Gesundheitsminister Spahn (2018)

#Spahn #GesundheitsMinisterium #Merkel #GroKo #cartoon #karikatur

Richtig ab Merz, Los geht 'CDU' 500 Mrd €...
Rückschau, damit wir nicht schauen müssen #Groko

20J. retrospektiv:
Das sagen hatte CDU/CSU u. SPD, das Volk ihr Wort.

Deutschland war bekannt für seine starken Exportleistungen, in den Bereichen Maschinenbau, Automobilindustrie u. Chemie.
Deutschland war oft führend in der Entwicklung.
Dem "Mittelstand" – sei Dank!
Krisen (Krieg, demogr. Wandel etc.) hatte die Ampel.
Ihr das Geld u. Zeit CDU/CSU -
BIP letzte 20J. -
Ø 3.424,8 Milliarde Euro p.a.???

Asyl ist ein Recht und kein Hürdenlauf!
Stoppt die Angriffe auf den Amtsermittlungsgrundsatz und die geplante Beweisumkehr!

https://weact.campact.de/petitions/keine-aushohlung-des-asylrechts-stoppt-den-angriff-auf-den-amtsermittlungsgrundsatz
#asyl #asylrecht #amtsermittlungsgrundsatz #gefluchtete #dobrindt #cducsu #groko #AmtsermittlungRetten

Wir waren beim Parteitag der @SPDde um der #Fahrradwirtschaft Gehör in der neuen Koalition zu verschaffen.

Der Einsatz hat sich gelohnt, denn nicht nur Vizekanzler Lars #Klingbeil, sondern eine ganze Reihe wichtiger Mandatsträger:innen haben sich zu den Bedürfnissen und Angeboten der Branche informiert.

Wir werden die konstruktiven Gespräche auf jeden Fall fortsetzen. Politische Lobbyarbeit ist ein Marathon, kein Sprint - und wir bleiben für euch dran!

#groko @mastobikes_de #Fahrrad #SPD

Deutschland🇩🇪 Scharfe Kritik aus Wirtschaft an Koalitionsergebnissen: „Kein Verlass"
Der Verzicht der Koalition auf eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucher und
Unternehmen stößt in der Wirtschaft auf scharfe Kritik. Für überflüssige
Rentengeschenke gebe es genug Geld, so der Präsident des Bundesverbandes
Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen Jandura. Für die signifikante
Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bleibe dagegen zu wenig
übrig.
Dass es in der längsten Wirtschaftskrise der Nachkriegsgeschichte immer noch
nicht möglich sei, die Stromsteuer für alle Unternehmen abzusenken, sei enttäuschend.
Trotz der angekündigten Senkung der Netzentgelte bleibe Deutschland bei den
Stromkosten an der europäischen Spitze. Kritik kommt vom Handelsverband
Deutschland. Auf das Wort der Bundesregierung sei offenbar kein Verlass. Wenn nicht
einmal ein zentrales Entlastungsversprechen aus dem Koalitionsvertrag eingelöst
werde, sehe er schwarz für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland.

#wirtschaft #folkerhellmeyer #deutschland #stromsteuer #wahlversprechen #groko
Source: Hellmeyer Report https://www.0815-info.news/Web_Links-Scharfe-Kritik-aus-der-Wirtschaft-an-den-Koalitionsergebnissen-Kein-Verlass-visit-11656.html

Mit Terroristen zu verhandeln bedeutet, von ihnen abhängig zu sein. #Dobrindt möchte #Deutschland in eine Abhängigkeit von Terroristen führen.

Der Mensch ist ein Fiebertraum und eine Gefahr für das Land.

#GroKo #CDU #CSU #Union

https://www.deutschlandfunk.de/dobrindt-will-direkt-mit-taliban-ueber-abschiebungen-reden-102.html

Ein anhaltendes Gefühl von Wut und Traurigkeit über die #KlimaPolitik der #GroKo (=große Korruption?) nagt in mir.

Während auf der ganzen Welt bereits Menschen durch #klimawandel zu Tode kommen, und wir und unsere Kinder durch den Mist Milliardenschäden und -belastungen tragen müssen, stellen die Deutschland für die nächsten 50 Jahre so auf, dass ihre #FossilLobby -Buddies nicht zu kurz kommen. Geld dazu wird aus dem Klima- und Transformationsfonds entnommen.