klstone / Klaus SteinfelderNov 19, 2025
Die 2. Woche der UNO-Klimakonferenz #COP30 in #Belém ist im Gang und tatsächlich gucke ich mir den Verlauf mit etwas mehr Optimismus als in den letzten 4 Jahren an. Die COP25 in Madrid (2019) war noch dominiert gewesen von den #Klimaprotesten... 1/14

Weltklimakonferenz in Belém: D...
Weltklimakonferenz in Belém: Die COP geht in die Woche der Entscheidung

Im brasilianischen Belém startet die zweite Woche der Weltklimakonferenz. Jetzt stehen die Minister im Mittelpunkt - die heiße Phase der Verhandlungen beginnt.

tagesschau.de
Leipziger ZeitungNov 9, 2025

14. November an der #Thomaskirche: Fridays For Future Leipzig beteiligt sich an weltweiten #Klimaprotesten zur #Weltklimakonferenz

https://www.l-iz.de/politik/engagement/2025/11/november-an-der-thomaskirche-fridays-for-future-leipzig-weltweite-klimaprotesten-weltklimakonferenz-638627
#Leipzig #FFF

14. November an der Thomaskirche: Fridays For Future Leipzig beteiligt sich an weltweiten Klimaprotesten zur Weltklimakonferenz · Leipziger Zeitung

Fridays For Future ist nicht verschwunden, auch wenn die Bewegung an Wucht verloren zu haben scheint. Aber das liegt auch an einer dickfelligen Politik,

Leipziger Zeitung
Freiheitsrechte.org - GFFJun 19, 2024

Kriminalisierung von #Klimaprotesten, #Versammlungen präventiv verbieten – die Versammlungsfreiheit steht unter Druck! GFF-Jurist Joschka Selinger ordnet das massive Vorgehen von Staatsanwaltschaft und Polizei gegen die @AufstandLastGen im Interview @RDL ein.

https://rdl.de/beitrag/verfassungswidrig

"Evident verfassungswidrig"

Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hat am 21.05. Klage gegen fünf Angeschuldigte aus der Klima-Bewegung Letzte Generation nach § 129 StGB erhoben.

Radio Dreyeckland
Berliner WassertischMar 14, 2024
Frage: "Wird mit allen Arten von Versammlungen gleich umgegangen?"
Antwort vom führenden Experten für Versammlungsrecht in Deutschland, Prof. Dr. Clemens Arzt: "Dazu gibt es keine empirische Forschung, aber bei Zufallsbeobachtungen gewinnt man schon den Eindruck, dass Versammlungen aus dem politisch eher linken Lager deutlich häufiger mit Maßnahmen überzogen werden als Versammlungen aus dem rechten Lager. Oder nehmen Sie die #Bauernproteste der letzten Wochen. Da wurden von der Polizei Versammlungsformen und Handlungen akzeptiert, die bei anderen Versammlungen, insbesondere den #Klimaprotesten eingeschritten wurden und zu tausenden von Strafanzeigen führten." https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/versammlungsfreiheit-demo-einschraenkung-staat-interview-100.html
Jurist: Versammlungsfreiheit meint auch Freiheit von polizeilicher Überwachung

Jurist Clemens Arzt zufolge steht die Versammlungsfreiheit zunehmend unter Druck. Und nicht jeder habe die Mittel, sein Recht auf Meinungsäußerung durchzusetzen. Ein Gespräch über gesellschaftliche Ungleichgewichte.

MDR
Martin MarheineckeJan 25, 2024

Greta #Thunberg hat vor nicht allzu langer Zeit Millionen für den #Klimaschutz begeistert. Nun sprach sie vor ca. 200 Leuten der "Hamas-Terror-ist Freiheitskampf"-Soli-Truppe #Handala in #Leipzig.
Engagement für Menschen im #Gaza-Streifen in aller Ehren, aber sie sprach vor einer #antisemitischen Gruppe, die nach dem #Hamas-Massaker ein Bild eines Gleitschirmfliegers mit dem Text "Befreiung ist möglich" postete.
Sie schadet massiv #FFF und den #Klimaprotesten!

https://www.stern.de/politik/deutschland/greta-thunberg--klimaaktivistin-bei-pro-palaestina-demo-in-leipzig-34396824.html

Greta Thunberg: Klimaaktivistin bei Pro-Palästina-Demo in Leipzig

Leipzig - Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg hat sich überraschend an einer Solidaritätsaktion in Leipzig für Palästinenser beteiligt.

STERN.de
Show thread𝓒𝓱𝓻𝓲𝓼𝓽𝓸𝓯 𝓓𝓸𝓷𝓪𝓽Jan 12, 2024

@VQuaschning

#Klimaprotesten #Bauernprotesten

Die Bauern produzieren jetzt des Politikers Mittagessen. Die Klimaprotestierer wollen, dass die Bauern das auch in z.B. dreißig Jahren noch tun können. Dann ist der Politiker aber wahrscheinlich eh tot, also ist es unwichtig. Dann braucht er kein Mittagessen mehr.

Außerdem gabs für das Poltern gegen die Klimaprotestierer "schwarze Koffer" von der Ölindustrie. Gegen die Bauern gibts da nichts.

Show threadDatenfunkerJan 12, 2024
@VQuaschning Warum fordern Teile der Politik und der Gesellschaft bei #Klimaprotesten harte Strafen, tolerieren aber bei den #Bauernprotesten zahlreiche Gesetzesverstöße? Vielleicht weil beim Klimaprotest geht es um unser aller Zukunft, Bei den Bauernprotesten geht es um persönliche geldwerte Vorteile jedes einzelnen Bauern. Also Rettung der Zukunft unseres Planeten versus geringfügigen Abstrichen von persönlichem "Wohlstand". Die strafrechtliche Behandlung müsste genau andersherum sein.
Volker QuaschningJan 12, 2024
Warum fordern Teile der Politik und der Gesellschaft bei #Klimaprotesten harte Strafen, tolerieren aber bei den #Bauernprotesten zahlreiche Gesetzesverstöße?
Ist das gut für die Demokratie, wenn mit zweierlei Maß gemessen wird?
https://www.spiegel.de/auto/bauernproteste-mit-dem-trecker-verkehrsrechtler-das-bedeutet-fahren-ohne-fahrerlaubnis-a-69d0d896-8f33-4855-836b-6942dd7639e0
Verkehrsrechtler über Treckerproteste: »Das bedeutet Fahren ohne Fahrerlaubnis«

Mit steuerbefreiten Traktoren zur Demo fahren und dabei den Verkehr blockieren – ist das legal? In vielerlei Hinsicht nicht, sagt Jurist Dieter Müller. Und vermutet, dass Behörden aus politischen Gründen wegschauen.

DER SPIEGEL
WZB BerlinJun 29, 2023
🗞️ @jalenz schreibt auf @zeitonline über die neue WZB-Studie zu #Klimaprotesten von @dasalgon, @sophiahunger und Swen Hutter.
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https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2023-06/klimaaktivismus-klimaschutz-schaden-letzte-generation
Klimaaktivismus und Klimaschutz: Schadet die Letzte Generation wirklich dem Klimaschutz?

Demos, Kartoffelbrei, Blockaden: Eine neue Studie untersucht, wie sich Protestformen auf das Ansehen von Aktivisten auswirken – und den Anspruch an Klimapolitik.

ZEIT ONLINE
SamuelMay 3, 2023

Wer sich immer wieder fragt was genau mein Problem mit den #Klimaprotesten ist - Katharina Fontana hat das heute in einem ausführlichen Kommentar alles sehr treffend beschrieben - ich könnte es mit eigenen Worten nicht besser ausdrücken.

Die #Klimakrise oder #Klimakatastrophe oder wie man es immer nennen soll ist sehr real und sehr gefährlich.
Wir dürfen aber unsere demokratische und freiheitliche Ordnung deswegen nicht aufgeben.

https://www.nzz.ch/meinung/die-pro-forma-demokraten-ld.1735624

Demokratie unter Druck wegen Klimaprozessen und Soft Law

Die Schweiz ist ein Land der Demokratiefreunde. Vordergründig zumindest. Hintergründig sieht es anders aus: Die grössten «Demokratiefans» sind oft jene, die am eifrigsten an ihrer Einschränkung arbeiten.

Neue Zürcher Zeitung