Es gibt Gemeinsamkeiten und Berührungspunkte zwischen dem Humanitärem #Völkerrecht (#HVR) und der #Scharia.
➡️ https://www.icrc.org/en/article/egypt-icrc-al-azhar-university-emphasize-shared-principles-between-ihl-and-islamic-sharia («Egypt: ICRC, Al-Azhar University Emphasize Shared Principles Between IHL and Islamic Sharia»)
➡️ https://roter-kreis.de/Humanit%C3%A4res_V%C3%B6lkerrecht?utm_source=mastodon&utm_medium=social&utm_campaign=blog (Enzyklopädie: HVR)

#IKRC #ICRC #Ägypten #Egypt #InternationalLaw #IHL #AlAzhar #Kairo #Cairo #IslamicSharia #Sharia

Die aktuelle Folge des Völkerrechtspodcasts behandelt den #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Humanitären Völkerrecht (#HVR) und speziell #Kollateralschäden. Gast ist Valentin #Jeutner, der einen bemerkenswerten Vorschlag zur Weiterentwicklung des HVR macht.
➡️ https://voelkerrechtsblog.org/55-der-verhaeltnismaessigkeitsgrundsatz-im-humanitaeren-voelkerrecht-kollateralschaeden-verbieten/ («Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Humanitären Völkerrecht: Kollateralschäden verbieten?»)
➡️ https://roter-kreis.de/Humanit%C3%A4res_V%C3%B6lkerrecht?utm_medium=social&utm_campaign=blog (Enzyklopädie: Humanitäres Völkerrecht)

#Völkerrecht #Podcast #Kollateralschaden #Kriegsrecht

Papst Leo XIV. erntet aktuell für seine klaren Aussagen zu den Kriegen in der Welt sehr viel Zustimmung - aber auch Ablehnung! Es lohnt sich daher, seine Worte etwas näher zu betrachten.

Papst Leo XIV. ist Augustiner - seine Worte sollten also ausgehend von Augustinus' Lehre vom „gerechten Krieg“ gesehen werden. Der hl. Augustinus von Hippo (Nordafrika) ist Kirchenlehrer des frühen Christentums und Gründer des Augustinerordens, des Ordens, dem Papst Leo lange Zeit vorgestanden hat - übrigens sind die Augustiner auch die geistige Heimat von Martin Luther.

Augustins Kriterien für einen gerechten Krieg des vom Christentum geprägten Römischen Reiches waren:
- Er muss dem Frieden dienen und diesen wiederherstellen (iustus finis).
- Er darf sich nur gegen begangenes, dem Feind vorwerfbares Unrecht, etwa eine gravierende Verletzung oder Bedrohung der Rechtsordnung, richten, das wegen des feindlichen Verhaltens fortbesteht (causa iusta).
- Eine legitime Autorität, also Gott oder ein Fürst (princeps), muss den Krieg anordnen (legitima auctoritas). Dabei muss der Fürst die innerstaatliche Ordnung wahren, d. h. die gegebenen Strukturen des Befehlens und Gehorchens.
- Sein Kriegsbefehl darf nicht gegen Gottes Gebot verstoßen: Der Soldat muss ihn als Dienst am Frieden einsehen und ausführen können.

Die Verteidigung gegen Angriffe ist also durchaus zulässig - das sieht die UN-Charta ebenso. Auch muss die Kriegsführung so erfolgen, dass sie dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entspricht und Unbeteiligte so wenig wie möglich in Mitleidenschaft zieht - diese Grundsätze bestimmen auch das humanitäre Völkerrecht.

Etliche dieser Gedanken lassen sich unschwer auch in den Genfer Rotkreuzabkommen und dem I. und II. Zusatzprotokoll wiederfinden.

Leo XIV. vertritt damit nach meiner Einschätzung zum einen sehr deutlich die augustinische Lehre (was wohl nicht überraschend ist) und andererseits damit aber auch die Grundsätze des heutigen humanitären Völkerrechts. Wir von der internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung können uns mit seinen Appellen durchaus identifizieren.
Es ist ihm zu wünschen, dass es gelingt, diesen Grundsätzen nicht zuletzt auch durch seine ständigen Mahnungen und Erinnerungen Geltung zu verschaffen. Ich finde, die Menschheit ist ihm für seine Worte sehr zu Dank verpflichtet!
#RCRCRC #DRK #PrinciplesInAction #LeoXIV #HVR #IHL

Auch eine solche Entwicklung ist Ausfluss der Stellung des DRK als „Hilfsgesellschaft der Behörden im humanitären Bereich“: wenn Schaden für die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung droht, kann die zuständige Behörde das #DRK ersuchen, die Aufgabe zu übernehmen (§1 Satz 1 DRK-Gesetz). Das DRK kann dann die Aufgabe nur dann ablehnen, wenn es damit gegen die internationalen Grundsätze der Rotkreuz-/Rothalbmondbewegung verstoßen würde. Auch das ist im DRK-Gesetz so festgelegt und entspricht unserem Selbstverständnis. Internationales humanitäres Recht kann sich damit, wie man sieht, auch unmittelbar auf das Lebensumfeld bei uns auswirken. #HVR #IHL

Der „Hellweger Anzeiger" berichtet:
[Zitat Anfang]
Der Kreis Unna und der Reinoldus Rettungsdienst gehen ab sofort getrennte Wege: Die Kreisverwaltung hat die Verträge mit dem insolventen Dienstleister gekündigt.
Was sich in den vergangenen Tagen abgezeichnet hat, wird nun Realität: Die Kreisverwaltung Unna hat die Verträge mit der im Insolvenzverfahren befindlichen Reinoldus Rettungsdienst gGmbH kurzfristig außerordentlich gekündigt, wie auf Anfrage unserer Redaktion am Donnerstag (26.3.) mitgeteilt wurde.
Wie der Kreis Unna weiter mitteilt, übernehme das DRK „nahtlos“ die benötigten Rettungsmittel – die Sicherstellung des Rettungsdienstes sei „weiterhin zu jeder Zeit lückenlos gewährleistet“. Reinoldus bediente zuletzt noch die beiden Rettungswagen (RTW) in Fröndenberg sowie sechs Krankenwagen (KTW) in Unna.
Die Rettungsdienstbehörde, also der Kreis Unna, habe bei dem Unternehmen nachgeforscht, ob Sicherheit und Leistungsfähigkeit des Betriebs noch gewährleistet seien. Zweifel daran habe das Unternehmen, wie es heißt, nicht ausräumen können. Die Kreisverwaltung habe aus diesem Grund „zum Mittel der außerordentlichen Kündigung greifen (müssen), um Störungen im Rettungsdienstbetrieb auszuschließen“.
Reinoldus habe zuletzt im Bereich des „nicht-zeitkritischen“ Krankentransportes wiederholt Dienstschichten abgemeldet, was die Zweifel offenbar auslöste. Der Kreis Unna befolge aber im Bereich des Bevölkerungsschutzes „die klare Linie, keinerlei Risiken für die Versorgung der Bevölkerung in Kauf zu nehmen“, betont die Verwaltung in ihrer Mitteilung.
Jede Gefahr, „dass die Leistungsdefizite des Unternehmens auf den sensiblen Bereich des Notfallrettungsdienstes übergreifen“, hätte „sicher ausgeschlossen“ werden müssen. Der Kreis Unna betont: „Deshalb war dieser drastische Schritt nunmehr unvermeidlich.“
Nach der Kündigung übernehme das DRK die bisher von Reinoldus betriebenen Notfallrettungsmittel: zwei RTW im 24 Stunden-Dienst am Standort Fröndenberg zum 1. April. Die Übertragung der Kapazitäten im qualifizierten Krankentransport – sechs KTW – erfolge sodann sukzessive im Laufe des April.
Mit dieser Lösung wird eine vom vorläufigen Insolvenzverwalter Dr. Sebastian Henneke ins Spiel gebrachte Variante, dass die Verträge von Reinoldus mit dem Kreis Unna sowie die Beschäftigten von einem anderen privaten Rettungsdienstunternehmen übernommen werden könnten, hinfällig.
„Wir sind dafür verantwortlich, dass der Rettungsdienst in den Kommunen jederzeit gewährleistet ist“, wird Dezernent Holger Gutzeit am Donnerstag zitiert. Und weiter heißt es wörtlich: „Wir können da kein Risiko eingehen, das auf Kosten der Bevölkerung geht. Wenn jemand in Not ist, muss sichergestellt sein, dass auch ein Rettungswagen schnell verfügbar ist. Das hat oberste Priorität und das stellen wir mit diesem Schritt sicher.“
[Zitat Ende]

Wer ist rechtlich verantwortlich für die Folgen des Einsatzes autonomer Waffensysteme? Dazu ist eine völkerrechtliche Betrachtung des «Lieber Institute» erschienen.
➡️ https://lieber.westpoint.edu/legal-accountability-ai-driven-autonomous-weapons/ («Legal Accountability for AI-Driven Autonomous Weapons»)
➡️ https://roter-kreis.de/Humanit%C3%A4res_V%C3%B6lkerrecht?utm_source=mastodon&utm_medium=social&utm_campaign=blog (Enzyklopädie: Humanitäres Völkerrecht)

#Völkerrecht #HumanitäresVölkerrecht #HVR #InternationalLaw #IHL #KI #AI #AutonomeWaffensysteme #AutonomousWeapons #LieberInstitute #Westpoint

Zivile Objekte in militärischen Liegenschaften…

https://friendica.opensocial.space/display/8ffdf77c-2069-a40b-a8db-abd871211871

#DRK-Präsident Hermann Gröhe hat heute die hohe Zahl der im vergangenen Jahr getöteten Helferinnen und Helfer der humanitären Organisationen, darunter auch des Roten Kreuzes angesprochen und die Staatengemeinschaft aufgefordert, der Geltung des Humanitären Völkerrechts wieder mehr Nachdruck zu verleihen.
#RedCross #RedCrescent #HVR #IHL

https://www.tagesschau.de/inland/drk-todeopfer-helfer-konfliktgebiete-100.html

Ein aktueller Beitrag von Samit D’Cunha und Mauro Vignati im «Humanitarian Law & Policy Blog» des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz über den Stand der Entwicklung digitaler Schutzzeichen:
➡️ https://blogs.icrc.org/law-and-policy/2026/01/15/ihls-lighthouse-navigating-towards-a-digital-emblem/ («IHL’s lighthouse: navigating towards a digital emblem»
➡️ https://roter-kreis.de/Schutzzeichen?utm_source=mastodon&utm_medium=social&utm_campaign=blog (Enzyklopädie: Schutzzeichen)

#RotesKreuz #IKRK #ICRC #Schutzzeichen #Emblem #DigitalEmblem #HVR #Völkerrecht #IHL #InternationalLaw