Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes sind mit dem #Grundgesetz unvereinbar und nichtig
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des #Bundesverfassungsgerichts die #Triage-Regelungen des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von #Infektionskrankheiten beim Menschen (#Infektionsschutzgesetz − #IfSG) wegen fehlender #Bundeskompetenz für die konkreten Regelungen für nichtig erklärt.
Die Beschwerdeführenden – #Fachärztinnen und #Fachärzte im Bereich der Notfall- und #Intensivmedizin – wenden sich mit ihren Verfassungsbeschwerden unmittelbar gegen den neu eingeführten § 5c IfSG. Darin regelt der #Bundesgesetzgeber unter anderem, anhand welcher materieller Kriterien eine Entscheidung über die Zuteilung überlebenswichtiger intensivmedizinischer #Behandlungskapazitäten bei nicht ausreichenden Ressourcen – also im Fall einer sogenannten Triage – zu treffen ist, soweit dieser Knappheitsfall durch eine übertragbare #Krankheit jedenfalls mitverursacht ist.
Die #Verfassungsbeschwerden haben Erfolg, der Eingriff in die #Berufsfreiheit ist verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt. Es besteht keine #Gesetzgebungskompetenz des Bundes für die angegriffenen Regelungen des § 5c IfSG.
Die Entscheidung ist mit 6 : 2 Stimmen ergangen.
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts die Triage-Regelungen des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz − IfSG) wegen fehlender Bundeskompetenz für die konkreten Regelungen für nichtig erklärt. Die Beschwerdeführenden – Fachärztinnen und Fachärzte im Bereich der Notfall- und Intensivmedizin – wenden sich mit ihren Verfassungsbeschwerden unmittelbar gegen den neu eingeführten § 5c IfSG. Darin regelt der Bundesgesetzgeber unter anderem, anhand welcher materieller Kriterien eine Entscheidung über die Zuteilung überlebenswichtiger intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten bei nicht ausreichenden Ressourcen – also im Fall einer sogenannten Triage – zu treffen ist, soweit dieser Knappheitsfall durch eine übertragbare Krankheit jedenfalls mitverursacht ist. Die Verfassungsbeschwerden haben Erfolg, der Eingriff in die Berufsfreiheit ist verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt. Es besteht keine Gesetzgebungskompetenz des Bundes für die angegriffenen Regelungen des § 5c IfSG. Die Entscheidung ist mit 6 : 2 Stimmen ergangen.
📚 WHO erklärt internationale Notlage wegen Mpox für beendet.
• Mpox-Fälle nehmen weltweit ab.
• WHO hebt internationale Notlage auf.
• Rückgang der Infektionen, besonders in Afrika.
https://www.tagesschau.de/wissen/mpox-aufhebung-notlage-100.html
📚 Lepra: Falsche Mythen erschweren die Situation von Betroffenen.
• Jährlich bis zu 200.000 Neuinfektionen weltweit.
• In Europa fast ausgerottet, Vorurteile bestehen fort.
• Falsche Vorstellungen schaden Betroffenen.
https://www.deutschlandfunk.de/infektionskrankheit-lepra-vorurteile-irrtuemer-100.html
#Lepra #Infektionskrankheit #Vorurteile #Gesundheit #Indonesien
🦟😷 Im Elsass, in der Nähe der deutschen Grenze, hat sich ein Mensch mit dem Chikungunya-Virus infiziert. Auslöser war der Stich einer infizierten Mücke – das Virus wird insbesondere durch die Asiatische Tigermücke übertragen.
🌡️☀️ In Baden-Württemberg gab es bisher keine Chikungunya-Fälle (Stand 10. Juli). Doch durch den Klimawandel und die steigenden Temperaturen werden Übertragungen mit dem Virus auch hierzulande immer wahrscheinlicher.
ℹ️ Was das Chikungunya-Virus ist und wie Sie sich davor schützen können, erfahren Sie in unserem Info-Post.
Mehr zu dem Thema:
➡️ https://t1p.de/oln5q
➡️ https://t1p.de/254y3
➡️ www.rki.de
#Chikungunya #Virus #Tigermücke #Infektionskrankheit #Impfung #Klimawandel #Erderwärmung #Gesundheit #Schutz #LandesgesundheitsamtBW
Ich wusste gar nicht, dass #Cashewmus #Salmonellen enthalten kann.
Ein aktueller #Salmonellen-Ausbruch in #Deutschland und #Österreich wird nämlich mit einem Cashewmus in Verbindung gebracht.
Betroffen sind vor allem #Kleinkinder. 24 Kinder mussten ins #Krankenhaus. Das betroffene Produkt wurde europaweit verkauft und inzwischen zurückgerufen.
#Lebensmittelsicherheit #Gesundheitsrisiko #Lebensmittelwarnung #Infektionskrankheit #Verbraucherwarnung