#news ⚡ Hamburgs Innensenator warnt vor Abhängigkeit von US-IT: Vor dem Hintergrund des Vorgehens der US-Administration hat Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) vor einer starken Abhängigkeit von... https://hubu.de/?p=310993 | #abhaengigkeit #hamburgs #innensenator #usit #hubu
Hamburgs Innensenator warnt vor Abhängigkeit von US-IT - Hubu.de - News & FreeMail

Vor dem Hintergrund des Vorgehens der US-Administration hat Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) vor einer starken Abhängigkeit von US-IT gewarnt. Unternehmen wie Palantir hätten enge Verflechtungen zur aktuellen US-Administration.

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#NeuköllnKomplex

#Untersuchungsausschuss zu rechtsextremen Anschlägen: Wer hat weniger #Kompetenz, #Verfassungsschutz oder ehem. #Innensenator von der #CDU?

"Betroffene der #Anschlagsserie, die die Sitzung im Saal verfolgten, zeigten sich entsetzt"

Dem Fall werden mind. 72 Straftaten zugeordnet, davon 23 Brandstiftungen. Opfer waren Menschen, die sich gg Rechtsextremismus engagieren oder Migrationshintergrund haben

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/06/berlin-neukoelln-ausschuss-rechtsextrem-anschlag-serie-neonazi-polizei.html

#RechteGewalt #Berlin #Neukölln #Rechtsextremismus

Berliner Polizist weist Neonazi-Verbindung in Neukölln-Ausschuss zurück

Es steht Aussage gegen Aussage: Der Verfassungsschutz will einen LKA-Beamten bei einem Treffen mit einem Rechtsextremisten beobachtet haben. Er habe nie mit Neonazis zu tun gehabt, beteuert dagegen der Polizist. Von Sabine Müller

#news ⚡ Bremer Innensenator kritisiert Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD: Der Bremer Innensenator und Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Ulrich Mäurer (SPD), blickt kritisch auf die Debatte um ein AfD-Ve... https://hubu.de/?p=281858 | #afd #bremer #innensenator #hubu
Bremer Innensenator kritisiert Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD - Hubu.de - News & FreeMail

Der Bremer Innensenator und Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Ulrich Mäurer (SPD), blickt kritisch auf die Debatte um ein AfD-Verbot.

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Hehehe, der Bremer #Innensenator jammert über, äh, warnt vor „betrügerischen Strafzetteln”, die jemand in der Innenstadt verteilt.

Ja dann verteil' gefälligst richtige #Strafzettel für „betrügerisches Parken” (#Gehwegparken), anstatt dich über geltendes Recht hinwegzusetzen und höchstrichterinnenliche Urteile zu ignorieren! 🤡

http://www.senatspressestelle.bremen.de/sixcms/detail.php?id=467028

edit: Ich war das nich, ich schwör! 🤞😂

#Bremen #AutosRausAusDenStädten #AllesIstEinParkplatz #Autokorrektur

Warnung vor betrügerischen Karten an Fahrzeugen - Pressestelle des Senats

https://taz.de/Streit-um-Kirchenasyl/!6058630/ #Bremer #Innensenator nimmt #Landeskirchen an die Leine
#Bremen s #Senator Ulrich Mäurer diktiert zwei Landeskirchen die Bedingungen des #Kirchenasyl s. Die widersprechen nicht und lassen ihre #Gemeinden alleine. Bremens Innensenator kündigte jetzt an, „mit einzelnen #Gemeinden das Gespräch zu suchen.“ Unter den geschilderten Voraussetzungen kann man das auch als Drohung verstehen.
#SPD und #Menschenrechte ...
Streit um Kirchenasyl: Bremer Innensenator nimmt Landeskirchen an die Leine

Bremens Senator Ulrich Mäurer diktiert zwei Landeskirchen die Bedingungen des Kirchenasyls. Die widersprechen nicht und lassen ihre Gemeinden alleine.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

@guacamole @aus_der_UBahn

Schweizer Messer müssen zu Hause bleiben

"Probleme wegen Racial Profiling, also einer verdachtsunabhängigen Kontrolle von Menschen allein wegen ihres äußeren Erscheinungsbildes, sieht er nicht."

Wer möchte, darf sich diesen Satz von Anjes Tjarks gerne mal auf der Zunge zergehen lassen…

https://taz.de/Waffenverbot-im-Hamburger-Nahverkehr/!6054283/

#gefühltesicherheit #innensenator #andygrote #grote #spd #verkehrssenator #anjestjarks #tjarks #diegrünen #dummheit #ignoranz #politik

Waffenverbot im Hamburger Nahverkehr: Schweizer Messer müssen zu Hause bleiben

In Hamburg gilt künftig ein Waffenverbot im öffentlichen Nahverkehr. Zusätzliches Personal für die Kontrollen soll es allerdings nicht geben.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Treffen der Innenminister: Grote fordert Entscheidungen

Hamburgs Innensenator drängt auf rasche Beschlüsse zur Bekämpfung der irregulären Migration und zur Stärkung der Sicherheitsbehörden.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Treffen-der-Innenminister-Grote-fordert-Entscheidungen,imk114.html

#Hamburg #AndyGrote #Innensenator #IMK #Innenministerkonferenz #irreguläreMigration #Sicherheitsbehörden #VorratsdatenSpeicherung #HamburgNews

Innenministerkonferenz: Grote fordert Beschlüsse zur Bekämpfung der irregulären Migration und zur Stärkung der Sicherheitsbehörden

Nach dem Aus der Ampel-Koalition in Berlin erwartet Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) von der Innenministerkonferenz rasche Beschlüsse zur Bekämpfung der irregulären Migration und zur Stärkung der Sicherheitsbehörden.

#Bremen|s #Innensenator Ulrich #Mäurer (SPD)...
zeigte sich auch verärgert, dass die Kirchengemeinde nach der Verhinderung der #Abschiebung "mitten in der Nacht" die Glocken geläutet habe. Das sei "an Zynismus nicht zu übertreffen", erklärte er.

Manchmal, aber nur manchmal ziehe ich meinen Hut vor der Kirche. 👏

#Kirchenasyl #Lieberum
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/fluechtlinge/Kirchenasyl-100-Menschen-verhindern-Abschiebung-eines-Somaliers,kirchenasyl166.html

Rund 100 Menschen verhindern Abschiebung eines 25-Jährigen aus Kirchenasyl in Bremen

Die Bremer Innenbehörde hat in der Nacht zu Dienstag versucht, das Kirchenasyl eines 25-Jährigen zu beenden. Rund 100 Menschen und der Pastor der Gemeinde verhinderten, dass der Somalier abgeschoben werden konnte.

Bremen plant Zentralstelle für Rückführungen

Bremen baut eine Zentralstelle für Abschiebungen auf, um mehr Menschen abschieben zu können. Innensenator Mäurer erwägt auch die Abschiebung von straffälligen Asylbewerbern.

DieNiedersachsen.de
Ich verstehe #andygrote nicht, wieso akzeptieren wir alleine im ersten Halbjahr 2024 20 Tote auf Hamburgs Straßen, ist das nicht ein Thema bezüglich Sicherheit der Bürger für den #Innensenator?