RE: https://social.heise.de/@heiseonline/115701073449406720
Ich würde gern nochmal mit Ihnen über diese 'europäische digitale Souveränität' sprechen.
Was ist das genau? Clouds von Microsoft? AWS? Google?
Direkt zur #IFGAnfrage bei @fragdenstaat:
https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-zu-zugriffsmoeglichkeiten-von-us-amerikanischer-sicherheitsbehoerden-1/
Wir öffnen das Prüfungsarchiv, damit Schüler*innen ungehinderten Zugang zu alten Prüfungsaufgaben für Haupt-, Realschulabschluss und Abitur erhalten – und das kostenlos. Bisher umfasst es knapp 600 Prüfungen aus zehn Bundesländern, die ab sofort für alle einsehbar sind.
Wer war am vorgezogenen Kohleausstieg 2030 beteiligt? FDP-Fraktionschef Höne wählte einen Umweg als einfacher Bürger, um an einige Basis-Informationen zu gelangen.
Wer war am vorgezogenen Kohleausstieg 2030 beteiligt? FDP-Fraktionschef Höne wählte einen Umweg als einfacher Bürger, um an einige Basis-Informationen zu gelangen, wie zuerst die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" ( WAZ ) berichtete.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Kohleausstieg #vorgezogen #RWE #RWE-Deal #MonaNeubaur #HenningHöne #IFG-Anfrage #IFG #squeet.me/search?tag=
Kohleausstieg 2030: Neue Dokumente nähren Verdacht von Hinterzimmer-Deal
FB 31 Sicherheit und Ordnung #Pforzheim findet offenbar #Privatanzeigen ggü #Parkpiraten aka #Falschparker sind Denunziantentum: reddit.com/r/Falschparker/comm…
Das ist die gescheiterte Kommune Pforzheim, in der #Natenom zu Tode kam.
Ich vermute diese #IFG-Anfrage war von ihm. Die Antwort von Sicherheit und Ordnung Pforzheim:
"Wenn ein Fahrzeug mittig auf der Mittellinie fahrend überholt, liegt ein geringfügiger Verstoß vor. Bei einer durchschnittlichen Fahrzeugbreite von 1,80 m ist es 0,90 m auf der rechten Fahrbahnseite. Wir sind nicht verpflichtet, geringfügige Verstöße zu verfolgen. ...
Der Grundsatz „Im Zweifel für den Betroffenen“ gilt auch im Ordnungswidrigkeitenverfahren wie im Strafverfahren. Wir müssen also zugunsten des Fahrzeugführers schätzen und nicht zu Ihren Gunsten."
Es scheint in Pforzheim massive Probleme bei der Verwaltung zu geben.
#sicherheitsabstand #WiederkehrendeFührerscheinprüfung #Autolobby #Korruption
Sämtliche Erlasse, die Abschiebungen in den Irak betreffen, insbesondere diejenigen des damaligen MKFFI vom 7. Mai 2021 - Aktenzeichen 522-26.21.08 - 000004 – und des nordrhein-westfälischen Innenministeriums vom 14. Februar 2007, Az.: 15-39.03.02-3-Irak sowie vom 13. Juli 2007, Az.: 15- 39.03.02-5 Irak, aber auch aktuelle Erlasse, die an die Stelle der zuvor genannten Erlasse getreten bzw. sie ersetzt und/oder außer Kraft gesetzt haben.
#bonn Orange plant am Lievelingsweg 110 einen Ersatzneubau im Umfang von rund 16 Millionen Euro inklusive eines mehrstöckigen Parkhauses.
Die Antwort von Bonn Orange zu meiner #ifganfrage Anfrage ist schon da:
„Das Vergabeverfahren zum Neubau wurde aufgehoben. Demnach gibt es keine Bezugsgrundlage mehr für Ihre Anfrage.“
Was ist denn da los? Eine Vergabe über 16 Mio. wird einfach aufgehoben?
Die COVID-Abwasserdaten sind nun hinter Schloss [nur für Fachanwender; Login] in NRW? Ernsthaft jetzt. Wow.😏
#BMJI Aktion „70 Jahre Grundgesetz” #70JahreGG kostete 300.000€.
Das sind etwa 50€ je Nutzer*in, die die Nachrichten auf per Messenger erhielten.
Außerdem: ein Ministerium hat keine schriftlichen Regelungen, wie mit Nutzern über einen privaten Chat zu kommunizieren ist.
Anne Roth
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