📌 Heimfall im Erbbaurecht
Das OLG Brandenburg bestätigt: Wird der vertraglich geforderte Erhaltungszustand vernachlässigt, droht der Heimfall – das Rückholrecht des Eigentümers. Klare, objektive Beweise für Mängel sind entscheidend.
#Erbbaurecht #Instandhaltung #Heimfall
https://www.mietrechtsiegen.de/heimfall-des-erbbaurechts-wegen-verletzung-der-erhaltungspflicht-entschaedigung/
@BamBamXXL @StephanMatthiesen
Der Verein baute in #Erbpacht & löste wegen des nicht fertigen Baus der #Moschee & Wünschen nach einem #Schülerwohnheim einen sog. #Heimfall aus. D.h. die #Stadt kann nach Erfolgen vor Gericht auf „Rückbau“ (also Abriss) der fast fertigen, aus #Spenden der Mitglieder finanzierten #Moschee & auf Rückübertragung des Grundstücks bestehen.
Hier schon 2018… https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.leinfelden-echterdingen-ist-im-moschee-streit-ein-schlichter-noetig.b5f84646-9963-40d8-b90e-6a02f7679310.html
Leinfelden-Echterdingen - Ist im Moschee-Streit ein Schlichter nötig?
Der muslimische Verein hat den Religionswissenschaftler Michael Blume im Juli um Unterstützung gebeten. Damals war der Heimfall noch nicht ausgesprochen. Nächste Woche will die Verwaltungsspitze mit dem Verein klären, wie das Bauprojekt weitergehen soll.
Die Stadt Dresden hat nach der Pleite des Lingnerschloss-Vereins einen einvernehmlichen Insolvenzplan für gescheitert erklärt. Ein jahrelanger Rechtsstreit bahnt sich womöglich an
https://striesen-oiger.de/2024/01/30/langer-rechtsstreit-um-pleite-von-lingnerschloss-verein-bahnt-sich-an/#Lingnerschloss #Dresden #sachsen #Insolvenz #Pleite #Erbbaupacht #Heimfall
Langer Rechtsstreit um Pleite von Lingnerschloss-Verein bahnt sich an - Striesen-Oiger
Die Stadt Dresden hat nach der Pleite des Lingnerschloss-Vereins ein Einvernehmen für gescheitert erklärt. Ein Rechtsstreit bahnt sich an
Lingnerschloss-Verein ist pleite - Striesen-Oiger
Der Lingnerschloss-Verein ist pleite. Der Insolvenzverwalter prüft nun eine Entschädigungsklage gegen die Stadt Dresden.
Lingnerschloss-Helfer nach „Heimfall“-Wendung „enttäuscht und erschüttert“ - Striesen-Oiger
Die Pleite vor Augen fordert der Förderverein Lingnerschloss vom Stadtrat Dresden eine Rückkehr zum ausgehandelten Schulden-Deal
Förderverein Lingnerschloss ist pleite - Striesen-Oiger
Der Förderverein Lingnerschloss ist pleite und gibt der Dresdner Stadtspitze eine Mitschuld: Die habe den verabredeten Deal platzen lassen.
Rechtsanwälte Kotz
Michael Blume
oiger