War das mit den 5DM/Liter nicht eine alte Forderung der #Grünen von 1998? Fand damals keine Mehrheit.
#dutschland #spritpreise #Bundesregierung

@filmfacts Naja das würden sie gerne machen, aber der Sprit ist jetzt so teuer, dass ein solcher Protest teuer wäre.

Die guten Zeiten mit den #Grünen sind mit der #CDU Ölkrise nun endgültig vorbei.

Luftkurort Stadt Wassenberg

Ist diese Stadt bekannt?
Wer nicht im Rheinland wohnt, kennt diesen Ort im #KreisHeinsberg wohl nicht.

#Wassenberg hätte durch eine große Freiflächen-#PVAnlage in die Nachrichten kommen können, doch jetzt durch die Meldung: Aus dieser Anlage zwischen den Stadtteilen Rothenbach und Birgelen wird wohl nichts.

Die schwarz-grüne #Landesregierung von #NRW hat einen "#Gigawattpakt" für den Ausbau Erneuerbarer Energien im Rheinischen Revier beschlossen https://gigawattpakt.de/ https://gigawattpakt.de/gigawattpakt .

Die Wassenberger Anlage hätte gut in diese politische Ausrichtung der Landesregierung gepaßt. Wäre das auch mit einer #Ministerpräsidentin Reiche denkbar? Ein bitterer Gedanke.

Worum geht es?

Das Projekt wurde ab 2022 geplant.
"Auf dem rund 24 Hektar großen Deponiegelände – etwa 33 Fußballfeldern entsprechend – sollte eine Anlage mit einer Leistung von 15 bis 16 Megawatt entstehen." https://heinsberg-magazin.de/2026/03/28/geplante-rekord-photovoltaikanlage-in-wassenberg-rothenbach-wird-nicht-gebaut/

Woran scheitert es?

"Wie die Kreisverwaltung mitteilte, haben die bisherigen Projektpartner NEW Re und BMR das Vorhaben „aus wirtschaftlichen Gründen“ eingestellt. Die kalkulierte #Gesamtrendite liege bei lediglich 3,8 Prozent – deutlich unter der marktüblichen Mindestanforderung von rund sechs Prozent, die für eine wirtschaftlich tragfähige Umsetzung nötig sei." (Quelle: Heinsberg-Magazin, siehe vorigen Link)

Womit wir wieder bei #KatherinaReiche wären, die mal sagte: "Wenn Klimaschutz so organisiert ist, dass damit kein Geld zu verdienen ist (…), dann geht das in die falsche Richtung."
https://www.welt.de/wirtschaft/article256301048/Tag-der-Industrie-Und-dann-stellt-die-neue-Wirtschaftsministerin-Reiche-das-Klimaziel-2045-infrage.html

Was sie machen würde, damit Klimaschutz sich in so einem Fall doch rentieren würde, behält sie für sich. Denn #Klimaschutz sei in den vergangenen Jahren "vielleicht überbetont" worden https://www.derwesten.de/politik/reiche-wirtschaft-cdu-energie-id301576195.html

#RuthSeidel, stellvertretende Vorsitzende der #Grünen im Kreis Heinsberg, will das noch nicht hinnehmen.
"Man müsse weiter forschen: 'Welche Fördermittel gäbe es noch? Könnte man Geld beim Land leihen?' (..) Als nächstes wolle ihre Partei in Düsseldorf anrufen: 'Wir möchten mit Ministerin Neubaur über mögliche Lösungen sprechen")', so Seidel. 'Man kann nicht nur an den Bund verweisen, wenn NRW doch bei den Erneuerbaren Energien nach vorne will.' "
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/solaranlage-heinsberg-wassenberg-kommt-nicht-100.html


#ErneuerbareEnergien #RheinischesRevier

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Liebe #Bauern, damit ihr glaubwürdig bleibt, fahrt mit euren Traktoren jetzt doch bitte ein bisschen auf Autobahnen rum und blockiert Zufahrtstrassen. Nachher glaubt noch jemand, ihr habt gar nichts gegen hohe #Spritpreise sondern nur gegen die #Grünen!
Liebe #Bauern, damit ihr glaubwürdig bleibt, fahrt mit euren Traktoren jetzt doch bitte ein bisschen auf Autobahnen rum und blockiert Zufahrtstrassen. Nachher glaubt noch jemand, ihr habt gar nichts gegen hohe #Spritpreise sondern nur gegen die #Grünen!

Ausverkauf kritischer deutscher #Energieinfrastruktur? Eigentlich sollten doch alle aus den Erfahrungen mit dem größten deutschen Gasspeicher, der dann #Gazprom gehörte und den die #Russen aus strategischen Gründen leer laufen ließen, Warnung genug sein.
Deshalb finde ich den Antrag der #Grünen sinnvoll.

Newsletter: heute im bundestag, Deutscher Bundestag, Nr. 270

Podiumsdiskussion: Neues Polizeigesetz – Droht uns die KI-Überwachung?

Ich darf am 15. April auf einem von der @gruene-fraktion-sachsen.de organisierten #Podium zur Sächsischen Polizeirechtsnovelle mit diskutieren. Außerdem dabei sind Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der #Grünen #Sachsen, @stillnotlovin für die Demoperspektive für @ddwiedersetzen und @piratendresden und ich für den Techiblickwinkel für die @datenpunks

Kommt gern vorbei!

Was? #Podiumsdiskussion zum neuen Polizeirecht in Sachsen
Wann? 15. April 2026, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Wo? Grüne Ecke Dresden, Bischofspl. 6, 01097 #Dresden
Mehr Infos? https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/veranstaltung/neues-polizeigesetz-droht-uns-die-ki-ueberwachung-2/

#Polizei #NoPolG #Wiedersetzen #DDWiedersetzen #Piraten #Datenpunks #DatenpunksDresden #DPD

Die IEA veröffentlichte bereits Mitte März zehn Vorschläge, wie ihre Mitgliedstaaten den Verbrauch von Öl und Gas drosseln könnten. In ihrem Krisenplan empfiehlt sie unter anderem strenge Tempolimits auf Autobahnen, mehr Homeoffice und den Verzicht auf Flugreisen. Aber auch Carsharing oder der Umstieg auf den ÖPNV hat die IEA auf dem Plan, der sich wie ein Wahlprogramm der #grunen liest.

nett

Kirsten Kappert-Gonther zu den Honorarkürzungen in der Psychotherapie

Erfahre mehr über die Arbeit der Grünen im Bundestag: Wir kämpfen für eine ökologische, gerechte und zukunftsfähige Gesellschaft.

Nach dem letzten #StaDDrat hat sich der Staub der Schlacht allmählich gelegt. Wie immer findet ihr unsere Beiträge zur Debatte auf unserem #Peertube Kanal.

In dieser Sitzung sprachen wir über diese Themen:

Warum der #Jugendklimarat am #Stadtrat scheitert. ( @manuelwolf )
⏯️https://video.dresden.network/w/wUHh9J99t8p873LwMwiGhc

Die 249. Debatte zur #Finanzkrise in den Kommunen. (Max Aschenbach)
⏯️https://video.dresden.network/w/8c6qnVFDCFbt3NnogRtEpj

Bringt #OpenSource in die Stadtverwaltung! ( @mswdresden )
⏯️https://video.dresden.network/w/sFXf9xhGXHWMAbJXDHEz9s

Tricks und Lügen bei den Dresdner Finanzen. (Max)
⏯️https://video.dresden.network/w/edju14yifwSA4Pgi4RQheH

#Dresden zündet den #Bauturbo. (MSW)
⏯️https://video.dresden.network/w/dEpd93rbTwSNqGzQ4BvGJa

Das #Klimaschutzkonzept, die #Grünen und seine schwerste Rede. (MSW)
⏯️https://video.dresden.network/w/eTdSrkzoBz4NrptTVZ3EzJ

Interessiert an unserer Sicht auf die Dresdner Kommunalpolitik? Folgt uns ganz einfach hier und abonniert unseren Peertube-Kanal, um nichts mehr zu verpassen!

Jugendklimarat: "Die können gar nicht alle von den Grünen unterwandert sein!"

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