Digitale-Überwachung.INFOMar 10

#KURZMELDUNG: Zugriffe auf Chatnachrichten waren rechtswidrig

Der #Bundesgerichtshof stellt klar, das bei einer „einfachen" #TKÜ kein Zugriff auf Chatnachrichten, die vor dem Zeitpunkt der richterlichen Anordnung geschrieben wurden, erfolgen darf!

Soll dies erfolgen, sind höhere Anforderungen zu erfüllen.

Die nunmehr vom #BGH rechtswidrig eingestufte #Ermittlungspraxis
führt dazu, dass ein betroffenes Strafverfahren neu verhandelt werden muss. Weitere dürften folgen.

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/polizei-chat-nachrichten-bgh-100.html

Bundesgerichtshof: Polizei darf nicht alle Chat-Nachrichten lesen

Ermittlungsbehörden müssen künftig höhere Anforderungen erfüllen, wenn sie bei Verdächtigen nicht nur neue, sondern auch alte Nachrichten lesen wollen.

tagesschau.de
Show threadtrusty falxter 🧠Aug 21, 2024
@ZEITONLINE
Ich verstehe diese #Kurzmeldung (im speziellen und viele andere auch) nicht:
> Die Bundeswehr hat seit Beginn der Corona-Pandemie 72 Soldaten aus dem Dienst entlassen, weil diese sich nicht impfen lassen wollten. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD hervor. […] Dabei blieb offen, ob es sich um die Corona-Impfung oder andere Pflichtimpfungen handelte.
@corona-impfung-ZEITONLINE
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Islamische ZeitungApr 30, 2024

Hunger, Krieg und Spendenbereichtschaft: Kurzmeldungen aus Ausgabe 347
Kurzmeldungen: In dieser Ausgabe reichen unsere Kurzmeldungen von Hunger, über Protest gegen den Krieg in Gaza bis zur Spendenfreude von US-Muslimen.

Hunger: Das Gesicht von Kriegen und Konflikten

NEW YORK (IPS). Kaum Nahrung und Trinkwasser. Begrenzte und uneinheitliche Gesun
https://islamische-zeitung.de/kurzmeldungen-ausgabe-347/
#KurzmeldungWelt #IZPlus #347 #ausgabe #hunger #kurzmeldung #spendenbereitschaft

Hunger, Krieg und Spendenbereichtschaft: Kurzmeldungen aus Ausgabe 347 – Islamische Zeitung

Kurzmeldungen: In dieser Ausgabe reichen unsere Kurzmeldungen von Hunger, über Protest gegen den Krieg in Gaza bis zur Spendenfreude von US-Muslimen.

Islamische Zeitung
DampfFreiheit 🇩🇪 💨💨💨Jan 30, 2020

#Kurzmeldung

https://matzes-dampferecke.de/2020/01/30/kurzmeldung/

#ezigarette #edampfe #tabaksteuer

Kurzmeldung - Matzes Dampfer Ecke ♥

Aerzteblatt schon wieder...In einem neuen Artikel stellt das Ärzteblatt fest die Tabaksteuereinnahmen seine drastisch gesunken. Nun ja...

Matzes Dampfer Ecke ♥
dublinstinktSep 18, 2019

wtf!

krasser scheiß. solidarität und 🖤❤️mit @[email protected]

falls es wer immer noch nicht blicken will: #NazisSindGefährlich
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RT @[email protected]
Hier zuvor als #Kurzmeldung.

Ich habe heute ei@[email protected] weißem Pulver per Post erhalten. Dieser führte zu einem zweistündigen Großeinsatz der Feuerwehr und Polizei. Erfolderlichen Maßnahmen wurden durchgeführt.

Die gute Nachricht. Das Pulver war u…
https://twitter.com/Korallenherz/status/1174026189146677248

Korallenherz on Twitter

“Hier zuvor als #Kurzmeldung. Ich habe heute einen Brief mit weißem Pulver per Post erhalten. Dieser führte zu einem zweistündigen Großeinsatz der Feuerwehr und Polizei. Erfolderlichen Maßnahmen wurden durchgeführt. Die gute Nachricht. Das Pulver war ungefährlich! #dortmund”

Twitter
Paula Gentle on FriendicaSep 17, 2019
@Korallenherz: Lass Dich nicht einschüchtern - auch wenn das so leicht dahergesagt ist.


♲ @[email protected]: Hier zuvor als #Kurzmeldung.

Ich habe heute einen Brief mit weißem Pulver per Post erhalten. Dieser führte zu einem zweistündigen Großeinsatz der Feuerwehr und Polizei. Erfolderlichen Maßnahmen wurden durchgeführt.

Die gute Nachricht. Das Pulver war ungefährlich! #dortmund
files.mastodon.social/media_at…

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files.mastodon.social/media_at…

KorallenherzSep 17, 2019

Hier zuvor als #Kurzmeldung.

Ich habe heute einen Brief mit weißem Pulver per Post erhalten. Dieser führte zu einem zweistündigen Großeinsatz der Feuerwehr und Polizei. Erfolderlichen Maßnahmen wurden durchgeführt.

Die gute Nachricht. Das Pulver war ungefährlich! #dortmund

HolgerDec 19, 2017
#Kurzmeldung: Bundesverfassungsgericht - Studienplatzvergabe für Medizin teilweise verfassungswidrig



Das Vergabeverfahren für Studienplätze im Fach Humanmedizin ist teilweise verfassungswidrig. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Bundesverfassungsgericht: Studienplatzvergabe für Medizin teilweise verfassungswidrig | Aktuell Deutschland | DW | 19.12.2017

Das Vergabeverfahren für Studienplätze im Fach Humanmedizin ist teilweise verfassungswidrig. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.