"[…] Die #Schuldenbremse ist die #Investitionsbremse schlechthin! […]"

Und wenn der #Staat nicht in sich selbst #vertraut und #investiert, warum sollten das Dritte, egal ob #Banken oder #Individuuen tun?

#DEpol

Wie dieses Gesetz Deutschland ruiniert

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Um Habeck zu rezitieren. Nur weil wir keine Staatsschulden machen heißt das nicht, dass wir keine Schulden machen. Schulden in der Infrastruktur.

#Schuldenbremse ist eine #Investitionsbremse

#bundestag #depol

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@michael_albert Die #Investitionsbremse gehört reformiert, um Deutschland zukunftsfähig zu machen z.B. bei nachhaltiger Infrastruktur, Digitalisierung und Bildung - gerade auch im internationalen Vergleich. Viele bei #cdu #csu sehen das genauso.

Eine sozial ausgewogene und solidarische Reform wird aber nur mit #spd #B90Grüne #DieLinke gelingen! Denkt daran bei der #BTW25.

Für #SachsenAnhalt ein schwerer #Rückschlag, zumal der hohe Anteil an #AfD -Wählern und - Abgeordneten sich eh schon als #Investitionsbremse für das #Land herausstellen könnte. Somit ist das zusätzlich ein schlechtes #Omen. Gleichzeitig wurde die hohe Investitionsbeteiligung des #Bund/es ohne langfristige #Gegenleistung zu recht kritisiert. Ein #Baubeginn in zwei Jahren scheint unwahrscheinlich.

#intelmagdeburg

Was Intels Rückzieher bedeutet | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/intel-rueckzug-100.html

Vorerst keine Chipfabrik in Magdeburg: Was Intels Rückzieher bedeutet

Der angekündigte Bau einer Intel-Fabrik in Magdeburg wird offiziell verschoben. Das ist ein Rückschlag für die Ampel-Regierung und den US-Chipkonzern. Und es bleiben Zweifel, ob das Werk je entsteht. Von Detlev Landmesser.

tagesschau.de
#fußball ....auch ein Fussballwunder wird die deutsche Wirtschaft nicht nach vorne bringen. Solange es diesen selbstüberzeugten #Lindner gibt funktioniert das nicht.
#Lindner = #Investitionsbremse
#Lindner= #Finanzbremse
#Lindner = #Parkbremse
#Lindner = #Bremsschirm
#Lindner = #Untragbar.......wurde auch von 2 Nobelpreisträger vorhergesagt.....

Ich sach‘s mal so, liebes @bmf: Der Minister und Vizekanzler Jürgen #Möllemann (#FDP) trat 1993 nach einer Nutzung von Ministeriumsmitteln für ministerienfremde Zwecke zurück. #BMF #Innovationsbremse #Investitionsbremse #Wahlwerbung #Parteienfinanzierung

(Ja, ich bin alt genug, mich noch daran zu erinnern … 🙄)

Überraschung! Prof. Dr. Dr. h.c. Lars P. #Feld, der u.a. Gutachten für die #Lobby​butze #INSM schreibt und den Vorsitz im wissenschaftlichen Beirat des Lobbyverbandes #Wirtschaftsrat der #cdU e.V. innehat, sieht in der #Schuldenbremse keine #Investitionsbremse. Sie sei vielmehr ein voller Erfolg, Kritik daran unberechtigt 🤡

Artikel zum Glück hinter Bezahlschranke.

https://de.wikipedia.org/wiki/Lars_Feld#T%C3%A4tigkeiten_f%C3%BCr_Lobbyverb%C3%A4nde

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/lindner-berater-legt-studie-vor-schuldenbremse-keine-investitionsbremse-11486333.html

Lars Feld – Wikipedia

Also ich finde es nur konsequent, dass Christian #Lindner von der 4%-Blockadepartei #FDP an der #Investitionsbremse aka. Schuldenbremse festhält. Nachdem er ganz Europa mit #Blockaden brüskiert hat: warum sollte er jetzt plötzlich konstruktive, zukunftsfähige Politik machen?