@Soweitsogut Was erwarten wir anderes von #Christofaschisten und #Internetausdrucker?

• Hauptsache dass #Endlager ist nicht in #Bayern!

#Sarkasmus #DEpol

Für alle, deren Familie, Freunde und Bekannte Internetausdrucker sind gibt's das auch als PDF:

https://epetitionen.bundestag.de/epet/petition/pdfdownload?petition=183950 🔽 ⬇️ 🔖 💾

Und für alle, die den Petitionstext lesen wollen, findet sich dieser hier [in Kopie]:

Deutscher Bundestag - Petitionsausschuss

Petition 183950
Meldewesen - Keine Führung eigener Register zur Erfassung von trans* und nichtbinärer Personen

Text der Petition:

Mit der Petition wird gefordert, dass keine eigenen Register zur Erfassung von trans* und nichtbinären Personen geführt werden dürfen. Die Rechte auf informationelle Selbstbestimmung, Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung müssen uneingeschränkt gelten. Jegliche Pläne zur Erfassung von Minderheiten in Sonderregistern sind unverzüglich zu unterlassen.

Begründung:

Das Führen besonderer Register für trans* und nicht-binäre Menschen würde deren Privatsphäre massiv verletzen und stigmatisierend wirken. Informationen über die geschlechtliche Identität gehören zu den sensiblen Gesundheitsdaten und genießen besonderen Schutz nach Art.9 DSGVO. Ein nationales oder behördliches Verzeichnis solcher Daten schafft ein Risiko von Datenlecks, Missbrauch und weiterer Diskriminierung.

Historisch gesehen wurden Minderheitenlisten immer wieder als Werkzeug staatlicher Repression eingesetzt. In einer offenen Demokratie dürfen wir solchen Rückschritten nicht tatenlos zusehen. Die Menschenwürde (Art.1 GG) und das Diskriminierungsverbot (Art.3 GG) sind Grundpfeiler unseres Grundgesetzes, die nicht zur Debatte stehen dürfen. Trans* und nicht-binäre Menschen sind als gleichberechtigte Bürger*innen Teil unserer Gesellschaft. Sie haben ein Recht auf Anerkennung, Schutz und ungehinderte Teilhabe. Jegliche Form der Erfassung aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität gefährdet nicht nur Einzelne, sondern unsere gesamte demokratische Kultur. Die Bundesregierung wird daher aufgefordert, jede Initiative, ein eigenes Register anzulegen oder Datenbanken zu Geschlechtsidentitäten zu erweitern, zu stoppen und klarzustellen, dass solche Vorhaben verfassungswidrig sind. Gleichzeitig sollen bestehende Datenschutzregelungen geschärft und durch effektive Kontrollmechanismen bei Behörden durchgesetzt werden. Ein klares Signal gegen Stigmatisierung und Ausgrenzung stärkt das Vertrauen aller Bürger*innen in Rechtssicherheit und Gleichbehandlung. Niemand darf aufgrund seiner Identität in Listen geführt werden – wir fordern Respekt, Schutz und Selbstbestimmung für alle.

Petitionsausschuss
Petition 183950 - Einreichedatum der Petition: 14.07.2025

#DEpol #Petition183950 #TransRights #TransRightsAreHumanRights #Menschenrechte #Bürgerrechte #TransRechte #Trans #Inter #Nonbinary #TransListen #Listen #Privatsphäre #Selbstbestimmung #Selbstbestimmungsgesetz #Offenbarungsverbot #FDGO #Lackmußtest #Gesellschaft #Faschismus #Polizeistaat #Überwachungsstaat #FaschistischeKackshice #Sexismus #Cissexismus #HIV #AIDS #Register #TransRegister #Intersektionalität #MenschenMitBehinderungen #Nixklusion #Inklusion #InformationelleSelbstbestimmung #LGBTQIA #LSBTQIA #Internetausdrucker

Jedes #Unternehmen und jede*r #Freiberufler*in die auch nur ansatzweise gegen #Speicherfristen nach #GoBD & #HGB verstoßen müssen mit Durchsuchungen und Zwangsmaßnahmen durch #Steuerfahndung & #Zoll rechnen aber #Polizei kriegt nichtmals ihren #EPOSTBRIEF aka. 'ausgedruckte, kuvertierte und dann ausgepackte und eingescannte #eMail' nicht auf die Kette...

• Ist das kriminelle #Inkompetenz oder #Strafvereitelung im Amt durch #Innentäter die aktiv #Ermittlungen sabotieren?

https://www.youtube.com/watch?v=khz9WR_gKwQ&t=541s

Und ja, #EPOSTBRIEF ist nen proprietärer eMail->Briefpost & Briefpost -> eMail - Dienst der #DeutschePost, und von der Generation #Internetausdrucker von #SecurityThroughObscurity - Verfechtern!

#Sarkasmus #Kommentar

@Bundesregierung @BNetzA #WasFehlt: #RechtAufGlasfaser samt #Pflicht der #Eigentümergemeinschaften [oder #Eigentümer] entsprechende Bauarbeiten zu dulden.

• Bei #Wallboxen und #Balkonsolar geht das ja auch, und ne #Glasfaser (selbst als Direktverlegekabel) ist weitaus diskreter als #Solar und anders als #Ladesäule|n bzw. #Wallbox|en keine #Brandgefahr oder #Starkstrom [was ja der Grund ist warum diese z.B. in #Tiefgaragen oft unzulässig sind, weil #Brandschutz]!

#Glasfaser ist inhärent keine "#Brandlast" und 100% #EMV-verträglich: Egal ob 1 oder 100.000 Faserpaare wo installiert und verlegt werden, also können die ganzen "#Anti5G - #Vaxxer" Klappe halten und Leine ziehen!

• Und ja, wir brauchen #5GanJederMilchkanne! Nur #Internetausdrucker, #Generationenneider und #Internethasser behaupten was anderes!

#EDGEland #Digitalistan #Digitalisierung #Breitband #Breitbandversorgung #Breitbandausbau #5G

@simon_brooke @saxicola @cescobarresi @fabio welcome to the #Internetausdrucker - Generation of #TechIlliterates...

https://infosec.space/@kkarhan/115064480538770034

@fabio why do we allow #TechIlliterates of the #Internetausdrucker - kind to make such absurd decisions?

• Legality aside, they'll not be able to enforce shit cuz that tech is out there. The only reason not everyone uses @torproject / #TorBrowser are the same as why people don't build an #FGC9:

They don't feel or see a reaso to do so.

• Granted NOONE has a legitimate reason to consume any of the #hatespeech and #disinformation published by #AxelSpringer:

There were very good reasons the Allies barred their namesake from publishing in #Germany and rescinding that ban was one of the worst mistakes Post-WW2 - Germany did!

@jascha Yeah...

I think we as #TechLiterates are in part responsible for this.

• Not the #Enshittification but not forcing #TechLiteracy to be more common.

Because now we have #TechIlliterates at the helm - and not just the "#Internetausdrucker" kind but the "Posting text as JPEG instead of copy & pasting" kind...

@quincy @offenenetze natürlich, weil #Copyrightmafia so denkt.

• Deshalb immer brav #Internetausdrucker als #Gerichtsstand auswählend...