Im #Rechtsstaat müssen sich #Gerichte an #Gesetze halten + dürfen nicht willkürlich entscheiden oder selbst Recht schaffen (Art. 20 Abs. 3 GG). Es muss möglich sein, Gesetzesbindung der #Richter*innen zu kontrollieren + notfalls durchzusetzen, damit auch #Justiz nicht zum Staat im Staate wird. I.d.R. genügt dafür #Instanzenzug, also Weg zum nächsthöheren Gericht. Notfalls muss gg. #Richter*in aber auch #Disziplinarverfahren möglich sein, aber: von unabhängigen Richter*innen geführt.

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#Praktische #Rezeption in #Deutschland

#Rechtsquellenhierarchie in der #Reichskammergerichtsordnung 1495;
#Offiziell: Das #Recht des #engeren #Rechtskreises geht dem des #weiteren #Rechtskreises vor

Aber: #Curia #novit #Jura;
#Reichskammergericht #ausgebildet in #römischen #Recht & #Kirchenrecht; Auch: Durch #Instanzenzug #Wirkmächtigkeit der #Art und #Weise der #Interpretation des #höchsten #Gerichtes;

#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Differenziert​es #Gerichtssystem. 5 #Gerichtszüge

#Ordentlich​e #Gerichtsbarkeit
#Arbeitsgerichtsbarkeit
#Verwaltungsgerichtsbarkeit
#Finanzgerichtsbarkeit #Sozialgerichtsbarkeit

#Öffentlich​es #Recht bestehend aus #Verwaltungsrecht
#Finanzrecht und #Sozialrecht

Art. 95 Abs 1 #Grundgesetz

#Gerichtszug #Instanzenzug #Gericht #Gerichte

#Studium des #Öffentlichen #Rechts
Angelika #Nußberger 08.03.2021
#Einführung #Sommersemester 2021