@SonstHarmlos @mschfr nein, im Gegenteil.

• Gerade weil es immernoch die gleichen #Internetausdrucker sind die immernoch den exakt gleichen #Cyberfaschismus fröhnen!https://infosec.space/@kkarhan/116182096175656830

@modular hinzu kommt dass jene #Elektroauto-#Förderung ausschließlich für Fahrzeuge der EG-Fahrzeugklasse M1 (aka. "#Auto") angeboten wird und als #Subvention damit #PLV|s, #ÖPNV / #ÖPFV und #Fahrräder sabotiert.

• Die #Hersteller dagen verkaufen immer teurere & fettere #SuerUselessVehicles statt #PersonalLightVehicles und selbst wenn Leute mangels #Bus, #Bahn (und Fähigkeit zum #Radfahren) das ökologisch sinnvollste tun wollen und nen #Kleinfahrzeug / #Leichtfahrzeug statt Auto kaufen wollen wird dies sabotiert.

Aber was erwarten anderes als #EliteProhection & #CarBrain-#Klientelpolitik wir von einer @Bundesregierung die von einem (Ex?) #Bankster samt #Internetausdrucker-Partei angeführt wird (welcher um bloß nicht mit #Lohnarbeiter*innen im delben Verkehrsmittel zu sitzen nen #Privatflieger nach #Sylt nimmt)?

#DEpol #Sarkasmus #Kommentar

@netzpolitik_feed was erwarten wir anderes von #Zensursula und @EUCommission ?

• Ich würde ja konsequent das Gegenteil jener #Cyberfaschisten und #Internetausdrucker verlangen, inklusive #härtung der #DSGVO, Unvereinbarkeit von #CloudAct und #Datenexportverbot außerhalb der #EU ohne Ausnahmen!

@Soweitsogut Was erwarten wir anderes von #Christofaschisten und #Internetausdrucker?

• Hauptsache dass #Endlager ist nicht in #Bayern!

#Sarkasmus #DEpol

Für alle, deren Familie, Freunde und Bekannte Internetausdrucker sind gibt's das auch als PDF:

https://epetitionen.bundestag.de/epet/petition/pdfdownload?petition=183950 🔽 ⬇️ 🔖 💾

Und für alle, die den Petitionstext lesen wollen, findet sich dieser hier [in Kopie]:

Deutscher Bundestag - Petitionsausschuss

Petition 183950
Meldewesen - Keine Führung eigener Register zur Erfassung von trans* und nichtbinärer Personen

Text der Petition:

Mit der Petition wird gefordert, dass keine eigenen Register zur Erfassung von trans* und nichtbinären Personen geführt werden dürfen. Die Rechte auf informationelle Selbstbestimmung, Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung müssen uneingeschränkt gelten. Jegliche Pläne zur Erfassung von Minderheiten in Sonderregistern sind unverzüglich zu unterlassen.

Begründung:

Das Führen besonderer Register für trans* und nicht-binäre Menschen würde deren Privatsphäre massiv verletzen und stigmatisierend wirken. Informationen über die geschlechtliche Identität gehören zu den sensiblen Gesundheitsdaten und genießen besonderen Schutz nach Art.9 DSGVO. Ein nationales oder behördliches Verzeichnis solcher Daten schafft ein Risiko von Datenlecks, Missbrauch und weiterer Diskriminierung.

Historisch gesehen wurden Minderheitenlisten immer wieder als Werkzeug staatlicher Repression eingesetzt. In einer offenen Demokratie dürfen wir solchen Rückschritten nicht tatenlos zusehen. Die Menschenwürde (Art.1 GG) und das Diskriminierungsverbot (Art.3 GG) sind Grundpfeiler unseres Grundgesetzes, die nicht zur Debatte stehen dürfen. Trans* und nicht-binäre Menschen sind als gleichberechtigte Bürger*innen Teil unserer Gesellschaft. Sie haben ein Recht auf Anerkennung, Schutz und ungehinderte Teilhabe. Jegliche Form der Erfassung aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität gefährdet nicht nur Einzelne, sondern unsere gesamte demokratische Kultur. Die Bundesregierung wird daher aufgefordert, jede Initiative, ein eigenes Register anzulegen oder Datenbanken zu Geschlechtsidentitäten zu erweitern, zu stoppen und klarzustellen, dass solche Vorhaben verfassungswidrig sind. Gleichzeitig sollen bestehende Datenschutzregelungen geschärft und durch effektive Kontrollmechanismen bei Behörden durchgesetzt werden. Ein klares Signal gegen Stigmatisierung und Ausgrenzung stärkt das Vertrauen aller Bürger*innen in Rechtssicherheit und Gleichbehandlung. Niemand darf aufgrund seiner Identität in Listen geführt werden – wir fordern Respekt, Schutz und Selbstbestimmung für alle.

Petitionsausschuss
Petition 183950 - Einreichedatum der Petition: 14.07.2025

#DEpol #Petition183950 #TransRights #TransRightsAreHumanRights #Menschenrechte #Bürgerrechte #TransRechte #Trans #Inter #Nonbinary #TransListen #Listen #Privatsphäre #Selbstbestimmung #Selbstbestimmungsgesetz #Offenbarungsverbot #FDGO #Lackmußtest #Gesellschaft #Faschismus #Polizeistaat #Überwachungsstaat #FaschistischeKackshice #Sexismus #Cissexismus #HIV #AIDS #Register #TransRegister #Intersektionalität #MenschenMitBehinderungen #Nixklusion #Inklusion #InformationelleSelbstbestimmung #LGBTQIA #LSBTQIA #Internetausdrucker

Jedes #Unternehmen und jede*r #Freiberufler*in die auch nur ansatzweise gegen #Speicherfristen nach #GoBD & #HGB verstoßen müssen mit Durchsuchungen und Zwangsmaßnahmen durch #Steuerfahndung & #Zoll rechnen aber #Polizei kriegt nichtmals ihren #EPOSTBRIEF aka. 'ausgedruckte, kuvertierte und dann ausgepackte und eingescannte #eMail' nicht auf die Kette...

• Ist das kriminelle #Inkompetenz oder #Strafvereitelung im Amt durch #Innentäter die aktiv #Ermittlungen sabotieren?

https://www.youtube.com/watch?v=khz9WR_gKwQ&t=541s

Und ja, #EPOSTBRIEF ist nen proprietärer eMail->Briefpost & Briefpost -> eMail - Dienst der #DeutschePost, und von der Generation #Internetausdrucker von #SecurityThroughObscurity - Verfechtern!

#Sarkasmus #Kommentar