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https://the-spot-mediafilm.com/news/kinonews/wolfram-weimer-wandte-haber-verfahren-auch-abseits-des-buchhandlungspreises-an „Das ist der schleichende Abbau des #Grundrechts auf #Kunstfreiheit. Wenn eine Bundesregierung den #Verfassungsschutz gegen Kultureinrichtungen ohne rechtssicheres Verfahren einschaltet, dann aber die Erkenntnisse geheim hält, ist das völlig inakzeptabel. (…) #Weimer #Weimerrucktritt

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[email protected]Feb 6

Freiwillige #Chatkontrolle: Ausnahmeregel wird zum zweiten Mal verlängert

#Internet-Dienste dürfen die #Kommunikation ihrer #Nutzer scannen, obwohl das eigentlich verboten ist. Die #EU-Gesetzgeber wollen eine vorübergehende Ausnahme der #Datenschutzrichtlinie zum zweiten Mal verlängern. #Grundrechts-Eingriffe müssen verhältnismäßig sein, aber niemand kann die Verhältnismäßigkeit belegen.

https://netzpolitik.org/2026/freiwillige-chatkontrolle-ausnahmeregel-wird-zum-zweiten-mal-verlaengert/#netzpolitik-pw

Freiwillige Chatkontrolle: Ausnahmeregel wird zum zweiten Mal verlängert

Internet-Dienste dürfen die Kommunikation ihrer Nutzer scannen, obwohl das eigentlich verboten ist. Die EU-Gesetzgeber wollen eine vorübergehende Ausnahme der Datenschutzrichtlinie zum zweiten Mal verlängern. Grundrechts-Eingriffe müssen verhältnismäßig sein, aber niemand kann die Verhältnismäßigkeit belegen.

netzpolitik.org

Bundestag Petitionen Newsbot Jul 11, 2025

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Schaffung eines einklagbaren #Grundrechts auf #Wohnen

Mitzeichnungen: 250
Es fehlen noch 29750 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 5 Tagen am 16.07.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_04/_24/Petition_180643.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Friedemann Oct 16, 2024

Es braucht endlich Lösungen statt #Vorratsdatenspeicherung:

> „Schutz vor #DigitalerGewalt begründet keine #Grundrechts-Einschränkungen. (…) In diesem Sinne sollten Möglichkeiten ausgeschöpft und erprobt werden, die keine oder weniger negative Effekte haben, wie die #LoginFalle, #QuickFreeze und ein Angebot einfacher, anonymer Meldeverfahren.“

#DigitaleGewalt ernst nehmen! Forderungen aus der deutschen Zivilgesellschaft

Quelle & Kontext:
https://mastodontech.de/@mobilsicher/113316017953878629

#SPD @SPDde @netzpolitik

mobilsicher.de (@[email protected])

Angehängt: 1 Bild Der Kampf gegen digitale Gewalt braucht wirksame politische Grundlagen! 🤝 Ein Team gegen digitale Gewalt (ITUJ e.V.) fordert gemeinsam mit anderen Organisationen und in Zusammenarbeit mit der Robert Bosch Stiftung wirksame Maßnahmen gegen #digitaleGewalt. Hier könnt ihr das aktuelle #Forderungspapier einsehen: https://ein-team.org/forderungspapier

MastodonTech.de

juchanmomo 🧚🏼Apr 3, 2023

Kann es sein, dass manche Zeitung regelrecht eine Gehirnwäsche versucht, mit Berichten über eine sogenannte Missachtung eines wie auch immer gearteten #Grundrechts auf Verständlichkeit?
Als würden Menschen dabei #Goblinisch vor sich her brabbeln. Oder die Leute von der Zeitung sprechen ein einfaches #Deutsch, dass es ihnen nicht vom IQ zulässt, ein modernes Deutsch zu verstehen.
Sprache entwickelt sich, und auch Menschen sind fähig sich zu entwickeln und eine #entgenderte Sprache zu verstehen.