Wisst ihr noch als Claudia Roth von den dogmatischen #gruene n als Vizepräsidentin des Bundestages und als Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien ihre Ämter für Kulturkampf, Restriktionen, Eingriffe in die Kulturfreiheit und Meinungsäußerung im Bundestag missbraucht hat?
Ich auch nicht. #kloeckner #Weimer #cdu #csu
Das schöne an der #cdu Regierung ist, wir müssen gar nicht mehr auf die #afd warten.
#merz , #weimer , #kloeckner , #reiche und Co. zeigen uns jetzt schon wie es ist, wenn unsere Institutionen und unser Land durch eine Partei mit autoritärer Haltung geführt werden und wie wehrhaft unsere Demokratie gegen diese Eingriffe ist.
From https://t.me/Pravda_Gerashchenko
🇩🇪 The head of the #German parliament, #Julia_Kloeckner, arrived in #Kyiv on an official visit
She emphasized that while the attention of most countries is focused on the #Middle_East, it is extremely important to demonstrate support for #Ukraine.
“If #Ukraine had collapsed, then other #European countries would have been in #Russia's sights. And therefore, this is a common struggle that we are waging,” #Kloeckner said in a comment to #DW.
📷 #DW

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat das militärische Vorgehen Israels und der USA gegen den Iran verteidigt und völkerrechtliche Bedenken dagegen zurückgewiesen. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte die CDU-Politikerin, die Krise im Nahen Osten habe nicht mit dem Militärschlag begonnen.

Angesichts einer verschärften Sicherheitslage durch die Kriege in der Ukraine und in Nahost hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) die Sorge geäußert, dass das Reichstagsgebäude in Berlin mitsamt seiner berühmten Kuppel Ziel von Drohnenangriffen werden könnte. Klöckner sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben): "Ich will keine Panik schüren, aber die Bedrohung durch Drohnen ist durchaus real - schauen wir nur auf unseren Nachbarn Polen.
#Bundestagspräsidentin #kloeckner
war heute im #bundestag vollkommen überfordert und hat den Überblick verloren, das selbst der langjährige #phoenix Moderator überfragt war und nur noch sagte:
Weiß jetzt auch nicht so genau warum sie das macht.
Obwohl eine namentliche Abstimmung ausreichend gewesen wäre, führte sie noch einen #Hammelsprung durch.
Bei vielen #Abgeordnete konnte man ein Fragezeichen im Gesicht sehen.
#bundesregierung
#cdu #csu #spd
#bundestag
#diegruenen
#dielinke
#ssw