Geänderte #Werbung und #Kerntheorie - Zur Frage, wann eine geänderte Werbung, deren Aussagen weder dem Wortlaut nach noch inhaltlich mit denen des #Unterlassungstitel|s übereinstimmen, in den #Kernbereich des Verbots fällt

👉 OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 10.05.2024 - 6 W 44/24, MIR 2024, Dok. 070, http://miur.de/3399

#Wettbewerbsrecht #Werbung #Werberecht

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Die Inhalte von Werbekampagnen verrät die #Bundesregierung nicht, weil "#Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung" und das ist ja schon ein bisschen lustig. https://dserver.bundestag.de/btd/20/062/2006227.pdf (pdf) (S. 5)

(Hey pscht #Verfassungsrecht-Bubble.)

Beobachtung der #Dichotomie​n von:

#Peripherie - #Zentrum
#Land - #Stadt
#Homeoffice - #Büro

#Relevanzkriterium #Büro:
Im #Gespräch bleiben; #Wichtig​e #Information​en bekommen;

#Relevanzkriterium #Homeoffice:
#Labor; #Entfaltung der #Persönlichkeit im #Kernbereich #privat​er #Lebensgestaltung; zum #Ausdruck bringen innerer #Vorgänge;

#SZ, 27.01.2023, S.1, #Leben in zwei #Welt​en;

Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 2 #Koalitionsfreiheit

#Sachlicher #Schutzbereich
#Geschütztes #Verhalten

-> #Prinzip #freier #sozialer #Gruppenbildung
-> #Vereinsautonomie: #Gründung, #Zweck, #Rechtsform, #Name, #Satzung, #Sitz der #Vereinigung
-> #Beitritt und #Verbleib
-> #Vereinsspezifische #Betätigung; #Vereinsleben

#Kernbereich des #Vereinsbestandes

#Organisationszwang; #Verein; #Gesellschaft

#Vorlesung 23,1
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

#Schutzbereich
#Schutz #unantastbaren #Kernbereichs #privater #Lebensgestaltung vor #Überwachung

#Entfaltung der #Persönlichkeit: #Innere #Vorgänge wie #Empfindungen, #Gefühle & #Überlegungen, #Ansichten & #Erlebnisse #höchstpersönlicher #Art zum #Ausdruck #bringen.

#Nichtöffentliche #Kommunikation mit #Personen #höchstpersönlichen #Vertrauens.

#Sphärentheorie

#Vorlesung 18,3
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Fallgruppen zum #Abgleich und #Abgrenzung eines #Einzelfalls

-> #Aberkennung eines #autonomen #Wertes als #Mensch
#Menschenhandel, #Sklaverei, #Leibeigenschaft, #Schmähkritik

-> #Aberkennung eines #Grundelements von #Selbstbestimmung
#Lebenslange #Freiheitsstrafe ohne #Chance auf #Freilassung, #Eingriffe in den #Kernbereich der #Privatsphäre

-> #Fehlen #essentieller #Solidarität
#Existenzminimum

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

#Wortlaut nicht #aussagekräftig: #Recht auf #freie #Entfaltung der #Persönlichkeit
#Mögliche #Auslegung:
-> #Programmsatz (-)
-> #Beschränkung auf #Kernbereich der #Persönlichkeitsentfaltung (-)
-> #BVerfG: #Auffanggrundrecht: #Subsidiär zu #anderen #Grundrecht (+)

#Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes

#Lückenloser #Grundrechtsschutz
-> #Weiter #Schutzbereich

#Vorlesung 16,1
#Grundrechte #Nußberger

Den #Kernbereich #wissenschaftlich​er #Bestätigung stellen die auf #wissenschaftlicher #Eigengesetzlichkeit beruhenden #Prozess​e, #Verhaltensweise​n und #Entscheidung​en bei der #Suche nach #Erkenntnis​sen, ihrer #Deutung und #Weitergabe dar (vgl. #BVerfGE 35, 79 (112), 47, 327 (367), 90, 1 (11f.)).

#Autopoiesis #Wissenschaftsfreiheit

#BVerfGE 111, 333 (355)