Mastodawn

Nico Kuhn Jul 20, 2025

(3/6) So wurde u.a. bei dem #Neonazi Martin Kiese aus #Braunschweig Personalien aufgenommen, weil dieser nach Meinung des #Staatschutz eine verbotene Losung auf seiner Haut träge. #ms1907
Kiese raunte anwesenden #Journalisten auch wieder " #Judenpresse " entgegen: https://taz.de/Verfahren-gegen-Neonazi-in-Braunschweig/!5989435/

Show thread

Bundestag First Said Kontext Nov 25, 2023

#Judenpresse tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 138. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages am 17.11.2023 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/20/20138.pdf

Nico Kuhn Sep 26, 2023

Mit '#Judenstern' herumzulaufen, auf dem „ungeimpft“ steht, „#Israel ist unser Unglück“ auf Wahlplakat zu schreiben oder über die „#Judenpresse“ zu schimpfen – all das fanden Richter und Staatsanwälte aus #Niedersachsen nicht strafrechtlich verfolgbar. https://taz.de/Antisemitische-Propaganda/!5959649/

Antisemitische Propaganda: Justiz macht sich zum Deppen

Rechtsextreme Äußerungen müssen schärfer verfolgt werden, fordert der Celler Generalstaatsanwalt Lüttig. Viele Justizorgane legten das Recht naiv aus.

Nico Kuhn Feb 21, 2021

Neben "Wir sind Krieger, wir sind Fans, Adolf #Hitler Hooligans" "#Judenpresse" Rufe skandierten #Neonazis u.a. Pierre Bauer gestern auf dem #Neonazi #Aufmarsch in #Braunschweig auch "Nie, Nie, Nie wieder #Israel" | #Antisemitismus #bs2002