Um Habeck zu rezitieren. Nur weil wir keine Staatsschulden machen heißt das nicht, dass wir keine Schulden machen. Schulden in der Infrastruktur.
#Schuldenbremse ist eine #Investitionsbremse
"[…] Die #Schuldenbremse ist die #Investitionsbremse schlechthin! […]"
Und wenn der #Staat nicht in sich selbst #vertraut und #investiert, warum sollten das Dritte, egal ob #Banken oder #Individuuen tun?
Um Habeck zu rezitieren. Nur weil wir keine Staatsschulden machen heißt das nicht, dass wir keine Schulden machen. Schulden in der Infrastruktur.
#Schuldenbremse ist eine #Investitionsbremse
Schaft die #Investitionsbremse endlich ab!
Gutes Video von #Simplicissimus
zur #Investitionsbremse!
https://www.youtube.com/watch?v=clNpnNy180k
#Schuldenbremse #CDU #FDP #SPD #Gruene #Bundestagswahl #depol
@michael_albert Die #Investitionsbremse gehört reformiert, um Deutschland zukunftsfähig zu machen z.B. bei nachhaltiger Infrastruktur, Digitalisierung und Bildung - gerade auch im internationalen Vergleich. Viele bei #cdu #csu sehen das genauso.
Eine sozial ausgewogene und solidarische Reform wird aber nur mit #spd #B90Grüne #DieLinke gelingen! Denkt daran bei der #BTW25.
Für #SachsenAnhalt ein schwerer #Rückschlag, zumal der hohe Anteil an #AfD -Wählern und - Abgeordneten sich eh schon als #Investitionsbremse für das #Land herausstellen könnte. Somit ist das zusätzlich ein schlechtes #Omen. Gleichzeitig wurde die hohe Investitionsbeteiligung des #Bund/es ohne langfristige #Gegenleistung zu recht kritisiert. Ein #Baubeginn in zwei Jahren scheint unwahrscheinlich.
Was Intels Rückzieher bedeutet | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/intel-rueckzug-100.html
Der angekündigte Bau einer Intel-Fabrik in Magdeburg wird offiziell verschoben. Das ist ein Rückschlag für die Ampel-Regierung und den US-Chipkonzern. Und es bleiben Zweifel, ob das Werk je entsteht. Von Detlev Landmesser.
Ich sach‘s mal so, liebes @bmf: Der Minister und Vizekanzler Jürgen #Möllemann (#FDP) trat 1993 nach einer Nutzung von Ministeriumsmitteln für ministerienfremde Zwecke zurück. #BMF #Innovationsbremse #Investitionsbremse #Wahlwerbung #Parteienfinanzierung
(Ja, ich bin alt genug, mich noch daran zu erinnern … 🙄)
Überraschung! Prof. Dr. Dr. h.c. Lars P. #Feld, der u.a. Gutachten für die #Lobbybutze #INSM schreibt und den Vorsitz im wissenschaftlichen Beirat des Lobbyverbandes #Wirtschaftsrat der #cdU e.V. innehat, sieht in der #Schuldenbremse keine #Investitionsbremse. Sie sei vielmehr ein voller Erfolg, Kritik daran unberechtigt 🤡
Artikel zum Glück hinter Bezahlschranke.
https://de.wikipedia.org/wiki/Lars_Feld#T%C3%A4tigkeiten_f%C3%BCr_Lobbyverb%C3%A4nde