Geschenk des Bundesrats an die Verleger - Digitale Gesellschaft
Der Bundesrat hat Ende 2021 entschieden, eine Vorlage für ein Leistungsschutzrecht ausarbeiten zu lassen. Damit erfüllte er den Verlegern einen lange gehegten Wunsch. Diese erhoffen sich substanzielle Einnahmen, die sie dank des neuen Gesetzes dereinst bei Google und Facebook eintreiben können. Doch der Bericht, auf den sich der Bundesrat stützt, taugt schlecht als Grundlage für den getroffenen Entscheid.
Nationalrat will eine vertrauenswürdige staatliche E-ID - Digitale Gesellschaft
Marcel Dobler am 14.9.2021 im Nationalrat Drei Tage nach der denkwürdigen E-ID-Abstimmung wurden von Mitgliedern aus allen Fraktionen im Nationalrat sechs gleichlautende Motionen eingereicht, die ein Neustart des Projekts verlangen. Nachdem der Bundesrat die Annahme empfohlen hatte, fand gestern die Debatte im Nationalrat statt. Einige Äusserungen sind es wert festgehalten,…
Neues Diskussionspapier des Bundes zum «Zielbild E-ID» - Digitale Gesellschaft
Der vom Bundesrat geschaffene Beirat «Digitale Schweiz» ist zum ersten mal zusammengekommen und hat das neue «Zielbild E-ID» debattiert. Dabei ging es insbesondere um die Anforderungen an eine E-ID und die Anwendungsfälle. Für die Digitale Gesellschaft ist es weiterhin wichtig, dass die neu geschaffene E-ID dezentral, flexibel und sicher ist.…
Eine Woche nach der E-ID-Abstimmung - Digitale Gesellschaft
Eine Woche ist seit der denkwürdigen E-ID-Abstimmung vergangen. Noch am Abstimmungssonntag sprach Bundesrätin Karin Keller-Suter von «einem Rückschritt», als gäbe es keine Alternative. In der Zwischenzeit haben Parlament und Nerds geliefert. Denkwürdiger Abstimmungskampf Vor einer Woche hat die Schweizer Stimmbevölkerung das E-ID-Gesetz mit 64.4% wuchtig abgelehnt. Das deutliche Resultat kam…
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