USA planen eine Anti-Antifa-Konferenz
Als Teil der Prozesses der Faschisierung soll der Krieg gegen Antifaschist:innen auch international weitergeführt werden.
Deshalb planen die USA für Sommer eine internationale Konferenz, auch mit dem Ziel ggf in der EU 'Antifa' oder einzelne Aktivist:innen auf die Terrorliste setzen zu lassen.
Deutschland dürfte sich die Teilnahme kaum entgehen lassen.
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800.000 Syrer zurückführen – Wie soll das klappen?
Die Ankündigung sorgt für Diskussionen: Bundeskanzler Friedrich Merz stellte die Rückkehr von bis zu 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer innerhalb von drei Jahren in den Raum. Konkret geht es um mehr als 800.000 Menschen.
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Antifa-Prozess in Düsseldorf geht weiter
Seit mehreren Monaten wird in Düsseldorf gegen sechs junge Antifaschist:innen vor dem Oberlandesgericht verhandelt.
Ihnen wird u.a. vorgeworfen m Frühjahr 2023 in Budapest Neonazis attackiert zu haben.
Ferner werden ihnen einzelne Taten im Zusammenhang mit 'Antifa-Ost' zugerechnet.
Am heutigen Dienstag, wird ab 10:30 Uhr ein Kriminalbeamter als Zeuge vernommen, der zu einem angeblichen Angiff auf zwei Neonazis in Erfurt am 12.01.2023 aussagen soll. Morgen wird es dann, ebenfalls ab 10:30 Uhr, um ein Geschehen vom 09.02.2023 in Budapest gehen. Drei polnische Neonazis sollen auf dem Fövám Platz in Budapest verprügelt worden seien.
Der Versuch antifaschistische Aktion zur Terrorhandlung zu erklären wird u.a. daran deutlich, dass das Verfahren vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts geführt wird und mit macimalem Einsatz der Polizei: dir Angeklagten sitzen seit 2025 in Haft, werden mit Blaulicht jeden Prozesstag in den bunkerartigen Gerichtsbau eskortiert.
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Warum verliert die SPD ihre Stammwähler?
Die Wahl in Rheinland-Pfalz offenbart eine klare Entwicklung: Die SPD verliert zunehmend ihre klassische Wählerbasis. Besonders auffällig ist der Einbruch bei den Arbeitern.
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SPD plant Krisentreffen nach Landtagswahl-Niederlagen am Freitag.
Nach den jüngsten Wahlniederlagen will die SPD ihre Strategie überdenken. Bärbel Bas hat für Freitag ein zentrales Krisentreffen angekündigt.
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Nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz schließen Klingbeil und Bas einen Rücktritt aus.
Die SPD hat nach Jahrzehnten die Regierungsverantwortung in Rheinland-Pfalz verloren – doch ein Rücktritt der Parteispitze steht derzeit nicht zur Debatte. Lars Klingbeil machte am Wahlabend deutlich, dass er trotz der Niederlage weitermachen will.
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Tagesschau (inoffiziell)
Thomas
DieNiedersachsen
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