Mastodawn

[IL*] Nürnberg Mar 17

Statement der Regionalgruppe Nürnberg, Fürth, Erlangen der roten Hilfe e.v. zu den Hausdurchsuchungen am 11.3..26

@RoteHilfe
#nurnberg #antifa #hausdurchsuchungen #repression #solidarität

[IL*] Nürnberg Mar 17

Solidarität mit den Betroffenen der Hausdurchsuchungen vom 11.3.
Spendenaufruf https://www.gofundme.com/f/solidaritat-mit-den-betroffenen-vom-1103

Wir brauchen Deine Hilfe.

#antifa #spendenaufruf #spenden #hausdurchsuchungen #nurnberg

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Moonstone2487 Dec 29

@Bundesregierung Wenn ihr weniger Kriminalität wollt, dann hört auf, eure Bürger:innen unter Generalverdacht zu stellen, nur weil sie sich in einem freiheitlich demokratischen Staat gegen autoritäre Methoden wie #massenüberwachung durch #palantir, #chatkontrolle oder (auch immer öfter) #hausdurchsuchungen wehren/aussprechen und fangt an, euch um ihr Wohlergehen zu kümmern!
Überwachung schützt keine Opfer, sondern erklärt Unschuldige zu Tätern.

Hubu.de Dec 8

#news ⚡ DIMR hält Hausdurchsuchungen wegen Hass im Netz für legitim: Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält Hausdurchsuchungen wegen Hasskommentaren im Netz grundsätzlich für legitim.Bei de... https://hubu.de/?p=306139 | #dimr #hass #hausdurchsuchungen #netz #hubu

DIMR hält Hausdurchsuchungen wegen Hass im Netz für legitim - Hubu.de - News & FreeMail

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält Hausdurchsuchungen wegen Hasskommentaren im Netz grundsätzlich für legitim. Bei der Empfehlung des Instituts im neuen Menschenrechtsbericht, "entschieden mit rechtsstaatlichen Mitteln gegen Hetze und Gewalt vorzugehen", gehe es darum, deutlich zu machen, dass die Meinungsfreiheit Grenzen habe, sagte DIMR-Direktorin Beate Rudolf am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.

Hubu.de - News & FreeMail

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the REAL fradie 💚☕🥁💻🤎🏳️‍🌈 ANTIFA "Terrorist" AntiFIFA Nov 25

Krass, was der Staat alles gegen Andersdenkende / Minderheiten / Antifaschisten auffährt! #Österreich #Hausdurchsuchungen, #Untersuchungshaft, Internationaler #Haftbefehl || Wegen eines Käppis! Problem: Das Käppi gehört einem stramm rechten Burschenschaftler...

Bundesverband Freier Radios Nov 20

#Hausdurchsuchungen bei Radio Dreyeckland: Ein Retroaktiver Sieg für die #Pressefreiheit

Der BFR begrüßt das Urteil des #Bundesverfassungsgericht, welches die Hausdurchsuchung bei einem Redakteur von @RDL als rechtswidrig eingestuft hat. Damit ist das gesamte Vorgehen der Staatsanwaltschaft #Karlsruhe gegen RDL wegen eines Links zu #Linksunten #Indymedia im Kontext der Berichterstattung nachträglich einkassiert worden.

Unser Statement: https://www.freie-radios.de/mitteilungen/14629-hausdurchsuchungen-bei-radio-dreyeckland-ein-retroaktiver-sieg-fuer-die-pressefreiheit

#journalismus #freiesradio

Hausdurchsuchungen bei Radio Dreyeckland: Ein Retroaktiver Sieg für die Pressefreiheit

Bundesverband Freier Radios - Freie Radios in Deutschland

the REAL fradie 💚☕🥁💻🤎🏳️‍🌈 ANTIFA "Terrorist" AntiFIFA Nov 20

Solange diese verfassungswidrigen #Hausdurchsuchungen nicht strafrechtliche Konsequenzen haben, werden sie immer wieder vorgenommen werden. Die #Polizei ignoriert regelmäßig geltendes Gesetz, bekommt eine Rüffel vom #Bundesverfassungsgericht, und macht einfach weiter wie immer... #Dreyeckland

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:aamjz65lqb2gr6bxyyw6bgw5/post/3m62zqkd7222h

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