diesUndDasMitTassen 🇺🇦May 27

Konservative Antworten und Lösungsansätze auf / für die Klimakrise:

sterben und sterben lassen, lügen, Fakten verdrehen, Zukunft ignorieren, Wissen leugnen, Verantwortung ablehnen, Wisschenschaft zurückdrängen, Maßnahmen verhindern, ökologischen & technologischen Fortschritt unterbinden, den Prozess beschleunigen - dann ist das Leiden kürzer - ansonsten wie gewohnt weitermachen

Krise ist, was du draus machst! 🥳

#klimapolitik #groko #merz #cdu #reiche #gaskathi #kapitalismus #konservativ

Thomas GanterMay 26

„Eine Ministeriumssprecherin erklärte auf Anfrage, Katherina Reiche und das Ministerium hätten »an der Kampagne selbst keinen Anteil. […] Gegenüber der »NZZ« erklärte das Ministerium allerdings, das Video des arbeitgebernahen Vereins sei zumindest »mit Einverständnis der Ministerin« geteilt worden.“

Frau #Reiche ist für die Koalition, was #Kubicki für die #Ampel war: ein #Totengräber

#GroKo #Lobbyismus

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/katherina-reiche-ministerium-verbreitet-kampagne-von-arbeitgeberlobby-a-88c5450d-2c8a-4ce4-8676-1b95e220fff1?sara_ref=re-so-app-sh

Debatte über Post auf X: Reiche-Ministerium verbreitet Kampagne von Arbeitgeberlobby

Das Haus von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche hat ein Video geteilt, das von der Lobbygruppe INSM produziert wurde. Die Arbeitgeberorganisation verspottete in der Vergangenheit Politiker von SPD und Grünen.

DER SPIEGEL
Piratenpartei Leipziger UmlandMay 26

Da hat die GroKo ⚫🔴 einen taktisch klugen Zeitraum gewählt.

Während der WM liegt die Aufmerksamkeit der Wähler auf dem Platz.⚽

https://sicherheit-ohne-ueberwachung.org/2026/05/23/digitaler-ueberwachungsstaat-noch-vor-dem-sommer/

#GroKo #CDU #SPD #Vorratsdatenspeicherung #GG

Digitaler Überwachungsstaat noch vor dem Sommer? – Sicherheit ohne Überwachung

Gegenwind 🇺🇳🖖May 19
Das #Reformpaket der #GroKo ist in den letzten Zügen. Arbeitsmarkt, Einkommenssteuer, Rente und Bürokratie werden zusammen verhandelt. Am 10.6. treffen sich hierfür nochmal Arbeitgeber und Gewerkschaften mit der Regierung. Wenn die Gewerkschaften sauer raus gehen aber die Arbeitgeber zufrieden, dann war es _kein_ Kompromiss.
Show threadHGSchneiderMay 17

@tagesschau Das ist ein grandioses #Armutszeugnis für unsere christliche und soziale #Regierung!

#groko #cdu #csu #spd #merz #klingbeil #HabeckMeinKanzler

simsalabimMay 16

Sagen wir's doch mal so: CDU und SPD ruinieren das Land (und mehrere Bundesländer). Früher nannte man diese Konstellation ja gerne mal #Groko, daran ist heute aber gar nichts mehr groß.

Was wird noch bleiben, wenn man die #Machtübernahme der #Demokratie-Vernichter verhindern möchte? Mit welchen Parteien wird man noch regierungsfähige Koalitionen bilden können, die zeitgemäße Politik machen und die Interessen der Menschen und ihrer Lebensgrundlage im Blick haben?
#bundesregierung #klimaschutz

Peter K.May 14
Das zeigt im Grunde auch: #Umwelt und #Klimaschutz hat in dieser Bundesregierung keinerlei Gewicht. #GroKo
AlexMay 13

#Demo in #Hamburg gegen GEG/GMG/Heizungsmist der Bundesregierung.

🗓️ Freitag 15.05., 15:00 h
📍SPD-Zentrale, Kurt-Schumacher-Allee 10

In anderen Städten bestimmt auch.

Ich bin wütend.

#Gebäudemodernisierungsgesetz #Gebäudeenergiegesetz #GEG #GMG #CO2Preis #Reiche #Heizungsgesetz #SPD #CDU #Groko

Peter SchaarMay 13
Die vom #Koalitionsausschuss der #GroKo beschlossene #CO2-Subventionierung reißt riesige Löcher in den #Bundeshaushalt. Perverser Weise wird sie wohl aus dem Klima-Transformationsfonds finanziert werden.
Yves VenedeyMay 13
Heute wählt der Landtag in Baden-Württemberg den „Minischderpräsidenten“. Grüne und CDU stellen zusammen 112 der 157 Abgeordneten. Grün-Schwarz ist in Baden-Württemberg also eine echte #GroKo, während bei Schwarz-Rot im Bund davon keine Rede mehr sein kann.