Ich möchte #haldenwang
Nicht weil er mein Typ war, sondern wegen seiner demokratischen Objektivität und weil er über die nötigen Kenntnisse verfügte.
Das da nichts nachkommt, ist wohl auch den Umständen geschuldet, dass eine #Union mit deren Mitläufern von #SPD immer tiefer in den braunen Sumpf abrutschen und siehe #BrosiusGersdorf
Dies sind alles keine positiven Anzeichen für unsere Demokratie !
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verfassungsschutz-praesident-gesucht-100.html
Verfassungsschutz-Präsident seit Monaten gesucht
Seit November 2024 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz keinen Präsidenten mehr. Kritik gibt es aus der Opposition, und auch im Haus selbst kommt die offene Stelle schlecht an. Was ist da los? Von Philipp Eckstein.
Doch hatte ich schon, unter
#Haldenwang.
Denn immerhin war dieser auch schon in Bereich Demokratisierung der neuen Länder tätig. Kannte also die Bedingungen und Verhältnisse, unter Berücksichtigung unseres GG.
Und erinnern wir uns an unseren ehm. #Bundespräsienten #RomanHerzog. Auch dieser saß im #Verfassungsgericht und hatte eine andere eigene Meinung, als die damalige politische Elite.
Solche Ämter scheinen prägend zu sein und dies fehl solchen wie Merz leider gänzlich.
Der ewige Kreislauf ...
#Memes #Satire #Humor #DePol #BND #Verfassungsschutz #MAD #NSU #Staatstrojaner #Pegasus #Hacking #Überwachung #Überwachungsstaat #Maaßen #Haldenwang #NSA #FckNZS
Schöne Scheisse.
Ich bin so wütend, das man hier von so vielen Abgeordneten im Stich gelassen wurde, obwohl die Rufe so laut und zahlreich waren.
Es ist mir allgemein ein Rätsel, dass das BVerfG auf externe Antragssteller:innen angewiesen ist und verdammt nochmal nicht selbst tätig werden kann.
Und ich bin noch viel wütender, dass der Chef des Ladens eine Parteimitgliedschaft haben darf.
#AfDVerbotjetzt #FckAfd #bundesverfassungsgericht #haldenwang #SPD #CDUCSU
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbot-antrag-100.html