Forum55plusJan 5, 2025
Das "echte" Wahlprogramm der AfD: Eine düstere Zukunft in den Worten ihrer Protagonisten https://blog-demokratie.de/das-echte-wahlprogramm-der-afd-eine-duestere-zukunft-in-den-worten-ihrer-protagonisten/ ##AfD, ##AndreasWinhart, ##Antifaschismus, ##Aufklärung., ##Demokratie, ##Demokratiefeindlichkeit, ##EgbertErmer, ##Extremismus, ##Gewaltfantasien, ##Hassrede, ##HeikoHessenkemper, ##Hetze, ##JensMaier, ##JohannesNormann, ##JörgMeuthen, ##MarcelGrauf, ##MarkusFrohnmaier, ##Menschenrechte, ##Menschenverachtung, ##PolitikderGrausamkeit, ##Pressefreiheit, ##Propaganda, ##Rassismus,
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Ein Beitrag von Frank Hennemann Es gibt Bücher, die warnen, und Bücher, die Hoffnung machen. Dieses kleine rote Büchlein gehört zu den ersten. Es zeigt auf, was passiert, wenn Worte zu Waffen werde…

Blog-Demokratie.de
dadamsdaNov 29, 2024

#AufDemRechtenAuge

Gericht in #Sachsen entscheidet:

"Der umstrittene sächsische Richter Jens Maier behält seine Pensionsansprüche und wird nicht komplett aus dem Dienst entfernt. Das entschied das Dienstgericht für Rich­te­r*in­nen in Leipzig. Vor zwei Jahren war der extrem rechte AfD-Politiker wegen Verletzungen von Dienstpflichten vorzeitig in den Ruhestand versetzt worden. „Die Disziplinarklage ist unbegründet“"

https://taz.de/AfD-Richter-Jens-Maier/!6053684/

#Rechtsextremismus #JensMaier #Justiz #noafd

AfD-Richter Jens Maier: Rechtsextremist behält Staatsknete

2022 musste der völkische AfD-Richter Maier in den vorzeitigen Ruhestand. Das Dienstgericht Leipzig entschied nun: Pensionsansprüche darf er behalten.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Norbert_R 🐘🦣Nov 28, 2024

#LTO - Disziplinarklage abgewiesen: #JensMaier behält #Pensionsansprüche

Der #AfD-Politiker Jens Maier ist 2022 vorzeitig in den Ruhestand versetzt worden, doch seine Pensionsansprüche kann er behalten. Das Dienstgericht am LG Leipzig wies eine Disziplinarklage ab.
https://www.lto.de/recht/justiz/j/jens-maier-behaelt-pensionsansprueche-richterdienstgericht?r=rss

Richterdienstgericht: Maier behält Pensionsansprüche

AfD-Politiker Jens Maier ist 2022 vorzeitig in den Ruhestand versetzt worden, doch seine Pensionsansprüche kann er behalten. So das Dienstgericht.

Legal Tribune Online
o-kayNov 28, 2024

Der #rechtsextrem‍e Ex-Richter #JensMaier (#noAfD) darf nach einem gerichtlichen Beschluss seine #Pension‍sansprüche samt #Ruhegeld behalten.

Ich finde, das #Beamtenrecht sollte dringend überarbeitet werden. Wer als #Staatsdiener:in nicht fest auf dem Boden der #FDGO steht, sollte finanziell nicht noch vollumfänglich alimentiert werden.

https://www.tagesspiegel.de/umstrittener-ex-richter-gericht-spricht-afd-politiker-jens-maier-pensionsanspruche-zu-12789008.html

Umstrittener Ex-Richter: Gericht spricht AfD-Politiker Jens Maier Pensionsansprüche zu

Als Richter darf Maier nicht mehr arbeiten, nachdem er unter anderem die Taten des Massenmörders Breivik relativiert hatte. Seine Pensionsansprüche inklusive Ruhegeld darf er aber behalten.

Der Tagesspiegel
dokmzOct 25, 2024
Verliert rechtsextremer Richter seine Pensionsansprüche? Gericht ver­tagt Ver­hand­lung über AfD-Poli­tiker – #JensMaier
Als Richter arbeiten darf der AfD-Politiker Jens Maier seit Jahren nicht mehr. Doch die Frage, ob er auch aus dem Richterdienst entfernt werden darf und damit seine Pensionsansprüche verliert, bleibt noch offen. Der Prozess wurde vertagt.Jetzt will das Ministerium den heute 62-Jährigen komplett aus dem Richterdienst entfernen
https://dokmz.com/2024/10/25/verliert-rechtsextremer-richter-seine-pensionsanspruche-gericht-vertagt-verhandlung-uber-afd-politiker-jensmaier/
Verliert rechtsextremer Richter seine Pensionsansprüche? Gericht ver­tagt Ver­hand­lung über AfD-Poli­tiker – #JensMaier – dokmz

Norbert_R 🐘🦣Oct 16, 2024

#LTO - #Richterdienstgericht verhandelt erneut über Jens Maier

Das #Dienstgericht für Richter in Leipzig wird sich erneut mit dem AfD-Politiker #JensMaier befassen. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete hat früher als Richter in Dresden gearbeitet. Am 25. Oktober werde eine #Disziplinarklage des Freistaates Sachsen gegen Maier verhandelt, teilte das Dienstgericht mit. Mit ihr strebe das Justizministerium die Entfernung Maiers aus dem Dienst an.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/afd-jens-maier-dienstgericht-leipzig-rechtsextremismus?r=rss

Richterdienstgericht verhandelt erneut über Jens Maier

Als Richter darf der AfD-Politiker Jens Maier nicht mehr arbeiten. Jetzt muss ein Dienstgericht noch über eine weitere Disziplinarklage entscheiden.

Legal Tribune Online
Norbert_R 🐘🦣Sep 2, 2024

#LTO Ex-Richter #JensMaier für #AfD wieder in den #Bundestag?

Kehrt Ex-Richter Jens Maier in den Bun­destag zurück?

von Dr. #MarkusSehl

Der wegen rechtsextremer Aussagen umstrittene Ex-Richter Maier könnte als AfD-Abgeordneter in den Bundestag nachrücken. Möglich wird das, weil ein Parteikollege bei der Landtagswahl in Sachsen erfolgreich war und in Berlin ausscheiden soll.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/afd-landtagswahlen-sachsen-richter-jens-maier-bundestag?r=rss

Ex-Richter Jens Maier für AfD wieder in den Bundestag?

Der wegen rechtsextremer Aussagen umstrittene Ex-Richter Jens Maier könnte als AfD-Abgeordneter in den Bundestag einziehen. Möglich wird das als Nachrücker.

Legal Tribune Online
taz (inoffiziell)Oct 24, 2023
Als deutsche Partei für Recht und Ordnung, so inszeniert sich die AfD gerne. Allerdings zeigt ein Blick in die Praxis: Das Gegenteil stimmt.#TinoChrupalla #JensMaier #JungeAlternative #Rechtsextremismus #DerFlügel #Rechtsstaatlichkeit #Demokratie #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Die AfD und der Rechtsstaat: Von wegen Law and Order
Die AfD und der Rechtsstaat: Von wegen Law and Order

Als deutsche Partei für Recht und Ordnung, so inszeniert sich die AfD gern. Ein Blick in die Praxis zeigt: Das Gegenteil stimmt.

Show threadBudOct 5, 2023

@tagesschau Ein vernünftiges, eines demokratischen Rechtsstaates würdiges Urteil !

#AfD #Richter #JensMaier

tagesschauOct 5, 2023

AfD-Politiker und Richter Jens Maier auf ganzer Linie gescheitert

Der frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Maier sieht sich ungerecht behandelt, weil er nicht in sein Amt als Richter zurückkehren konnte. Doch der Bundesgerichtshof bestätigte heute: Das Richterdienstgericht hat keine Fehler gemacht. Von Max Bauer.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-richter-maier-106.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AfD #Richter #JensMaier

AfD-Politiker und Richter Jens Maier auf ganzer Linie gescheitert

Der frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Maier sieht sich ungerecht behandelt, weil er nicht in sein Amt als Richter zurückkehren konnte. Doch der Bundesgerichtshof bestätigte heute: Das Richterdienstgericht hat keine Fehler gemacht. Von Max Bauer.

tagesschau.de