Show threadJuustoperseOct 4

@HonkHase @AG_KRITIS

Böser zynischer Gedanke dazu:

Unbekannte Drohnen: tun mehr fürs Klima als andere. #klimaproteste

Feed2MastodonSep 20

📚 Klimaproteste von Fridays for Future gegen Kurswechsel der Regierung.

• Proteste gegen geplante Änderungen in der Klimapolitik.
• Rückgang der Teilnehmerzahlen im Vergleich zu früheren Aktionen.
• Bewertung der aktuellen Situation der Klimabewegung.

https://s.hexix.de/s/V2loDa

#Klimaproteste #FridaysForFuture #Klimapolitik #Deutschland #Umweltbewegung

Bundesweite Klimaproteste - wie steht es um Fridays for Future?

Fridays for Future hat für heute zu neuen Protesten aufgerufen - gegen den geplanten Kurswechsel der Regierung in der Klimapolitik. Doch längst mobilisieren die Aktivisten nicht mehr so viele Menschen wie früher. Wie steht es um die Klimabewegung?

tagesschau.de
Tino EberlSep 12, 2025

Die #Klimakrise trifft auf die #CDU, #CSU und #SPD:

Die #Steuerentlastung für #Agrardiesel wird vollständig wiedereingeführt.

Damit reagiert die Regierung auf anhaltende Proteste aus der #Landwirtschaft. Die Maßnahme kostet den Staat laut #Landwirtschaftsministerium jährlich rund 430 Millionen Euro.

Unklar ist, ob die Regierung auch auf die anhaltenden #Klimaproteste reagieren wird.🤪

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundeskabinett-steuerentlastungen-100.html

#Subventionen #Dieselrückvergütung #Steuerpolitik #Haushaltspolitik #Energiepreise

Kabinett stimmt Steuerentlastungen für Pendler und Gastronomen zu

Höhere Pendlerpauschale, niedrigere Mehrwertsteuer: Das Kabinett hat Steuerentlastungen für Pendler, Gastronomen und Landwirte auf den Weg gebracht. Auch Ehrenamtliche sollen finanziell profitieren.

tagesschau.de
The mad PräsidentJul 30, 2025

Aus der #Geschichte lernen bedeutet auch erkennen zu können, daß die #Klimaproteste nichts bewirkt haben, obwohl Artikel 20A #Grundgesetz die #Regierung und den gesamten #Staatsapparat ausdrücklich dazu verpflichtet.

" Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen #Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von #Gesetz und #Recht durch die vollziehende #Gewalt und die Rechtsprechung."

RA Michael SeidlitzJul 23, 2025

#Klimaproteste
Festkleben ist als Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gemäß § 113 StGB strafbar

KG Berlin, Urteil vom 02.06.2025, 3 ORs 22/25

https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/NJRE001614525

Berliner Vorschriften- und Rechtsprechungsdatenbank

Recherche juristischer Informationen

RA Michael SeidlitzJul 23, 2025

#Klimaproteste
Festkleben ist als Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gemäß § 113 StGB strafbar

KG Berlin, Urteil vom 02.06.2025, 3 ORs 22/25

https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/NJRE001614525

Berliner Vorschriften- und Rechtsprechungsdatenbank

Recherche juristischer Informationen

Show threadB.Jun 8, 2025
@TwraSun
Das war bereits scheiße im Kontext der #Klimaproteste und ist seit der Annahme der sogenannten #Antisemitismusresolution des Bundestages nicht besser geworden. Deutschland geht extrem repressiv gegen jedweden vor, der gegen Israels #Völkermord an den Palästinensern demonstriert, sogar gegen jüdische Mitbürger*innen, während man Nazis in Talkshows hofiert. In beiden Fällen: Danke Springer.
👇
https://www.middleeastmonitor.com/20250309-anti-zionist-jewish-protester-confronts-german-police/ #GermanyGazaShitshow #FuckSpringer
Anti-Zionist Jewish protester confronts German police – Middle East Monitor

...

Middle East Monitor
MarcMay 31, 2025

10 Jahre Gefängnis wegen gewaltfreien Straßenblockaden?! 😱 Das droht einigen Mitgliedern der Letzten Generation. Die Münchner Staatsanwaltschaft setzt ihre Aktionen mit Mafia-Verbrechen gleich. Unterzeichne jetzt und fordere: Legitime Klimaproteste dürfen nicht kriminalisiert werden! https://weact.campact.de/petitions/anklage-der-generalstaatsanwaltschaft-munchen-gegen-die-letzte-generation

#LetzteGeneration #Mafia #Klimaproteste #Petition

Kriminalisierung der Letzten Generation stoppen

Staatliche Eingriffe in diese Grundrechte, insbesondere durch Strafverfolgung, sind nur zu rechtfertigen, wenn sie ein legitimes Ziel verfolgen und geeignet, erforderlich und angemessen sind, um dieses Ziel zu erreichen. Besonders strenge Maßstäbe müssen angelegt werden, wenn nicht die konkrete Protesthandlung, sondern das gemeinsame Protestieren als solches bestraft werden soll – genau das bezweckt aber die Anwendung des § 129 StGB auf den Protest der “Letzten Generation”. Es geht nicht um...

WeAct
SieStMay 30, 2025

10 Jahre Gefängnis wegen gewaltfreien Straßenblockaden?! 😱

Das droht einigen Mitgliedern der Letzten Generation. Die Münchner Staatsanwaltschaft setzt ihre Aktionen mit Mafia-Verbrechen gleich.

Fordere jetzt: Legitime #Klimaproteste dürfen nicht kriminalisiert werden! https://weact.campact.de/petitions/anklage-der-generalstaatsanwaltschaft-munchen-gegen-die-letzte-generation?bucket=20250530-wae-hv-kriminalisierung-der-letzten-generation-stoppen-2&source=whatsapp-share-button&utm_campaign=20250530-wae-hv-kriminalisierung-der-letzten-generation-stoppen-2&utm_medium=recommendation&utm_source=rec-wa&share=b99f2198-7b2e-407b-970b-76d2e80c9ccf

Kriminalisierung der Letzten Generation stoppen

Staatliche Eingriffe in diese Grundrechte, insbesondere durch Strafverfolgung, sind nur zu rechtfertigen, wenn sie ein legitimes Ziel verfolgen und geeignet, erforderlich und angemessen sind, um dieses Ziel zu erreichen. Besonders strenge Maßstäbe müssen angelegt werden, wenn nicht die konkrete Protesthandlung, sondern das gemeinsame Protestieren als solches bestraft werden soll – genau das bezweckt aber die Anwendung des § 129 StGB auf den Protest der “Letzten Generation”. Es geht nicht um...

WeAct
Tino EberlMay 28, 2025

Im Verfahren gegen #Klimaaktivist und #Jesuitenpater Jörg Alt wurde der zuständige Nürnberger Richter wegen Befangenheit abgesetzt.

Grund war eine vorab geäußerte Drohung mit #Gefängnis, noch vor Beginn der #Beweisaufnahme. Alt will auf #Klimanotstand und §34 #StGB pochen. Ein neuer Verhandlungstermin steht noch aus.

https://www.katholisch.de/artikel/61466-richter-in-verfahren-gegen-klimakleber-pater-fuer-befangen-erklaert

#Klimaprotest #Justiz #Zivilcourage #Gericht #JörgAlt #Bayern #Klimaaktivismus #Klimaproteste

Richter in Verfahren gegen "Klimakleber"-Pater für befangen erklärt

Ein Nürnberger Richter ist in einem Verfahren gegen den Jesuitenpater Jörg Alt für befangen erklärt worden. Bei den Vorwürfen gegen den Ordensmann geht es erneut um Klimaaktivismus. Nun übernimmt ein neuer Richter.

Katholische Kirche in Deutschland - katholisch.de