Die PARTEI-PropagandaverstärkerSeenotrettung retten!
Es ist wieder soweit, Ihre Lieblingspartei kümmert sich um die Seenotrettung. Die PARTEI will mit ihrer Hilfe (Geld) die „Humanity one“ retten. Nachdem die Stadt Kiel sich hinter der Kommunalaufsicht versteckt hat, startet „Die PARTEI“ jetzt eine Spendenkampagne.
IBAN: DE20 430 609 67 400 440 1600
Verwendungszweck: Werftkosten
Die Werftkosten belaufen sich auf ca. 40.000 Euro. Damit wir Grün, Rot und die Autopartei daran
beteiligen können, sammeln wir 23.500 Euro und verdoppeln das ganze durch die
Bundesparteienfinanzierung.
Wieso wir wieder ran müssen: Im Dezember 2023 brachte die Ratsfraktion „DIE LINKE/Die PARTEI“ einen Haushaltsantrag in die Ratsversammlung ein. Die Grünen und auch die SPD wollten natürlich für die Öffentlichkeit diesen Antrag mit unterstützen und änderten diesen mit einem Satz: „Der Betrag wird vorbehaltlich einer rechtlichen Prüfung vom Ausschuss für Finanzen, Inneres und Gleichstellung freigegeben“. Dieser Antrag folgte nur einem Beispiel aus anderen deutschen Kommunen, in denen es in der Vergangenheit kein Problem darstellte, seiner Verpflichtung als „Sicherer Hafen“ nachzukommen.
Nachdem vor ein paar Wochen die Einschätzung der Kommunalaufsicht eingetrudelt ist, entschied Die PARTEI in Windeseile, was die Stadt nicht will, dass machen wir erst Recht.
Die PARTEI
Altreconomia
beverly tozier