Grünes Licht aus Ansbach: Fürther Haushalt 2026 ohne Auflagen genehmigt

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Finanzielle Fitness für die Zukunft: Grüne in Oberasbach verabschieden Wahlprogramm

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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Rathaus Wedel, Montag, 1. Dezember um 18:00 MEZ

Ratssaal (barrierefrei) - ACHTUNG: 18 Uhr

Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 1.1 Antworten der Verwaltung zu vorangegangenen Fragen

Ö 1.2 Aktuelle Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 2 Anhörung der Beiräte

Ö 3 Öffentlicher Teil des Protokolls der Sitzung vom 03.11.2025, HFA/2025/026

Ö 4 Richtlinie der Stadt Wedel zur Gewährung und Verwendung der Fraktionszuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Wedel (Richtlinie Fraktionszuwendungen), BV/2025/069, Vorberatung

Ö 5 Haushaltssatzung 2026/2027, BV/2025/080, Vorberatung

Ö 6 Haushaltskonsolidierungspunkt 12 - Stadtteilzentrums "mittendrin", BV/2025/088, Vorberatung

Ö 7 Haushaltskonsolidierungspunkt 21 - "Die Villa", BV/2025/089, Vorberatung

Ö 8 Haushaltskonsolidierung Maßnahme Nr. 9 Prüfauftrag alternativer Standorte für die Volkshochschule Wedel sowie zukünftiger programmatischer Ausrichtung, BV/2025/100, Vorberatung

Ö 9 Spendenannahme von InaTec Wedel GmbH, BV/2025/096, Entscheidung

Ö 10 Hebesatzsatzung

Ö 10.1 Haushaltsentwurf 2026/2027 - Erhöhung Hebesatz Grundsteuer B Antrag der CDU-Fraktion, ANT/2025/024, Vorberatung

Ö 10.2 Satzung der Stadt Wedel über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung), BV/2025/090, Vorberatung

Ö 11 Zusammenführung Aufsichtsräte Stadtwerke Wedel GmbH, BV/2025/102, Vorberatung

Ö 12 Harmonisierung der Gesellschaftsverträge Stadtwerke Wedel GmbH, BV/2025/103, Vorberatung

Ö 13 Prüfauftrag Gewinnausschüttung Stadtwerke Wedel GmbH, BV/2025/104, Vorberatung

Ö 14 Haushalterische Abwicklung Kombibad, MV/2025/117, Kenntnisnahme

Ö 15 Sachstand Prüfung Stufenplan zum Kombibad, MV/2025/118, Kenntnisnahme

Ö 16 Fördermittelantrag Kombibad Wedel GmbH, BV/2025/105, Vorberatung

Ö 17 Entschädigungssatzung

Ö 17.1 Entschädigungssatzung Antrag der CDU-Fraktion, ANT/2025/023, Vorberatung

Ö 17.2 Satzung über die Zahlung von Entschädigungen an Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte und ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger, BV/2025/106, Vorberatung

Ö 18 Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse Antrag der CDU-Fraktion, ANT/2025/022, Vorberatung

Ö 19 Öffentliche Mitteilungen und Anfragen

Ö 19.1 Bericht der Verwaltung

Ö 19.1.1 Haushaltskonsolidierung

Ö 19.2 Haushaltssicherung 2028, aktueller Stand zum 21.10.2025, MV/2025/105, Kenntnisnahme

Ö 19.3 Öffentliche Anfragen

Ö 20 Einkommensteuer Anfrage der CDU-Fraktion, ANF/2025/013, Vorberatung

Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

N 21 Nichtöffentlicher Teil des Protokolls der Sitzung vom 03.11.2025

N 22 Verleihung der Wedeler Ehrennadel 2025

N 23 Nichtöffentliche Mitteilungen und Anfragen

N 23.1 Bericht der Verwaltung

N 23.2 Nichtöffentliche Anfragen

Öffentlicher Teil

Ö 24 Unterrichtung der Öffentlichkeit

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Oberasbach lädt zur Bürgerversammlung – Finanzlage und Schulzentrum im Fokus

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Haushaltsplanentwurf 2026 der Stadt Fürth: Kaum noch Spielraum für freiwillige Leistungen

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Die Neue Westfälische fragt: Wo setzen Sie den Rotstift an?

Ende Juli hat die Neue Westfälische den Parteien, welche zur #Kommunalwahl 2025 in Bad Oeynhausen antreten, einen Fragenkatalog zugeleitet, welche bis zum 08.08. beantwortet werden sollten. Die Antworten werden dann „etappenweise“ in der Zeitung veröffentlicht. Unsere Antworten stellen wir auch hier zur Verfügung.

Frage 8) Die städtischen Haushalte der kommenden Jahre drohen blutrot zu werden. Wo setzen Sie den Rotstift an (maximal drei Nennungen)?

Problematisch sind weniger diese Ausgaben der Stadt selbst, als das Abwälzen von Aufgaben auf die Stadt durch Bund und Länder, ohne dass hier adäquat gegenfinanziert wird. Das betrifft so gut wie alle Kommunen. Wir können in den jeweiligen Haushalten in nur sehr wenigen Bereichen wirklich streichen: bei den freiwilligen Leistungen. Laut Auflistung des Kämmerers vom 01.11.2024 waren das etwas weniger als 10 Mio. €. Rund 4 Mio. € summieren sich dabei allein auf Leistungen mit dem Begriff „Schule“ und „Kita“ inkl. VHS und Musikschule. In diesen wichtigen Bildungsbereichen werden wir keine Kürzungen hinnehmen.

Zu diskutieren wäre, ob das Märchenmuseum und der Museumshof für ca. 530 T€, Stadtbücherei für 480 T€ und ca. 670 T€ für das Staatsbad pro Jahr (um die großen Beträge zu nennen) gekürzt werden könnten. Aber grundlegend sanieren werden wir den Haushalt damit auch nicht.

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Die #Beauftragung externer #Berater für die #Haushaltskonsolidierung im Bereich #Personal wurde vom #Stadtrat #Leipzig abgelehnt. Worum es eigentlich geht und wie es weiter geht, darüber sprach ich mit #Verwaltungsbürgermeister Ulrich #Hörning.

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/07/keine-externen-berater-fur-die-personaleinsparungen-bei-der-stadtverwaltung-wie-weiter-herr-horning-video-629486

Keine externen #Berater für die #Personaleinsparungen bei der #Stadtverwaltung: Wie geht es jetzt weiter, Herr #Hörning? + Video

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#Leipzig #Doppelhaushalt #Stellenabbau #Haushaltskonsolidierung