Hubu.deAug 1, 2025
#news ⚡ Trump verschiebt Inkrafttreten höherer Zölle um eine Woche: US-Präsident Donald Trump hat das Inkrafttreten der neuen Zollsätze für zahlreiche Handelspartner um eine Woche verschoben.Wie das Wei... https://hubu.de/?p=289498 | #inkrafttreten #trump #woche #zoelle #hubu
Trump verschiebt Inkrafttreten höherer Zölle um eine Woche - Hubu.de - News & FreeMail

US-Präsident Donald Trump hat das Inkrafttreten der neuen Zollsätze für zahlreiche Handelspartner um eine Woche verschoben. Wie das Weiße Haus am Donnerstagabend (Ortszeit) mitteilte, gilt der Aufschub auch für die Abgaben auf EU-Einfuhren.

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Manuel 'HonkHase' AtugSep 18, 2024

BMI Zeitplan Entwurf von Juli 2024 für das #NIS2UmsuCG sieht #Inkrafttreten im März 2025 vor. ☝️

Mal sehen ob das was wird, aber Frühjahr 2025 war ja auch immer meine Vermutung. 😏

#KRITIS #NIS2

Kevin LeiboldJul 8, 2024

"Umsetzung der #NIS-2-Richtlinie – es geht weiter"

-> "Eine „Entschärfung“ gibt es bei der #Haftung von #Geschäftsleitern"
-> "man geht hier von einem #Inkrafttreten des NIS2UmsuCG im Frühjahr 2025 aus"

https://www.datenschutz-notizen.de/umsetzung-der-nis-2-richtlinie-es-geht-weiter-2248810/

Umsetzung der NIS-2-Richtlinie – es geht weiter

Das Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) hat einen vierten Referentenentwurf zum NIS-2-Umsetzungs-und Cybersicherheitsstärkungsgesetz veröffentlicht (NIS2UmsuCG, Bearbeitungsstand: 24.06.2024 16:13). Was hat sich im Wesentlichen geändert? Bei der Regulierung von Einrichtungen der

datenschutz notizen | News-Blog der DSN GROUP
SozialweltenMay 4, 2021

#Europäisch​er #Gerichtshof #EUGH

#Rechtsprechungsorgan der #Europäischen #Union i.S.d. #Vertrag über die #Europäische #Union

#Funktion #Art. 19 #EUV: #Sicherung der #Wahrung des #Rechts bei der #Auslegung und #Anwendung der #Verträge

#EUGH #entscheidet auch über #Menschenrechte, wie der #EGMR, jedoch kein #Menschenrechtsgericht und #eigentlich erst mit #Inkrafttreten #Vertrag #Lissabon

#Relevant u.a. #Fall #Kreil: #Konsequenz: #Änderung GG

#Vorlesung 7,2 3.5.21 #Grundrechte #Nußberger

Show threadSozialweltenApr 19, 2021

Weitere Grundsätze
#Zulässigkeit #Verfassungsbeschwerde

#Rechtswegerschöpfung
§90 Abs. 2 S. 1 #BVerfGG

#Gegen #formelles #Gesetz kein #Rechtsweg bei #BVerfG, weil keine #unmittelbare #Betroffenheit: #Einzelner nicht von #Gesetzen #adressiert.
Aber #§93 Abs. 3 #BVerfGG #Jahresfrist ab #Inkrafttreten

#Subsidiarität der #Verfassungsbeschwerde: #Vorrang der #Fachgerichtsbarkeit

#Formerfordernis

#Allgemeines #Rechtsschutzbedürfnis

#Vorlesung 4,3 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger

ChriVoJan 22, 2021
“#Mayors for #Peace” begrüßen #Inkrafttreten des #Atomwaffenverbotsvertrages https://lokalklick.eu/2021/01/22/mayors-for-peace-begruessen-inkrafttreten-des-atomwaffenverbotsvertrages/ via @LokalKlick.eu #rheinruhr
"Mayors for Peace" begrüßen Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages - LokalKlick.eu

Rhein-Ruhr. Viele Kreise, Städte und Gemeinden im Redaktionsbereich von LokalKlick setzen ein sichtbares Zeichen für eine Welt ohne Atomwaffen Der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag tritt am heutigen Freitag, 22. Januar, in Kraft. Damit sind Atomwaffen ab sofort völkerrechtlich geächtet und verboten. Aus diesem Anlass wird heute in Düsseldorf wie in …

Links Unten GöttingenJan 22, 2021
40 TN bei #Kundgebung zum #Inkrafttreten des #Atomwaffenverbotsvertrags vorm Neuen #Rathaus #Göttingen. Unsere Bilder bei Flickr: https://flic.kr/s/aHsmTQEQD8
2021-01-22 Kundgebung zum Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags

Am Freitag Mittag trafen sich ca. 40 Personen vor dem Neuen Rathaus zu einer Kundgebung zum Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) der UNO zu internationalem Völkerrecht. Mit der Aktion wollen die Veranstalter ein deutliches Zeichen an die Bundesregierung setzen, denn Deutschland sei noch nicht dem Atomwaffenverbotsvertrag beigetreten.