netzpolitik umsetzen möchte: Von AI-Gigafactories über Datenschutz und One-Stop-Shops bis zur Vorratsdatenspeicherung und dem Ausbau staatlicher Überwachung.

https://parlamentsrevue.de/2025/04/17/koanetz/

KoaV: Digital- und Netzpolitik mit Linus Neumann

Aufgezeichnet am 16.04.2025 Der Koalitionsvertrag steht und ich spreche mit Linus Neumann über (fast) alles, was die neue Bundesregierung in der Digital- und Netzpolitik umsetzen möchte: Von AI-Gigafactories über Datenschutz und One-Stop-Shops bis zur Vorratsdatenspeicherung und dem Ausbau staatlicher Überwachung.

Parlamentsrevue
@kuketzblog
Das ist bitter!
Und es stellt sich die Frage, wo Proton hinziehen könnte, um einen deutlichen Unterschied zu haben.
Deutschland? Wohl nicht mehr lange, wenn man die Vorhaben im #KoaV und die Entwicklung insgesamt und auch auf EU-Ebene ernst nimmt.
Schweden? Auch nicht mehr, was es mal war.
Mehr fällt mir schon garnicht mehr ein...
@BlumeEvolution @isf
... #Wissenschaft, #Fortschritt und letztlich #Technologie verunglimpfen. Ja, ich nenne hier ganz bewußt Söder und die AfD in einem Atemzug, einfach weil sich Söder so verhält. Und ja, eine #Brandmauer gegen die Grünen zu errichten, wie v.a. Söder es getan hat, halte ich für reaktionäre Ideologie. Wenn Sie meine Argumentation #Dualismus nennen möchten - meinetwegen.
Dass sich diese reaktionäre Ideologie jetzt auch im #KoaV niederschlägt, halte ich tats. für verheerend. 2/2

"Open Source ist kein kostenfreier Weg für Software. Sondern es braucht außerdem die nachhaltige Investition in ein Ökosystem und seine Akteur*innen, die einander bestmöglich unterstützen, um gemeinsam besser zu sein als jeder für sich allein."

@bkastl zu #koav, #opensource, @zendis, @smphr

unter:

https://mastodon.social/@bkastl/114329803607411638