Erläuterungen zu seinem kontroversen Aufsatz


gibt #PeterUnfried nun in einem neuen Essay zum Besten: https://taz.de/!6154518/

Wie ich seine Frage "Wie verhindern wir eine progressive Mehrheit?" verstanden habe: https://climatejustice.social/@NichtVielZuSagen/115957868426405120


Auch mit diesem Aufsatztext aus Anlaß der Landtagswahl am nächsten Sonntag begibt sich Unfried wieder leicht auf Glatteis. Er schreibt: "Özdemir steht eben nicht für CDU-Politik, wie manche Grüne behaupten. Er steht aber auch nicht für Grüne Politik, wie manche CDUler behaupten."

Würde man diesen Ausschnitt für sich nehmen, wäre es kein Aufruf zur Wahl von #Grünen und #CemÖzdemir.

Aber er erklärt dies im Weiteren tautologisch: "[Özdemir] steht für Özdemir-Politik, die eine Fortsetzung der Kretschmann-Politik ist, also jenseits des klassischen Bedienens von „Lagern“ und Parteiprogrammatik. Diese Politik entsteht in der Wechselwirkung mit einer heterogenen Mehrheit. Es geht dabei um das Bewahren von sozialen, individuellen und gesellschaftlichen Errungenschaften, um das Bewahren des baden-württembergischen Wohlstandsmodells und das Bewahren der planetarischen Lebensgrundlagen."


Meine Nachgedanken:

Merkels "Wir schaffen das!" konnte nur scheitern, weil die Privatisierung von Wohnraum nach dem Auslaufenlassen des Sozialwohnungsbaus in den 1990ern PLUS die Arbeitsmarktreformen der frühen 2000er Jahre den 'kleinen Leuten' gezeigt hatten, daß sie sich auf die Hilfe des Staates nicht voll verlassen konnen und sich selbst helfen mußten.

Die #Transformationspolitik von #Habeck am konkreten Objekt der #Wärmepumpe konnte auch sehr leicht scheitern, weil "zu vernüntig" vorgegangen wurde: Erst das Gesamtkonzept mit den erforderlichen Komponenten (Technik) zusammenstellen und DANN die notwendigen Unterstützungsmaßnahmen - sprich: Förderung - festlegen.

Da hinein platzte der eingeplante Geldtopf, auf den sich die Koalitionäre noch verlassen hatten: Das Umetikettieren von Resten der Kreditermächtigungen ("#Sondervermögen") aus der #Corona-Zeit wurde vom #Bundesverfassungsgericht verboten - am 15. November 2023 wurden 60 Milliarden Euro aus dem Klimafonds - jetzt #KTF - gestrichen https://www.taz.de/!5969800
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Downloads/DE/2023/11/fs20231115_2bvf000122.pdf

Und nun haben wir eine Bundesministerin, die mit #Klimaschutz nichts am Hut hat. Da kann man über jedes bißchen Klimaschutz froh sein.

Wie gut Özdemir bei einer umfassenden #Klimatransformation wäre, ist noch schleierhaft. In einem taz-Interview beantwortete er die Frage "(..) Hängt Baden-Württemberg so sehr am Verbrenner?" mit "Nein, ich habe für mehr Flexibilität geworben und mich an der Lebenswirklichkeit orientiert. Wenn man einfach die Zuwachszahlen bei Elektromobilität hochrechnet, dann sieht man ein großes Delta bis 2035."
https://taz.de/Cem-Oezdemir-Gruene-Schwampel-Dafuer-ist-mir-Baden-Wuerttemberg-zu-schade/!6157254/

Wo jetzt in #Deutschland große #Lithium Vorkommen entdeckt wurden, ist jetzt die Zeit von unserer #Politik zu fordern, dieses nach dem Vorbild von Norwegen zum Wohle des Einwohner zu nutzen.

Wenn wir nicht früh genug fordern sichern sich bestimmt irgend welche Konzerne die Rechte die Bodenschätze unseres Landes auszubeuten.

Das Geld muss in #Bildung und #Sozialkassen fließen. Nicht in die Taschen weniger.

#Klimatransformation #GerneBoosten

#ENERGOPOLIS

#Podcast. Alles mit #Energie.

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#Energiewende #Klimatransformation

Krass wie wenig sich getan hat in 6 Jahren. Die Äußerungen sind größtenteils immer noch aktuell. Erstaunlich finde ich, dass die #Ampelregierung durch die #FDP geplatzt ist, wo sie doch angeblich #klimapolitisch so nah beieinander sind oder mal waren.

Klima-Krach mit #Lindner, Hasselhoff und #Neubauer - #MarkusLanz vom 04.04.2019 | #ZDF

https://www.youtube.com/watch?v=T3he_b7tsEQ

> Zur ganzen Sendung: https://ly.zdf.de/Vm5/Zu Gast sind Politiker #ChristianLindner, Klimaschutz-Aktivistin #LuisaNeubauer, Moderatorin Bettina Tietjen und Sä...

#Klimaschutz #Klimawandel #Klimawende #Klimatransformation #FFF

Überraschung in der Regierung:

Der #Abbau des #Sozialstaats,
das #Ignorieren der #Gewaltenteilung,
die #Übernahme nahezu jeder #rechtsextremen #Forderung, eine #rückgratlose #Aussenpolitik,
das #Ende der #Wirtschafts- und #Klimatransformation
und das schon jetzt lächerliche #Vertuschen von #Korruption ziehen #keine #Wähler an.

Verrücktes Wahlvieh sind wir.

Die aktuell veröffentlichten Zahlen des manager magazins zu den deutschen Milliardenvermögen zeigen, dass ungeachtet der gegenwärtigen Krisen die Anzahl an Milliardär:innen zunimmt und die größten Vermögen weiter wachsen. Währenddessen bleibt die #Armut in Deutschland mit 16,6 Prozent auf einem inakzeptabel hohen Niveau und die öffentliche #Infrastruktur und #Daseinsvorsorge verfallen zunehmend. Die wachsende #Ungleichheit ist eine große Gefahr für die #Demokratie.

@germanwatch und 21 weitere Organisationen fordern gemeinsam die Besteuerung großer Vermögen in Form einer Vermögensteuer und einer
Vermögensabgabe.

Für einen starken #Sozialstaat, Investitionen in öffentliche Infrastrukturen und #Klimatransformation – in Deutschland und weltweit.

Zum Statement: https://www.germanwatch.org/de/91556

#Armut in D ?

https://www.tagesschau.de/inland/europarat-armut-deutschland-100.html

Deutschland tut zu wenig gegen Armut und Wohnungsnot

Stand: 19.03.2024 07:48 Uhr

In Deutschland wächst nach Ansicht des Europarats die soziale Ungleichheit: In einem Bericht wird die #Bundesregierung aufgefordert, mehr dagegen zu unternehmen. Der #Europarat rückt dabei drei Tätigkeitsfelder in den Fokus:
- #Armut,
- #Wohnungslosigkeit und
- #Ausgrenzung

Aber der Europarat weiß doch, dass wir in einem neoliberalem Kapitalismus leben und obige „Bereiche“ die Folgen davon sind …
Wie sollte es sich also ändern ?
Die Kosten für den #Krieg zahlt wer ?
Die Kosten für die #Klimatransformation zahlt wer ?