MRNSFMar 9

Solange #Abgeordnete #Immunität genießen, hat der #Staatsanwalt keine Chance.

#bundesregierung
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#bundestag
#diegruenen
#dielinke

#gesundheitsministerium
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https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-verfahren-masken-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Verfahren wegen Maskenkäufen gegen Spahn eingestellt

Die Maskenbeschaffung in der Corona-Zeit sorgt seit Jahren für Kritik. Im Fokus: das Gesundheitsministerium unter Spahn. Nun ist das Verfahren gegen den heutigen Unionsfraktionschef eingestellt worden.

tagesschau.de
Show threadmayhemFeb 19
@heiseonline Bekommt dann auch jeder #Personenschutz, wie #Politiker ihn haben? Oder deren #Immunität?
DieBayernFeb 11
Neuer «Tatort» bei Münchner Sicherheitskonferenz: Kommissare ermitteln nach Mord an Dolmetscherin https://www.diebayern.de/wirtschaft/neuer-tatort-bei-muenchner-sicherheitskonferenz-kommissare-ermitteln-nach-mord-3103171?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Medien #Bayern #Fernsehen #Deutschland #Konferenzen #InternationaleBeziehung #München #MünchnerSicherheitskonferenz #Tatort #Dolmetscherin #Immunität
Spannender «Tatort»-Dreh in München: Mordfall belastet Sicherheitskonferenz

Der BR dreht bei der Münchner Sicherheitskonferenz einen packenden «Tatort»: Kommissare jagen einen Mörder unter hochrangigen Gästen.

DieBayern.de
tagesschauFeb 10

EU-Parlament hebt Immunität des AfD-Politikers Bystron auf

Das Europaparlament hat die Immunität des AfD-Politikers Bystron erneut aufgehoben. Die Generalstaatsanwaltschaft München darf nun weiter gegen ihn ermitteln. Hintergrund sind Betrugsvorwürfe.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/bruessel-immunitaet-afd-bystron-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EUParlament #Immunität #Bystron

EU-Parlament hebt Immunität des AfD-Politikers Bystron auf

Das Europaparlament hat die Immunität des AfD-Politikers Bystron erneut aufgehoben. Die Generalstaatsanwaltschaft München darf nun weiter gegen ihn ermitteln. Hintergrund sind Betrugsvorwürfe.

tagesschau.de
DieBayernFeb 10
Europaparlament in Straßburg hebt Immunität des AfD-Politikers Petr Bystron auf https://www.diebayern.de/politik/europaparlament-in-strassburg-hebt-immunitaet-des-afd-politikers-petr-bystron-auf-3102802?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #EU #AfD #Deutschland #Bundestag #Bayern #Kriminalität #Europa #Partei #Berlin #PetrBystron #Immunität #GeneralstaatsanwaltschaftMünchen #Betrug
Entscheidung in Straßburg: Bystrons Immunität fällt – Ermittlungen dürfen weitergehen

Nach dem Beschluss in Straßburg können Münchner Ermittler wegen des Verdachts auf Betrug gegen Petr Bystron vorgehen – der Politiker spricht von politischer Verfolgung.

DieBayern.de
Der WahlberlinerFeb 5

Wie entwickelt sich die Grippesaison 2025/26? (Statista + Mehrwert-Recherche + Ratgeber + Kommentar) #Grippe #Grippesaison #Influenza #Corona #CoronaPandemie #Immunität #Grippeimpfung strenger #Winter #Impfquote #Impfschutz #Pandemie #Gesundheit

https://derwahlberliner.com/2026/02/05/wie-entwickelt-sich-die-grippesaison-2025-26-statista-mehrwert-recherche-ratgeber-kommentar/

Joachim TuchelJan 12
Absolute #Immunität ist irgendwie kein Begriff, der zu einem Rechtsstaat passt…
Bundestag Petitionen NewsbotDec 24

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Neuregelung der diplomatischen #Immunität

Mitzeichnungen: 116
Es fehlen noch 29884 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 30.12.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_21/Petition_186940.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Bundestag Petitionen NewsbotNov 18

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Neuregelung der diplomatischen #Immunität

Mitzeichnungen: 8
Es fehlen noch 29992 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 30.12.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_21/Petition_186940.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

AndreNov 18
Der niedersächsische Landtag hat die #Immunität der AfD-Abgeordneten Vanessa Behrendt #aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Göttingen plant, Anklage gegen die Politikerin zu erheben

Helmstedter AfD-Politikerin dr...
Helmstedter AfD-Politikerin droht Anklage wegen Volksverhetzung – Landtag reagiert

Der Helmstedter AfD-Landtagsabgeordneten Vanessa Behrendt droht Ärger: Sie soll wegen Volksverhetzung angeklagt werden. Das Parlament hat bereits reagiert.

t-online – Hannover