Wissenswertes auf dem Weg vom BĂŒrgergeld zur neuen #Grundsicherung: Eine ParitĂ€tische Handreichung fĂŒr Interessierte
âDas bisherige BĂŒrgergeldsystem gestalten wir zu einer neuen Grundsicherung fĂŒr Arbeitssuchende um.â (Koalitionsvertrag, Zeile 501)
Die ParitĂ€tischen Positionen zum #BĂŒrgergeld speisen sich aus einer reichhaltigen Praxis sozialer #Arbeit und aus dem Engagement im Bereich #BeschĂ€ftigungspolitik. Aufgrund der RĂŒckmeldungen aus Sozial- und Schuldnerberatungen unter unserem Dach und infolge unserer wissenschaftlichen Arbeiten u.a. im Bereich #Armutsberichtserstattung wissen wir um Sorgen und Nöte von #Armutsbetroffenen. Insofern sehen wir tatsĂ€chlich einen groĂen #Reformbedarf beim BĂŒrgergeld. In Auswertung wissenschaftlicher und praktischer Arbeit sprechen wir uns fĂŒr armutsfeste #Sozialleistungen und nachhaltige #ArbeitsmarktmaĂnahmen aus und beziehen klar Position gegen #Sanktionen.
Auch weisen wir darauf hin, dass die #Angemessenheitsgrenzen fĂŒr die Kosten der #Unterkunft (#KdU) vielerorts so niedrig sind, dass im bisherigen sozialen Umfeld keine entsprechenden #Wohnungen zu finden sind. Infolgedessen zeichnet sich eine Konzentration von Ărmeren in bestimmten Stadtteilen ab, was die soziale Spaltung der StĂ€dte befeuert.
Die aktuelle Debatte zielt jedoch nicht auf eine Behebung dieser MĂ€ngel ab. Vielmehr sind VerschĂ€rfungen bestehender Fehler und #KĂŒrzungen im GesprĂ€ch. Der #Koalitionsvertrag sieht eine #RĂŒckabwicklung des BĂŒrgergeldes vor. Die einzelnen #Regierungsvorhaben aus dem Koalitionsvertrag sichten wir in dieser Handreichung im Einzelnen kritisch. Dabei liefern wir Argumente und Fakten, diese noch einmal auf den PrĂŒfstand zu stellen.
FĂŒr den Fall, dass einzelne Vorhaben aufgrund der MehrheitsverhĂ€ltnisse nicht mehr zu verhindern sein sollten, unterbreiten wir VorschlĂ€ge fĂŒr mögliche Ausnahmen bzw. Modifikationen, die die schlimmsten Auswirkungen abmildern können. Diese #Handreichung liefert insofern Impulse fĂŒr #Akteure, die in #Regierung, V#erwaltung, #Bundestag, #Bundesrat und in Verhandlungen im #Vermittlungsausschuss an der Weiterentwicklung im Bereich BĂŒrgergeld bzw. #Grundsicherung mitwirken. Im zweiten Teil dieser Publikation unterfĂŒttern wir unsere Ăberlegungen zum grundlegenden Reformbedarf mit Zahlen und Argumenten.
Quelle: @paritaet / Handreichung fĂŒr Interessierte (PDF)
#IchBinArmutsbetroffen #Hartz4 #BĂŒrgergeld #CapitalismIsADeathCult #Soziales
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