Sommer, Sonne, Kopf im Sand.

Frieden in der #Ukraine? Gerne sofort – aber ohne Soldaten des größten #EU-Landes.
170 Mrd. #Haushaltsloch plus 5 % fürs Militär – aber Steuern für die Reichsten bleiben tabu.

Zwei #Sommerloch -Debatten – die gleiche Ambitionslosigkeit und Verlogenheit.

#news ⚡ Haushaltsloch: Spahn schließt Steuererhöhungen aus: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn (CDU), hat den SPD-Parteivorsitzenden und Bundesfinanzministers Lars Klingb... https://hubu.de/?p=289486 | #haushaltsloch #spahn #steuererhoehungen #hubu
Haushaltsloch: Spahn schließt Steuererhöhungen aus - Hubu.de - News & FreeMail

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn (CDU), hat den SPD-Parteivorsitzenden und Bundesfinanzministers Lars Klingbeil (SPD) dafür kritisiert, dass er angesichts der Lücke im Bundeshaushalt Steuererhöhungen nicht ausgeschlossen hat. "Unsere Unterstützung auch für harte Sparmaßnahmen hat der Finanzminister ausdrücklich, Steuererhöhungen sind im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen", sagte Spahn der "Bild" (Freitagausgabe).

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Das #Haushaltsloch unterstreicht nochmal, wie dringend die CumCum-Milliarden zurückgefordert werden müssen. Und zwar bevor über Haushaltskürzungen und Schulden gesprochen wird!
Kommentar zum Krefelder Haushaltsloch: Schluss mit dem Eiertanz

Die Sondersitzung des Finanzausschusses war ein ziemlicher Totalausfall im Kampf gegen das Haushaltsloch, findet unser Autor. Fünf Ideen, was die Politik jetzt braucht.

RP ONLINE
Der Stadtrat tagte: Stadtrat lehnt Erhöhung der Kita-Beiträge ab und schafft ein neues Haushaltsloch + Video · Leipziger Zeitung

Am Mittwoch, dem 16. April, ging es in der Ratssitzung auch um die Frage, ob die Leipziger Kita-Beiträge nach acht Jahren wieder steigen oder nicht. Eine

Leipziger Zeitung
Das ficht doch Kleptokraten nicht an 👉 Pläne von #Union, #FDP und #AfD: Versprochene #Steuersenkungen würden #Haushaltsloch vergrößern

Steuererleichterungen: Wahlver...
Bluesky

Bluesky Social
Ein Rückgang im Vergleich zum Vorjahr? Das muss sich doch wieder drehen lassen. #Haushaltsloch https://mastodon.social/@Chemnitz24/113871151240155361
#externekosten des Verkehrs durch Personenschäden - ein sperriger Begriff mit einem unfassbaren Inhalt: 50 bis 80 Milliarden Euro jährlich tragen wir als Allgemeinheit in Deutschland für Unfälle, die zu einem Mammut-Anteil so aussehen:
PKW stößt auf Mensch.
Das passiert meistens innerorts.
#Verkehr
#autofreieInnenstadt
#astridsblog
#haushaltsloch
Im Rahmen der Haushaltskürzungen in #Erlangen für das Jahr 2025 droht die Einstellung des Klimabudgets in den Stadt- und Ortsteilen. Wir wollen dieses bürgernahe Programm zur Förderung von Klimaschutz unbedingt erhalten.
https://gl-erlangen.de/klimabudget-erhalten
#klimanotstand #haushaltsloch
Erhalt des Klimabudgets in den Stadt- und Ortsteilen – GRÜNE/Grüne Liste Erlangen